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Die Stadt Zürich baut das Veloroutennetz stark aus. Dafür plant der Stadtrat einen neuen Rahmenkredit von 350 Millionen Franken. Dieser soll den bisherigen «Rahmenkredit Velo» von 120 Millionen Franken ersetzen und der Zweck soll erweitert werden. Der bisherige «Rahmenkredit Velo» kann nur für Projekte auf kommunalen Routen genutzt werden. Diese Einschränkung ist heute nicht mehr sinnvoll, da wichtige Vorhaben zur Veloförderung im regionalen Richtplan eingetragen sind. Es ist vorgesehen, auch das Velovorzugsroutennetz im regionalen Richtplan einzutragen. Der neue Kredit soll deshalb ausdrücklich auch für regionale Projekte verwendet werden können.

Der erweiterte Zweck des Kredits soll eine beschleunigte und durchgängige Umsetzung des Veloroutennetzes ermöglichen, unabhängig von Strassen- oder Routenklassierungen. Dies ist besonders relevant für eine möglichst rasche Umsetzung der Velovorzugsrouten.

Aufteilung der Mittel

Der neue Rahmenkredit soll die Umsetzung von Velorouten aller Netzkategorien, Velostationen und -abstellplätze finanzieren. Die Aufteilung der Mittel sieht etwa 55 Millionen Franken für das Basisnetz, 35 Millionen Franken für das Hauptnetz und 80 Millionen Franken für Velovorzugsrouten vor. Zusätzlich sind rund 30 Millionen Franken für Velostationen und Veloabstellplätze eingeplant. Ein Grossteil des Rahmenkredits, etwa 150 Millionen Franken, ist für Velomassnahmen im Zusammenhang mit Kunstbauten wie Brücken und Unterführungen vorgesehen, die zur Schliessung vorhandener Lücken im Veloroutennetz dienen sollen. Ein Beispiel ist die neue Fuss- und Velobrücke (Franca-Magnani-Brücke), die zwischen den Kreisen 4 und 5 über das Gleisfeld geplant ist.

Volksabstimmung nötig

Die geplante Zweckerweiterung des ursprünglichen Rahmenkredits auch auf die Velovorhaben von regionaler Bedeutung stellt eine wesentliche Änderung dar und erfordert daher einen neuen Verpflichtungskredit im Umfang der Gesamtausgaben von 350 Millionen Franken. Für Stadträtin Simone Brander ist der neue Rahmenkredit ein wichtiges Mittel für die rasche Umsetzung der Velovorzugsrouten: «Der Rahmenkredit verleiht der Umsetzung der Velovorzugsrouten den notwendigen Schub». Vorausgesetzt der Gemeinderat stimmt der Vorlage zu, wird der neue Rahmenkredit den Stimmberechtigten zur Abstimmung vorgelegt. Bei einer Annahme wird der bisherige Rahmenkredit von 120 Millionen Franken aufgehoben. Sollte die Vorlage abgelehnt werden, bleibt der ursprüngliche Rahmenkredit bestehen, dem ausschliesslich kommunale Velomassnahmen belastet werden können.

Der Stadtrat wird dem Gemeinderat während drei Jahren jährlich Bericht über das Bauprogramm erstatten, um eine frühzeitige Information über die Verwendung der Mittel sicherzustellen. Zudem werden im Rahmen der Rechnungslegung die zulasten des Rahmenkredits erstellten Objekte ausgewiesen.