Pikmi AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Pikmi

A) Einleitung

Pikmi ist ein über App (und Telefon) buchbares, flexibles öV-Angebot, welches in Echtzeit Fahrten von Fahrgästen teilt, die in eine ähnliche Richtung unterwegs sind («on demand ride pooling»).

Pikmi ist ein Beförderungsangebot der Verkehrsbetriebe Zürich (im Folgenden VBZ) in Zusammenarbeit mit dem Plattformpartner ViaVan GmbH (im Folgenden ViaVan).

Das Angebot erlaubt registrierten Kundinnen und Kunden, über die Pikmi-App (im Folgenden App) Fahrtwünsche einzugeben und konkrete Fahrtangebote verbindlich zu buchen. Daneben sind auch telefonische Buchungen möglich.

Die Pikmi-Fahrten werden mit Vans (Mobility-Fahrzeuge, die von VBZ-Fahrpersonal gelenkt werden) durchgeführt und potenziell mit anderen Fahrgästen geteilt. Sie beginnen und enden stets an vordefinierten Haltepunkten.

Pikmi verkehrt ab dem 10. November 2020 für die Dauer von 18 Monaten täglich zwischen 20 und 24 Uhr nachts im Gebiet Zürich-Altstetten/Albisrieden (genaues Betriebsgebiet siehe www.pikmi.ch/gebiet).

Voraussetzung für die Buchung von Pikmi-Fahrten über die App sind die Registrierung der Kunden und Kundinnen, die Einhaltung des Betriebsgebiets und der Betriebszeiten sowie die Verfügbarkeit der App und der Fahrzeuge.

Fahrausweise können nicht direkt über die App gebucht werden. Fahrgäste haben diese vor Antritt der Fahrt zu lösen, d.h. sie müssen über ein gültiges Ticket bei Fahrtantritt verfügen.

B) Nutzung der Pikmi-App

1. Technische Voraussetzungen

Die App wird für die Betriebssysteme iOS und Android bereitgestellt und kann im Apple App Store und im Google Play Store unentgeltlich heruntergeladen werden. Die Kosten für das Herunterladen, Installieren und Konfigurieren trägt der Kunde/die Kundin.

2. Registrierung

Um ein Pikmi-Konto eröffnen zu können, müssen Kunden und Kundinnen die App im App-Store herunterladen und sich in der App registrieren. Die Registrierung erfordert die Hinterlegung folgender personenbezogener Daten:

  • Vor- und Nachname;
  • Passwort;
  • Mobiltelefonnummer;
  • gültige E-Mail-Adresse (= Benutzername).

Im Weiteren kann angegeben werden, ob ein rollstuhltaugliches Fahrzeug beansprucht wird und ob im Zeitpunkt der Buchung bereits ein gültiger Fahrausweis vorhanden ist.

Für die Verarbeitung personenbezogener Daten gelten die Regelungen in der Pikmi-Datenschutzerklärung. Die Registrierung erfolgt durch Absenden des elektronischen Formulars mittels App. Die Registrierung kann nur abgeschlossen werden, wenn der Kunde/die Kundin sich mit den AGB und der Datenschutzerklärung einverstanden erklärt.

Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben und Daten sowie daraus folgender Aktivitäten sind die Kunden und Kundinnen selbst verantwortlich.

Um die App zu nutzen, müssen die Kunden und Kundinnen sich einloggen, indem der Benutzername und das Passwort eingegeben werden. Der Kunde/die Kundin darf diese Kontoinformationen nicht mit Dritten teilen oder Dritten Zugang zum Konto gewähren. Der Schutz des Benutzernamens und des Passworts sind für jedes genutzte mobile Endgerät sicherzustellen. Kunden und Kundinnen haften für die Verluste, die den VBZ aufgrund einer unberechtigten Nutzung ihres Kontos entstehen.

Der Kunde/die Kundin erklärt sich damit einverstanden, die VBZ unverzüglich über die Verletzung von Anmeldeinformationen zu informieren. Wenn Kunden und Kundinnen irgendeinen Grund zu der Annahme haben, dass ihre Kontoinformationen nicht sicher sind oder von einem Dritten auf ihr Konto zugegriffen wurde, sind die VBZ unverzüglich per Mail an datenschutz@vbz.ch zu informieren.

3. Buchung

Die Buchungsanfrage für eine Pikmi-Fahrt erfolgt mit der App über das Kundenkonto. Der gewünschte Zustiegs- und Zielort sind in der Suchmaske einzugeben. Alternativ kann die Eingabe über Ortung des aktuellen Standortes erfolgen. Die Ortungsdienste sind dafür von den Kundinnen und Kunden freizuschalten. Für die Standortermittlung gelten die Regelungen der Datenschutzerklärung der VBZ. Eine Buchungsbestätigung in der App zeigt die Fahrzeugmarke, das Kennzeichen und den Namen des zugewiesenen Pikmi-Fahrzeuges sowie weitere Informationen wie Abfahrtszeit und Zustiegsort an.

Dem Pikmi-Fahrpersonal werden anschließend folgende notwendigen Informationen zur Buchung übermittelt: Name, Zustiegsort, Zielort, Anzahl der zu befördernden Personen und allenfalls weitere Mitteilungen. Wenn Kunden und Kundinnen eine Buchung für sich und weitere Personen (zur Maximalpersonenzahl siehe Parameter in der Pikmi-App) vornehmen, müssen sie die Anzahl der zu befördernden Personen angeben. Wird die bei der Buchung angegebene Personenzahl bei Abholung überschritten, ist das Fahrpersonal berechtigt, überzählige Personen von der Fahrt auszuschließen.

Nach der Buchung ist eine Änderung des Fahrtziels nicht mehr möglich. Ein vorzeitiges Aussteigen auf Wunsch des Kunden/der Kundin ist in Ausnahmefällen möglich. Über einen geeigneten Ausstiegspunkt entscheidet das Fahrpersonal.

Die in der App angegebene Abholzeit und die Fahrtzeit sind Schätzungen auf Basis der jeweils aktuellen Verkehrslage zum Zeitpunkt der Buchung und können von den tatsächlichen Zeiten abweichen.

Fehlbuchungen sind von den Kundinnen und Kunden über die App oder telefonisch zu stornieren.

Sind Kunden und Kundinnen nicht rechtzeitig am benannten Zustiegsort, besteht keine Wartepflicht für das Pikmi-Fahrzeug. Wiederholte "No-Show"-Vorfälle können zur Aussetzung des Kunden-Kontos führen.

Sollte das Pikmi- Fahrzeug nach Bestellung nicht pünktlich eintreffen, werden die Kundinnen und Kunden hierüber informiert. Die VBZ können aus wichtigen Gründen eine bereits bestätigte Buchung wieder stornieren. Solche wichtigen Gründe sind Verhinderungen, die die VBZ nicht vermeiden und deren Folgen sie nicht abwenden können (z.B. Stau, Unfall).

4. Buchung von Rollstuhlfahrten

Ergänzend zu obigen Bestimmungen gelten für Buchungsanfragen von Kunden und Kundinnen im Rollstuhl folgende Besonderheiten:

  • Im Kundenprofil und/oder in der Fahrtbuchung ist das Rollstuhlsymbol zu aktivieren.
  • Das vorgesehene Pikmi-Fahrzeug wird bei entsprechender Buchung durch ein rollstuhlgängiges Fahrzeug der Stiftung Behinderten-Transporte Zürich ersetzt. Durch diesen Fahrzeugwechsel können längere Wartezeiten entstehen.

C) Benützungsvorschriften

Für die Nutzung des On Demand-Angebots Pikmi der VBZ gelten die Tarifbestimmungen des Zürcher Verkehrsverbunds in der jeweils gültigen Fassung sowie der „Allgemeine Personentarif T600“ der Schweizerischen Transportunternehmungen, sofern nachfolgend keine spezifischen Benützungsvorschriften für das Pikmi-Angebot der VBZ festgelegt werden.

1. Anspruch auf Beförderung

Ein Anspruch auf Beförderung besteht nur, falls das Pikmi-Angebot über freie Sitzplätze verfügt und diese mit den festgelegten Buchungsmöglichkeiten gebucht und dabei die Anzahl der Fahrgäste sowie eine bestimmte Fahrt vom Buchungssystem bestätigt wurden.

Zur gebuchten Fahrt besteht aufgrund der mit dem Pikmi-Angebot verbundenen Bündelung von Fahrtwünschen mehrerer Fahrgäste weder ein Anspruch auf Beförderung auf einer bestimmten Route noch zur Durchführung innerhalb der prognostizierten Fahrtzeit.

Für Sachen und Tiere besteht ein Anspruch auf Mitnahme nur im Rahmen von Ziffer 4 nachfolgend.

Kinder bis zum vollendeten 12. Lebensjahr werden nur in Begleitung einer erwachsenen Person befördert, zudem nur in einem Kindersitz (ausser sie sind grösser als 150 cm). Für Kleinkinder unter einer Grösse von 75 cm ist die Begleitperson zur Mitnahme einer geeigneten Babyschale verpflichtet, ansonsten kann das Kleinkind nicht befördert werden.

2. Verhalten der Fahrgäste

Die Fahrgäste sind verpflichtet, während der Fahrt die Sicherheitsgurte sowie Gesichts­masken zu tragen.

Essen und Trinken im Fahrzeug ist nicht erlaubt.

Fahrgäste dürfen die Pikmi-Fahrzeuge nur an den vom Buchungssystem bestätigten ortsgebundenen virtuellen Haltestellen betreten oder verlassen.

Dem Fahrgast, der in das Fahrzeug an einer virtuellen Haltestelle ein- oder aus diesem aussteigt, obliegen dabei gesteigerte Sorgfaltspflichten.

Die Beförderung des Fahrgastes erfolgt ausschließlich im Sitzen auf einem im Fahrgastraum zur Verfügung stehenden Sitzplatz. Es besteht kein Anspruch auf einen bestimmten Sitzplatz im Pikmi-Fahrzeug.

3. Fahrausweise

Der Fahrgast muss bei Fahrtantritt über einen gültigen Fahrausweis verfügen und diesen während der Dauer der Fahrt aufbewahren. Bei einer Kontrolle ist er dem VBZ-Kontrollpersonal vorzuweisen.

Es sind dieselben ZVV-Tickets und Abonnemente gültig wie auf den anderen Linien des öffentlichen Verkehrs im gleichen Gebiet (ZVV-Zone 110). Ausgenommen sind Kurzstreckenbillette und Gruppenkarten, welche nicht anerkannt werden. Mehrfahrtenkarten sind bei Fahrtantritt mit dem mobilen Entwerter im Pikmi-Fahrzeug zu entwerten.

4. Mitnahme von Gegenständen und Tieren

Mitgeführtes Handgepäck (auf dem Schoss oder zwischen den Beinen deponiert) wird im Rahmen der Möglichkeiten befördert. Grössere Gepäckstücke sowie Fahrräder werden nicht transportiert.

Kinderwagen werden transportiert, wenn sie zusammengeklappt werden können und nach Einschätzung des Fahrpersonals ausreichend Platz im Fahrzeug vorhanden ist.

Für Rollstühle siehe vorstehend Ziffer 4 zu B).

Begleithunde für blinde und sehschwache Menschen werden unentgeltlich befördert. Kleine, zahme Tiere sind zur Mitnahme gestattet, sofern sie in geeigneten Behältnissen in Handgepäcksgrösse transportiert werden. Über die Mitnahme von Haustieren entscheidet im konkreten Einzelfall das Fahrpersonal.

D) Haftung Pikmi-App

Kundinnen und Kunden der Pikmi-App sind selber dafür besorgt, ihre Smartphones vor unberechtigtem Zugriff zu schützen. Jede Haftung der VBZ im Zusammenhang mit dem Inhalt, der Funktionalität und der Verwendung der App, einschliesslich der Haftung für Malware, wird, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Ist die Funktionalität der App oder von Teilen davon nicht gegeben und damit die Buchung einer Pikmi-Fahrt aus technischen Gründen nicht möglich oder eingeschränkt, lehnen die VBZ jede Haftung für allfällige daraus entstehende Schäden ab.

Die VBZ behalten sich das Recht vor, jederzeit die App vom Markt zu nehmen, einzelne App-Funktionen zu ändern oder einzustellen oder einzelne Kunden von der Nutzung auszuschliessen. Ein Anspruch auf Nutzung der App besteht nicht.

E) Datenschutz

Die VBZ halten sich im Umgang mit Personendaten an die geltenden schweizerischen Datenschutzbestimmungen (Bundesgesetz über den Datenschutz vom 19. Juni 1992, SR 235.1; Verordnung über den Datenschutz vom 14. Juni 1993, SR 235.11) sowie an das Gesetz über die Information und den Datenschutz des Kantons Zürich vom 12. Februar 2007 und die zugehörige Verordnung vom 28. Mai 2008. Im Weiteren wird auf die Pikmi-Datenschutzerklärung (www.pikmi.ch/datenschutz) verwiesen.

F) Nutzungsrecht an der Pikmi-App / Urheberrechte

Die Pikmi-App ist urheberrechtlich geschützt. Es besteht – mit Ausnahme des nachfolgenden Absatzes – kein Nutzungsrecht für Kunden und Kundinnen an der App oder Teilen davon, insbesondere nicht an allen damit zusammenhängenden geistigen Eigentumsrechten, den Logos, Warenzeichen und Marken der VBZ und ViaVan.

Mit der Registrierung gewähren die VBZ den Kunden und Kundinnen eine Lizenz zur Verwendung der App zur zweckgebundenen Nutzung der darin enthaltenen Funktionen. Es dürfen weder Kopien erstellt noch Unterlizenzen oder andere Rechte an der App in irgendeiner Weise an Dritte übertragen werden. Weder der Inhalt der App noch dieser zugrundeliegendes Material, welches einen Teil des Inhalts bildet, darf modifiziert, geändert, angepasst, auseinandergenommen, einer Rückentwicklung unterzogen oder korrigiert werden.

G) Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Die VBZ sind jederzeit berechtigt, die AGB zu ändern. Die VBZ informieren die Kundinnen und Kunden darüber mit Hilfe der App. Erklären sich die Kundinnen und Kunden mit den geänderten AGB einverstanden, richtet sich die weitere Geschäftsbeziehung alleine danach. Andernfalls steht dem Kunden/der Kundin die Pikmi-App nicht mehr zur Verfügung.

Für diese AGB und die Vertragsbeziehung zwischen den Kundinnen und Kunden einerseits und der VBZ andererseits gilt schweizerisches Recht, unter Ausschluss des Kollisionsrechts.

Sofern keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen, ist Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten, die aus diesem Vertrag oder im Zusammenhang damit entstehen, für alle Beteiligten Zürich.

Zürich, 13. Oktober 2020