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Stadtrat Andres Türler

Mit Rahmenkrediten soll das ewz konkurrenzfähig bleiben

Porträt von Stadtrat Andres Türler
Andres Türler

Im September 2015 beantragte der Stadtrat dem Gemeinderat die Umwandlung des ewz in eine selbständige öffentlich-rechtliche Anstalt. Der Gemeinderat lehnte im Oktober 2016 ein Eintreten auf die Vorlage ab. Der Stadtrat beschreitet nun einen anderen Weg, um dem ewz vergleichbare Rahmenbedingungen wie der Konkurrenz zu verschaffen. Im Vordergrund stehen dabei Rahmenkredite – ein Instrument, mit dem das ewz in den Bereichen Energiedienstleistungen und Windenergie schon seit 2003 arbeitet.

Dank eines Rahmenkredits verkürzen sich die Entscheidungswege erheblich, weil dann der Stadtrat in eigener Kompetenz über die einzelnen Projekte entscheiden kann, unabhängig von der Höhe des erforderlichen Kredits. Indem die Zuständigkeit an den Stadtrat delegiert wird, bleibt zudem die Vertraulichkeit der Dossiers gewahrt.

In drei Bereichen will der Stadtrat dem ewz mehr Handlungsspielraum verschaffen: Der Rahmenkredit «New Business Solar» schafft die Voraussetzungen, dass das ewz innovative Projekte und Dienstleistungen im Bereich der Solarenergie umsetzen kann. Der Gemeinderat hat dafür im November 2016 10 Millionen Franken bewilligt. Im Bereich der erneuerbaren Energien und für Energiedienstleistungen hat der Stadtrat dem Gemeinderat je einen Rahmenkredit von 200 Millionen Franken beantragt. Das letzte Wort darüber werden die Stimmberechtigten haben.

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