Die Datenschutzstelle der Stadt Zürich besteht aus der Datenschutzbeauftragten, vier juristischen Mitarbeitenden und einer Sekretariatsmitarbeiterin.
Im Berichtsjahr setzte sich die Datenschutzstelle personell wie folgt zusammen:
- Patrizia Schwarz, Dr. iur.; Datenschutzbeauftragte (80 %)
- Jürg von Flüe, lic. iur.; Stv. Datenschutzbeauftragter (70 %)
- Nina van Haaften, MLaw; Juristische Mitarbeiterin (60 %)
- Meret Tobler, RA; MLaw; Juristische Mitarbeiterin (80 %)
- Marion Weber, lic. iur.; dipl. inform. UZH; Mitarbeiterin Recht und Informatik (80 %)
- Christine Dickey; Sekretariat
Die Datenschutzstelle ist von den Departementen unabhängig. Organisatorisch ist sie dem Gemeinderat zugeordnet.
In der Aufgabenerfüllung ist die Datenschutzstelle weisungsfrei. Sie ist ausschliesslich dem Gesetz und der Verfassung verpflichtet.
Bei der Stadtverwaltung Zürich arbeiten ca. 30 000 Angestellte in neun Departementen mit insgesamt über fünfzig Dienstabteilungen. Zur Stadtverwaltung im weiteren Sinne gehören zudem zahlreiche öffentliche-rechtliche Anstalten, Vereine, Stiftungen und weitere Organisationen mit Leistungsaufträgen der Stadt. So vielfältig die Aufgaben der Stadtverwaltung sind, eine Gemeinsamkeit besteht dennoch: Alle Mitarbeitenden arbeiten mit Informationen. Zahlreiche dieser Informationen betreffen die Bürger*innen, Patient*innen, Klient*innen und Mitarbeitenden in direkter oder indirekter Weise. Wann immer die Stadtverwaltung personenbezogene Informationen – Personendaten – bearbeitet, gilt es, den Datenschutz zu beachten.
Es gehört zu den Aufgaben der Datenschutzstelle, die Stadtverwaltung im Umgang mit Personendaten zu beraten, zu unterstützen, zu schulen und zu beaufsichtigen. Der Tätigkeitsbereich der Datenschutzstelle lässt sich konkret in folgende Aufgaben unterteilen:
- Kontrolle der Stadtverwaltung bei der Umsetzung und der Anwendung des Datenschutzes
- Beratung der Stadtverwaltung und der Bevölkerung in Datenschutzbelangen
- Beratung Betroffener über ihre Rechte im Datenschutz
- Konzeption und Durchführung von Weiterbildungen im Datenschutz
- Prüfung und Begleitung von IT-Projekten der Verwaltung
- Entgegennahme von meldepflichtigen Datenschutzvorfällen