Definition Strategiekonformität

Wichtigere Mobilitätsvorhaben sollen in Einklang stehen mit den Zielsetzungen der Mobilitätsstrategie der Stadt Zürich. Deshalb werden diese Vorhaben mit einem einheitlichen Instrument beurteilt (= Strategiekonformitätsprüfung). Zentrales Element dieses Instruments ist eine Checkliste zur Beurteilung der Nachhaltigkeit des Mobilitätsvorhabens. Im weiteren wird mit dem Instrument abgeklärt, ob das Vorhaben konform ist mit den Handlungsschwerpunkten, Teilstrategien und den Umsetzungsregeln der Mobilitätsstrategie.

Grundsätze der Strategiekonformitätsprüfung

Die hier vorliegende Strategiekonformitätsprüfung enthält Formulare, die schrittweise nach den Vorgaben der Anleitung auszufüllen sind. Zudem wird der Verfahrensablauf festgelegt. Er schreibt vor, wer die Formulare ausfüllt, wer die Resultate kontrolliert, wer Empfehlungen abgibt und wer Genehmigungsinstanz ist.

Insbesondere gelten die folgenden Grundsätze:

• Die Strategiekonformitätsprüfung dient den Entscheidungsträgern (Stab Verkehr, Stadtrat) als Hilfsmittel zur Meinungsbildung im Vorfeld von Beschlüssen zu wichtigen Mobilitätsvorhaben (Kredit- und Projektgenehmigung, Stellungnahmen zu Projekten oder Bauvorhaben etc.).
• Die Strategiekonformitätsprüfung kann von der projektierenden Stelle aber auch zur Selbstkontrolle eingesetzt werden, z.B. bei der Projektdefinition oder anderen wichtigen Zwischenschritten.
• Beurteilt werden die Auswirkungen von Mobilitätsvorhaben. Andere Vorhaben (z.B. Entwicklungsgebiete) werden nicht beurteilt.
• Die Mobilitätsvorhaben werden qualitativ beschrieben und beurteilt.
• Die Mobilitätsvorhaben werden mit einem einheitlichen Instrument beurteilt. Dies gewährleistet die Vergleichbarkeit der Resultate. Die Strategiekonformitätsprüfung ersetzt jedoch die gesetzlich vorgeschriebenen Verfahren nicht (z.B. Umweltverträglichkeitsprüfung, Zweckmässigkeitsprüfung).
• Bei Mobilitätsvorhaben lassen sich Konflikte zwischen Interessenbereichen und -gruppen nicht vermeiden. Diese Konflikte sind mit diesem Instrument aufzuzeigen.
• Die Auswirkungen von Mobilitätsvorhaben sollen mit vertretbarem Aufwand (ca. 1 Arbeitstag) überprüft werden.