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Legislatur 1998 - 2002
Rechenschaftsbericht
Vorwort des Stadtpräsidenten
"Eine Stadt. Ein Team. Eine Aufgabe."
Der Stadtrat hat sich 1998 Legislaturziele gesetzt. Zu ihrer Umsetzung schuf er departementsübergreifende Organisationen und überprüfte halbjährlich den Stand und die Resultate ihrer Arbeit. In der Mitte der Legislatur veröffentlichte er eine Halbzeit-Bilanz mit einem Rück- und einem Ausblick. Jetzt legt er Rechenschaft ab über die ganze Amtszeit: über das Erreichte und die anstehenden weiteren Schritte.
Der Stadtrat hat 1999 auch ein Leitbild für die Stadtverwaltung verfasst. Es trägt den Titel: "Eine Stadt. Ein Team. Eine Aufgabe." Die Stadtverwaltung besteht aus Ämtern und Abteilungen mit fest umrissenen Aufgaben. Trotzdem kann kaum ein Problem ohne Mitarbeit und Unterstützung anderer Ämter und Abteilungen gelöst werden. Zusammenarbeit über alle Grenzen hinweg wird immer wichtiger. Zur Umsetzung der Legislaturziele war sie unabdingbar. Die Mitglieder des Stadtrates haben sich deshalb in den verschiedensten departementsübergreifenden Projekten engagiert. Sie haben sich, mehr als je, zu einem Team zusammengefunden.
Es heisst, Politik sei die Kunst des Möglichen. Sie sammelt die politischen Kräfte, um das Mögliche zu realisieren. Was möglich ist, hängt nicht nur vom eigenen Vermögen, sondern auch von den Umständen ab. Die Umstände haben sich in dieser Amtszeit stark gewandelt. Auf die anfängliche Rezession folgte ein eigentlicher Boom. Die von der Krise geschüttelte Stadt entwickelte sich zur Trend-City. Der Zusammenbruch der New Economy und mehr noch der 11. September 2001 stoppten den Trend und verunsicherten. Die Zukunftsaussichten sind getrübt.
In den Schwerpunkten der zurückliegenden Legislatur spiegeln sich die Hinterlassenschaft der Krise und der sich anbahnende Aufbruch. Die kumulierten Anforderungen, welche die Bewältigung der Krise und die Investitionen in die Zukunft stellten, stiessen sich - trotz erfreulicher Steuereinnahmen - an den beschränkten personellen und finanziellen Mitteln. Während die Schulden zu einem guten Teil getilgt werden konnten bzw. können, ist der Nachholbedarf im Unterhalt noch lange nicht beseitigt. Die Entwicklung auf den ehemaligen Industriebrachen verlief so rasant, dass die öffentliche Hand mit ihren Investitionen kaum Schritt zu halten vermochte. Am deutlichsten zeigt sich der Rückstand bei der Erschliessung mit öffentlichem Verkehr.
Im sozialen Bereich hat sich die Arbeitslosigkeit mehr als halbiert; auch die Zahl der Sozialhilfeempfängerinnen und -empfänger nahm ab. Während für die Existenzsicherung daher weniger Mittel erforderlich waren, mussten die Anstrengungen zur Integration der verbliebenen Sozialhilfeabhängigen verstärkt werden.
Eine langfristige Aufgabe stellt die Aufwertung der Quartiere dar. Zwar konnte die schwierige Lage, insbesondere an der Langstrasse, dank hohem Einsatz von Polizei, Sozialdienst und Reinigungsinstituten entschieden verbessert werden. Eine anhaltende Aufwertung setzt jedoch strukturelle Änderungen beim Wohnungsangebot und den Geschäftsnutzungen voraus.
Daueraufgaben bleiben zudem die Gleichstellung der Geschlechter, der sorgfältige Umgang mit den Ressourcen und die Gewährleistung einer intakten Umwelt. Verschärft haben sich in der Boom-Phase insbesondere die Nutzungskonflikte rund um den Flughafen und bei der Parkierung.
Innerhalb dieser den Zeitrahmen einer Legislatur sprengenden Entwicklungen haben Stadtrat und Verwaltung ein hohes Mass an Zielerfüllung erreicht. Zweifellos besitzen das kooperative Zusammenwirken über alle Amtsgrenzen hinweg und das Einvernehmen innerhalb der Führungsgremien einen grossen Anteil daran.
Josef Estermann
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