Bei einem Aufwand von 8,433 Mrd. Franken weist das Budget 2014 der Stadt Zürich ein Defizit von 213,8 Mio. Franken in der Laufenden Rechnung aus. Das Eigenkapital, das vorausschauend zur Bewältigung von finanziell schwierigen Zeiten geäufnet wurde, liegt damit Ende 2014 noch bei 469,7 Mio. Franken. Der Brutto-Personalaufwand, grösster Posten im städtischen Haushalt, beträgt 2,743 Mrd. Franken (Budget 2013: 2,683 Mrd. Franken); die Zunahme betrifft vor allem die Bereiche Schule, Betreuung und Gesundheit. Auf der Ertragsseite sind bei einem unveränderten Steuerfuss von 119 Prozent Steuern von 2,515 Mrd. Franken budgetiert, 20 Mio. Franken weniger als im Budget 2013. Der Steuerertrag der natürlichen Personen (1,467 Mrd. Franken) bleibt praktisch unverändert, bei den juristischen Personen (676 Mio. Franken) wird aufgrund einer Umfrage bei den 250 grössten Firmen mit einem Ertrag gerechnet, der gegenüber dem Vorjahresbudget leicht höher ist. Höher dürften auch die Grundstückgewinnsteuern (190 Mio. Franken) ausfallen, bei den Quellensteuern dagegen sind tiefere Erträge budgetiert, da nicht mehr so viele hoch qualifizierte Arbeitnehmende nach Zürich ziehen wie in den letzten Jahren.

Tiefer Selbstfinanzierungsgrad

Die Nettoinvestitionen sind mit 979,6 Mio. Franken im Budget 2014 eingestellt. Das ist zwar weniger als im Budget 2013, aber deutlich mehr als in der Rechnung 2012. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt damit bei 40,5 Prozent.

Für die Jahre 2015 bis 2017 weist die Aufgaben- und Finanzplanung, die im Budgetprozess erfahrungsgemäss nach unten korrigiert wird, in der Laufenden Rechnung Defizite von 303,7 Mio. Franken (2015), 422,0 Mio. Franken (2016) und 441 Mio. Franken (2017) aus, womit schon 2016 das Eigenkapital aufgebraucht wäre. Die Nettoinvestitionen, die sich über die Abschreibungen im Aufwand der Laufenden Rechnung niederschlagen, liegen in den Planjahren 2015 bis 2017 zwischen 1,198 und 1,264 Mrd. Franken; der Selbstfinanzierungsgrad verharrt deshalb auf tiefem Niveau. Das würde bedeuten, dass ein grosser Teil der Investitionen über Fremdmittel finanziert werden müsste, was zu einem Anstieg der Verschuldung und damit der Zinsbelastung führen würde. Allerdings hat die Steuerung durch den Stadtrat, haben aber auch Projektverzögerungen oder -änderungen in den letzten Jahren dazu geführt, dass die Netto-Investitionen in der Regel unter dem angestrebten Durchschnitt von 850 Mio. Franken blieben. Zudem ist daran zu erinnern, dass Investitionen zwar über Abschreibungen und Zinsen die Laufende Rechnung belasten, dass ihnen in der Bilanz auf der Aktiv-Seite aber auch Werte gegenüberstehen. Trotzdem: Der finanzielle Spielraum der Stadt Zürich wird enger, umso mehr, als knapp 80 Prozent der städtischen Ausgaben nicht durch die Stadt selber beeinflusst werden können.

Ausgeglichene Rechnung ab 2017 angestrebt

Angesichts dieser finanziellen Perspektiven hat der Stadtrat im Herbst 2012 das Projekt «17/0, Leistungsüberprüfung» lanciert. Damit will er – ergänzend zur jährlichen Festlegung des Budgetplafonds für die Verwaltung – erreichen, dass ab 2017 die Rechnung wieder ausgeglichen ist und dass kein Bilanzfehlbetrag entsteht, also weiterhin Eigenkapital vorhanden ist. Im Rahmen von 17/0 hat er Bereiche definiert, in denen die Leistungen überprüft und Verbesserungen auf der Aufwand- oder der Ertragsseite erzielt werden sollen. In einer ersten Serie des Projekts sind das folgende Bereiche:

• Management- und Supportleistungen
• Kostendeckungsgrad von Gebühren
• Kosten Hochbau
• Kosten Tiefbau
• Kultur und Kulturförderung
• Subventionen allgemein
• Kostenfolgen von Strategien und deren Umsetzung
• Fach- und Beratungsstellen
• Publikationen
• Statistiken, Umfragen, Befragungen
• Bibliotheken für verwaltungsinternen Bedarf
• Bildungsangebot HRZ und OIZ
• Schul-Schwimmanlagen

Dazu kommen Überprüfungen von Leistungen in kleineren Bereichen. Die Bandbreite reicht von der Produktion städtischen Weins über administrativ aufwändige Kleinstpensen beim Lehrpersonal bis zu einer besseren Koordination städtischer Ferienangebote.

Für die Leistungsüberprüfungen in den einzelnen Bereichen wurden Verantwortliche bestimmt, die zuhanden des Stadtrats abklären, um wie viel sich der Saldo im jeweiligen Bereich verbessern lässt und welche Konsequenzen solche Verbesserungen für die Bevölkerung und das Personal haben. Gestützt auf diese Abklärungen wird der Stadtrat entscheiden, welche Massnahmen umgesetzt werden.