Ja zum Bau des Vulkanplatzes

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Blick von der Bahnhofsunterführung auf den Vulkanplatz (Visualisierung: www.renderwerk.ch)

59,5% der Stadtzürcher Stimmbevölkerung haben am 27. November 2011 Ja gesagt zum Bau des Vulkanplatzes. Im Kredit mitenthalten sind eine Park-and-Ride-Anlage für Velos und ein Züri-WC. Der Vulkanplatz wird 2013 gebaut.

Die Resultate nach Stadtkreisen sowie weitere Abstimmungsresultate aus der Stadt Zürich finden sie auf dem Hauptportal. Ausführliche Informationen zum Vulkanplatz finden Sie auf der Website des Tiefbauamts.

Historischer Parkplatzkompromiss: Anpassungen von 2003 korrekt erfolgt und lückenlos belegt

Untersuchungsbericht widerlegt Vorwürfe von vier Gewerbetreibenden

Der kommunale Verkehrsplan von 2003 ist rechtsstaatlich korrekt zustande gekommen, die Fälschungsvorwürfe der IG Pelikan treffen nicht zu. Dies hält der Untersuchungsbericht von Prof. Dr. iur. Tobias Jaag und Rechtsanwalt Dr. iur. Markus Rüssli fest.

«Alle Vorwürfe sind restlos widerlegt. Rechtsstaatlichkeit und Demokratie haben zu jeder Zeit funktioniert», stellte Stadtpräsidentin Corine Mauch an der Medienkonferenz vom 23. November 2011 zum Historischen Parkplatzkompromiss klar. Der Stadtrat hatte Ende August 2011 den renommierten Rechtsprofessor Dr. Tobias Jaag und Rechtsanwalt Dr. Markus Rüssli beauftragt, Vorwürfe der IG Pelikan, eines Zusammenschlusses von damals vier Gewerbetreibenden, zu untersuchen und einen unabhängigen Bericht zu erstellen. Basierend auf einem Kurzgutachten von alt Bundesrichter Prof. Dr. Karl Spühler hatte die IG Pelikan gegen den Stadtrat unter anderem den Vorwurf der Urkundenfälschung und des Unterdrückens von Urkunden erhoben. 

Die 2001 vom Stadtrat beantragte und 2004 von den Stimmberechtigten gutgeheissene Totalrevision des kommunalen Verkehrsplans wies - wie es in der Natur einer Totalrevision liegt - zahlreiche Änderungen auf. In der Textpassage, die als «Historischer Kompromiss» bekannt ist, wurde das Wort «Parkhäuser» neben «unterirdische Parkierungsanlagen» gesetzt. Auch wurde bestimmt, dass freigestellte Verkehrsflächen umzugestalten «bzw. in ein städtebauliches Konzept zu integrieren» seien.

Diese beiden Ergänzungen und eine Streichung, die jedoch das 'übrige Stadtgebiet' und somit nicht den Historischen Kompromiss betrifft, soll der Stadtrat laut Kurzgutachten Spühler unrechtmässig vorgenommen haben.

Der Untersuchungsbericht Jaag / Rüssli hält demgegenüber fest, dass die Neufassung der Textpassage zum Historischen Kompromiss auf den Antrag des Stadtrats zur Neufestsetzung des kommunalen Verkehrsplans vom 14. November 2001 zurückgeht.

In der Beratung in der gemeinderätlichen Spezialkommission und im Gemeinderat sind Minderheitsanträge zur Änderung der Textpassage zum Historischen Kompromiss aktenkundig, welche die Mehrheit des Gemeinderats jedoch alle ablehnte. Die Textpassage stand demnach sehr wohl im Fokus der politischen Diskussion, und zwar in der ergänzten Fassung gemäss Antrag des Stadtrats vom 14. November 2001.

Des weiteren hält der Untersuchungsbericht fest, dass die Textpassage zum Historischen Kompromiss im Oktober 2003 vom Gemeinderat unverändert verabschiedet, in der Abstimmungszeitung vom 3. Dezember 2003 ebenso unverändert wiedergegeben und am 8. Februar 2004 von den Stimmberechtigten gutgeheissen wurde. Somit stellt der Untersuchungsbericht klar: Die «Änderung wurde vom sachlich zuständigen Gemeindeorgan beschlossen», und der «Stadtrat von Zürich hat somit keine Fälschung begangen».

Auch legen die Verfasser des Untersuchungsberichtes dar, dass alle relevanten Akten vorhanden sind, mit denen sich die Ereignisse rund um die Neufestsetzung des kommunalen Verkehrsplans von 2003 zurückverfolgen lassen. «Missstände in der Archivierung von Akten des Stadtrates und des Gemeinderates bestehen entgegen den Darlegungen von Prof. Spühler somit nicht.»

Sämtliche Dokumente zum Thema finden Sie zum Download auf dem Internetportal der Stadt Zürich unter «Medienmitteilungen» oder auf dem Portal des Tiefbauamts .

Die Ziele des TED 2010-2014

Haltung, Transparenz und Orientierung

Das Tiefbau- und Entsorgungsdepartement der Stadt Zürich hat seine Ziele für die laufende Legislatur definiert. Dabei stehen drei Dinge im Fokus:

1. Die TED-Ziele drücken die Haltung des Departements zu den Themen Stadtraum, Grünraum, Verkehr und Umwelt aus - und auch die Haltung gegenüber der Bevölkerung. Die TED-Ziele zeigen, was dem Departement wichtig ist:
   - eine ökologisch orientierte Entsorgung und Energieproduktion
   - Freiäume mit Qualität in einer dichter werdenden Stadt
   - Stadträume, nicht vom Verkehr dominiert, sondern als lebendige Aufenthaltsorte
   - seriöse und wirkungsvolle Dienstleistungen für die BewohnerInnen und die Wirschaft.
2. Die TED-Ziele schaffen Transparenz. Sie zeigen woran das TED arbeitet, was die wichtigen Ziele dieser Legislatur sind. Um diesem Gedanken nachzuleben, sind die TED-Ziele auch öffentlich im Internet einseh- und herunterladbar.
3. Die TED-Ziele schaffen Orientierung im Alltag. Sie weisen die Richtung vom Bestehenden in die Zukunft. Sie dienen dazu, sowohl kleine Arbeiten als auch Projekte in einen grösseren Zusammenhang zu stellen.