22. Dezember 2010

Nächster Schritt für eine Zusammenarbeit mit Swisscom.

Neuer Leistungsauftrag für das städtische Glasfasernetz beantragt.

Die Stadt Zürich will das Glasfasernetz gemeinsam mit Swisscom bauen. Hierfür beantragt der Stadtrat dem Gemeinderat eine Anpassung des Leistungsauftrags Telecom. Der erforderliche Objektkredit von rund 400 Mio. Franken soll dem Parlament bzw. den Stimmberechtigten vorgelegt werden, wenn die Wettbewerbsbehörde die vorgesehene Zusammenarbeit von ewz und Swisscom gutgeheissen hat.

Flächendeckendes Glasfasernetz dank Zusammenarbeit.
Im März 2007 verankerten die Stimmberechtigten mit einem Ja-Anteil von 65 Prozent die Telekommunikation als Gemeindeaufgabe in der Gemeindeordnung. Gleichzeitig bewilligten sie einen Rahmenkredit von 200 Mio. Franken für die Erschliessung erster Zellen der Stadt Zürich mit Glasfasern durch ewz. Seither haben weitere Städte den Bau von Glasfasernetzen beschlossen, und Swisscom vollzog einen Strategiewechsel und setzte neu auf eine flächendeckende Erschliessung mit Glasfasern – mit entsprechenden Investitionen. In den Gesprächen am Runden Tisch, welche die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) für eine koordinierte Glasfasererschliessung in der Schweiz organisierte, setzte sich das Mehrfasermodell als schweizweiter Standard durch. Weil der Bau von zwei unabhängigen Netzen volkswirtschaftlich nicht sinnvoll ist, vereinbarten das ewz und Swisscom im Januar 2010, den Ausbau bis in die Haushalte und Unternehmen gemeinsam voranzutreiben. Mit der Kooperation kann ein flächendeckendes Glasfasernetz rascher und günstiger erstellt werden. Das ewz erschliesst dabei rund 75 Prozent der Stadt Zürich, Swisscom rund 25 Prozent. Swisscom übernimmt 60 Prozent, das ewz 40 Prozent der Investitionen für die Grunderschliessung.

Zürcherinnen und Zürcher profitieren.
Ein städtisches Glasfasernetz ermöglicht den Wettbewerb unter den Telekom-Anbietern. Mit einem eigenen Glasfasernetz kann die Stadt auf Preis, Qualität, Ausbaugeschwindigkeit und diskriminierungsfreie Nutzung dieser Infrastruktur Einfluss nehmen. Dank der Zusammenarbeit mit Swisscom kommt die Stadt Zürich schneller und günstiger zu einem flächendeckenden Netz. Zürcherinnen und Zürcher, insbesondere auch kleine und mittlere Unternehmen, können aus Angeboten verschiedener Service-Provider wählen und den Anbieter bei Bedarf problemlos wechseln. Der Standortvorteil, den sich die Stadt Zürich mit einer leistungsfähigen Datenautobahn verschafft, wird mit der gemeinsamen Lösung noch ausgeprägter.

Zeit für politische Willensbildung nutzen.
Nach intensiven Verhandlungen haben sich das ewz und Swisscom Ende September 2010 auf einen Kooperationsvertrag geeinigt. Die Parteien wollen den Vertrag unterzeichnen, wenn die Wettbewerbsbehörde die vorgesehene Zusammenarbeit gutgeheissen hat. Um die Zeit bis zum Vorliegen des Entscheids der Wettbewerbsbehörde für die Willensbildung zu nutzen, hat sich der Stadtrat für eine Etappierung des politischen Prozesses entschieden. In einem ersten Schritt beantragt er dem Gemeinderat die Anpassung des Leistungsauftrags im Hinblick auf die Kooperation mit Swisscom. Der erforderliche Objektkredit von voraussichtlich 400 Mio. Franken soll dem Gemeinderat bzw. den Stimmberechtigten in einem zweiten Schritt unterbreitet werden – sobald der Kooperationsvertrag unterzeichnet ist. Dieses Vorgehen drängt sich auch deshalb auf, weil der vom Volk bewilligte Rahmenkredit zur Neige geht. Es ist vorgesehen, dass die Stimmberechtigten spätestens im Frühling 2012 über den Objektkredit entscheiden können.

ewz.zürinet