In der Erfolgsrechnung fallen insbesondere höhere Beiträge an die Asylorganisation Zürich (AOZ) von gesamthaft 6,7 Millionen Franken ins Gewicht. Einerseits fallen zusätzliche 10,3 Millionen Franken für Wohnkosten an, weil weniger Geflüchtete mit «Schutzstatus S» privat untergebracht sind, die Globalpauschale des Kantons Zürich für Personen mit «Schutzstatus S» ab 2023 tiefer ausfällt und der Kanton Zürich eine Kontingentserhöhung per 1. Juni 2023 beschlossen hat. Andererseits wirkt dem entgegen, dass die Fallzahlen bei vorläufig Aufgenommenen mit Verbleib länger als 7 Jahre abnehmen und im Bereich der wirtschaftlichen Hilfe vorzeitige Fallübergaben an die Sozialen Dienste erfolgen. Das mindert die Beiträge um 3,6 Millionen Franken.
Das Schulamt beantragt 5,8 Millionen Franken, um 131,6 zusätzliche Stellen zu schaffen. Diese werden ab Schuljahr 2023/24 für das Betreuungspersonal für die Tagesschulen, den Unterricht in der integrierten Sonderschulung, für Klassenassistenzen sowie kommunal angestelltes Lehrpersonal benötigt.
Weitere 2,4 Millionen Franken fallen beim Tiefbauamt an für Reparaturen von Strassenflächen im unmittelbaren Umfeld von Fernwärmeprojekten. Diese Reparaturen sollen koordiniert mit dem Ausbau der thermischen Netze erfolgen. Immobilien Stadt Zürich benötigt 1,6 Millionen Franken aufgrund höherer Kosten für Gebäudereinigungsdienstleistungen infolge der GAV-Minimallohnerhöhungen, neuer Zuständigkeit für 35 Objekte von ERZ, kurzfristiger Inbetriebnahme von Objekten und Raum-/Objekterweiterungen sowie invasiver Schädlingsbefälle.
In der Investitionsrechnung beantragt ERZ wegen des guten Projektfortschritts bei der Erweiterung der Fernwärmeversorgung in Zürich-West 13,5 Millionen Franken. Zu Mehrausgaben von 4 Millionen Franken führen bei der Wasserversorgung die Sanierung der Hangzonenleitung sowie die zusätzlichen Erneuerungsmassnahmen für den Klappenschacht, das Bauprogramm für die Gesamtsanierung des Nieder-/Oberdorfs und kurzfristige Investitionen für die Trinkwasserverteilung bedingt durch den hohen Anteil an Drittbaustellen. Bei ERZ führt die Anpassung der Vertragsausgestaltung und des Zahlungsplans für den Ersatz der Rauchgaswäscher beim Kehrichtheizkraftwerk Hagenholz zu Mehrausgaben von 1,5 Millionen Franken.
Für den Neubau einer Übergangswohnsiedlung für geflüchtete Menschen auf dem Hardturmareal sind 2023 Budgetmittel in der Höhe von 15 Millionen Franken nötig (STRB Nr. 148/2023). Weiter will der Stadtrat dem Verein «UCI Weltmeisterschaften Rad und Para-Cycling Zürich 2024» eine vorübergehende finanzielle Unterstützung von 2 Millionen Franken gewähren, um einen Liquiditätsengpass zu vermeiden.
Weitere Informationen
Claudia Naegeli, Leiterin Kommunikation, Finanzdepartement, T +41 44 412 32 64, E‑Mail claudia.naegeli(at)zuerich.ch