Der Stadtrat von Zürich

10. März 2010

Langstrassenkredit: Neue Verwendung und Abrechnung des Restkredits

Der Stadtrat hat aufgrund der seit 2007 gewonnenen Erfahrungen und Erkenntnisse beschlossen, den Langstrassenkredit zur Förderung der Wohnlichkeit und des Gewerbes zu beenden. Ein Teil der noch vorhandenen Mittel geht an den Verein GO!, an die Stadtentwicklung zur Quartieraufwertung und an Langstrasse PLUS. Der verbleibende Restkredit wird nicht ausgeschöpft und abgerechnet.

Die Idee für den Langstrassenkredit entstammt einer Volksinitiative, die im August 2003 beim Gemeinderat eingereicht worden ist und 20 Millionen Franken zur Förderung der Wohnlichkeit und des Gewerbes im Kreis 4 forderte. Der Stadtrat lehnte das Initiativbegehren seinerzeit ab, erklärte sich jedoch bereit, im Sinne der Initianten 2 Millionen Franken, befristet auf fünf Jahre zu Verfügung zu stellen. Der Gemeinderat hat diesen stadträtlichen Kompromissvorschlag im November 2005 mit 62 zu 50 beschlossen. Der Langstrassenkredit hatte die Förderung einer positiven Standortentwicklung und einer günstigen Wirkung auf den unmittelbaren Nahraum zum Ziel. Mit dem Kredit sollte ein Beitrag an eine vielfältige Quartierversorgung und für die Erhaltung von Gewerbestrukturen innerhalb des Quartiers geleistet werden.

Erfahrungen und Erkenntnisse
Von den 2 Millionen Franken, die der Stadtrat 2007 bewilligte, wurden bis Ende 2009 rund
670 000 Franken an 27 Projekte vergeben. Die ursprünglich vorgesehenen jährlichen Tranchen von 400 000 Franken wurden nicht ausgeschöpft. Ende 2009 waren noch 1 330 000 Franken im Langstrassenkredit vorhanden.

Es wurden kaum Anträge von Handwerks- oder Gewerbebetrieben eingereicht, nur 18 Prozent der verwendeten Mittel konnte für Projekte von Handwerksbetrieben gesprochen werden.
36 Prozent der gesprochenen Mittel gingen an Gastronomieprojekte, 33 Prozent zur Unterstützung des Detailhandels. Die meisten Anträge kamen von einer jungen und innovativen Unternehmerszene.

Generell hat sich die Situation im Langstrassenquartier in den letzten Jahren aufgrund der umfassenden Aufwertungsmassnahmen im Rahmen des Projekts Langstrasse PLUS deutlich verbessert. Nachdem anfangs des Jahrtausends vom Quartier dringende Massnahmen zur Aufwertung gefordert wurden, ist mittlerweile bereits die Rede von übertriebener Aufwertung und Verdrängung. Das Langstrassenquartier ist wieder zu einem attraktiven Geschäftsstandort und zum Zentrum der Kreativwirtschaft geworden. Gegen den gesamtstädtischen Trend hat die Zahl der Arbeitsstätten und der Beschäftigten im Langstrassenquartier zwischen 2001 und 2005 zugenommen. Die Nachfrage nach Räumlichkeiten für die Gastronomie und den Detailhandel ist gestiegen. Auch das Image des Quartiers hat sich dank vielfältiger Anstrengungen positiv verändert.

Trotz der insgesamt erfreulichen Entwicklung des Langstrassenquartiers ist angesichts des Rotlichtmilieus und der Drogenszene weiterhin ein besonders aktives Engagement der Stadt Zürich nötig, um die Situation im öffentlichen Raum hinsichtlich Sicherheit und Sauberkeit und die Auswirkungen der Ausgangs- und Vergnügungsaktivitäten in einem quartierverträglichen Rahmen zu halten.

Neuer Verwendungszweck
Mit den noch vorhandenen Mitteln werden die Ziele des Langstrassenkredits in anderer Form berücksichtigt: Das wirtschaftliche Ziel der Unterstützung von Firmen wird im Sinne der Bündelung der Aktivitäten durch den seit Februar 2009 tätigen Verein GO! übernommen, der zusammen mit der Zürcher Kantonalbank sogenannte Mikrokredite vergibt. Mit der Einspeisung von 250 000 Franken aus dem Langstrassenkredit in den Sicherungsfonds erweitern sich die Möglichkeiten des Vereins bei der Kreditvergabe. Anliegen zur Quartieraufwertung werden von der Stadtentwicklung Zürich mit der interdepartemental zusammengesetzten Kerngruppe Quartierentwicklung behandelt. Dafür werden für drei Jahre insgesamt 150 000 Franken zur Verfügung gestellt. Unter besonderer Berücksichtigung des Langstrassenquartiers wird für Langstrasse PLUS ein gesonderter Beitrag von 90 000 Franken für drei Jahre gesprochen.
Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat die entsprechenden Budgetübertragungen.

Auflösung der Kommission und Abrechnung des Kredits
Die bis Ende Februar 2010 eingetroffenen Beitragsgesuche werden in einer letzten Sitzung der Kommission Langstrassenkredit behandelt und der Stadtpräsidentin zum Entscheid vorgelegt. Die Kommission wird unter Verdankung der geleisteten Dienste per Ende März 2010 aufgelöst. Der verbleibende, nicht verwendete Restkredit wird nicht ausgeschöpft und abgerechnet. Nach Ende Februar 2010 eingehende Beitragsgesuche werden abgewiesen oder an den Verein GO! weitergeleitet.

Thema: Wirtschaft

Organisationseinheit: Stadtrat

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