Datenbank GAMMA wird aktiviert
Medienmitteilung
In der Volksabstimmung vom 27. September 2009 wurde die Vorlage zur Datenbank GAMMA zur Reduktion von Gewalt im Sport mit gut 72 Prozent der Stimmen angenommen. Gegen die Verordnung über die polizeiliche Datenbank GAMMA wurde kein Rechtsmittel ergriffen. Ab 1. Januar 2010 wird die Datenbank deshalb von den Spezialisten der Stadtpolizei Zürich aktiv geführt.
9. Dezember 2009
Bedauerlicherweise sind mittlerweile fast alle Ligen mit dem Thema Gewalt im Sport konfrontiert. Die Stadt Zürich hat deshalb eine Reihe von Massnahmen beschlossen, die dazu beitragen sollen, diesen Trend zu brechen.
Als wirksame Massnahme zur Deanonymisierung gewaltbereiter Fussball«fans» wurde der Stimmbevölkerung die Datenbank GAMMA zur Annahme empfohlen und von dieser am 27. September 2009 mit grosser Mehrheit angenommen. Rechtsmittel dagegen sind seit der Abstimmung nicht ergriffen worden. Der Inkraftsetzung steht somit nichts mehr im Weg.
Die Spezialisten der Stadtpolizei Zürich werden die Datenbank ab 1. Januar 2010 in Betrieb nehmen und gewaltbereite sowie Gewalt suchende Personen registrieren. Als gewaltbereit gilt, wer bereits gewalttätiges Verhalten gezeigt hat. Demgegenüber ist jemand Gewalt suchend, wenn er sich anlässlich von Sportveranstaltungen derart auffällig benimmt, dass er sich von rein sportinteressierten Zuschauerinnen und Zuschauern klar unterscheidet. Aufgrund seines Verhaltens im Zusammenhang mit einer Sportveranstaltung wird er einer polizeilichen Massnahme unterzogen, weil er beispielsweise eine Bedrohungslage gegenüber Personen oder Eigentum schafft.
GAMMA ist eine moderne, transparente Datenbank, in der Personen demnach erfasst werden können, noch bevor sie eine Straftat begangen haben. Jede registrierte Person wird darüber in Kenntnis gesetzt, dass sie in der Datenbank erfasst wurde. Sie weiss deshalb, dass ihre persönlichen Daten der Stadtpolizei Zürich bekannt sind. Diese Deanonymisierung soll registrierte Personen von Straftaten abhalten. GAMMA wirkt in diesem Sinne präventiv.
Zugriff auf die Datenbank GAMMA haben seitens der Polizei ausschliesslich die Hooligan-Spezialisten der Stadtpolizei Zürich. Zudem ist die Geschäftsprüfungskommission des Gemeinderats berechtigt, GAMMA jederzeit zu überprüfen. Selbstverständlich kann auch jede registrierte Person Auskunft über die eigenen Personendaten verlangen und diese gegebenenfalls korrigieren lassen.
Die Datenbank wird vorerst bis Ende 2010 betrieben werden. Damit wird der Stadt Zürich die Gelegenheit gegeben, während eines Jahres Erfahrungen mit GAMMA zu sammeln im Zusammenwirken mit anderen Massnahmen, die zu einer deutlichen Reduktion der Ausschreitungen im Umfeld von Sportveranstaltungen beitragen sollen. Sollten sich die gemachten Erfahrungen als positiv erweisen wird dem Gemeinderat rechtzeitig eine Weisung über die Weiterführung der Datenbank vorgelegt werden.