Der Finanzausgleich im Kanton Zürich hilft den Gemeinden, ihre Aufgaben zu finanzieren. Das steht im Finanzausgleichs-Gesetz (FAG). Er sorgt auch dafür, dass sich die Steuern in den Gemeinden nicht zu stark unterscheiden.
Der Finanzausgleich schafft einen Ausgleich zwischen den Gemeinden. Es gibt zwei Werkzeuge, die nicht voneinander abhängen:
- Ressourcenausgleich: Finanzschwache Gemeinden bekommen Geld. Finanzstarke Gemeinden geben Geld ab (Ressourcenabschöpfung).
- Lastenausgleich: Gemeinden mit hohen Lasten bekommen einen Ausgleich. Zum Beispiel, wenn sie steile Hänge haben. Oder wenn dort viele Jugendliche leben. Die Städte Zürich und Winterthur haben als Zentren besondere Aufgaben und Kosten. Dafür bekommen sie im Zentrumslastenausgleich (ZLA) Geld.
Die folgende Abbildung zeigt für die einzelnen Jahre
- wie viel Geld die Stadt Zürich in den Ressourcenausgleich zahlt,
- wie viel Geld die Stadt Zürich als Zentrumslastenausgleich bekommt
- und wieviel die Stadt Zürich netto bekommt oder bezahlt.
Zürich ist ein beliebter Wohn- und Firmen-Standort mit hohen Steuer-Einnahmen. Sie zahlt am meisten Geld in den Finanz- und Lastenausgleich des Kantons. Je nach Steuerkraft in der Stadt und im restlichen Kanton schwankt der Betrag von Jahr zu Jahr.
Die Stadt Zürich bietet viele Leistungen für die Menschen in der Stadt, aber auch im Kanton und darüber hinaus. Die Stadt trägt dabei mehr Lasten als andere Orte.
Es gibt zwei Arten von Lasten:
- Zentrumsleistungen: Die Stadt finanziert Leistungen, damit sie für die Menschen gratis oder günstig sind. Ein Besuch im Stadtpark, Hallenbad oder Kunsthaus würde zum Beispiel sonst mehr kosten. Solche Orte besuchen auch viele Menschen, die ausserhalb der Stadt wohnen. Für solche Leistungen bezahlt die Stadt.
- Sonderlasten: Demonstrationen finden zum Beispiel häufig in Zürich statt. Dafür braucht die Stadt mehr Polizei. Das kostet mehr Geld als in anderen Gemeinden. Solche Sonderlasten gibt es vor allem bei der Sicherheit oder beim Sozialen.
Das Finanzausgleichs-Gesetz anerkennt diese Leistungen und Lasten. Der gemeinsame Geld-Topf hilft, sie über den Zentrumslastenausgleich zu finanzieren.
Die Stadt Zürich bekam bis 2011 jedes Jahr 122 Millionen Franken vom Kanton. Das Geld wurde für Kultur, Soziales und Sicherheit verwendet.
Seit 2012 gibt es das neue Finanzausgleichs-Gesetz. Die Stadt Zürich ist seitdem Teil vom Ressourcenausgleich. Als finanzstarke Gemeinde muss die Stadt Zürich Geld abgeben. Damals wurde geschätzt, dass Zürich etwa 290 Millionen Franken in den Ressourcenausgleich zahlen muss.
Damals wurde auch entschieden, dass Zürich netto etwa gleich viel bekommen soll wie vorher. Deshalb steht im Gesetz, dass die Stadt für ihre Zentrumsleistungen und Sonderlasten einen Ausgleich von 412 Millionen Franken bekommt. Dieser Betrag wird jedes Jahr an die Teuerung angepasst.
Die Bevölkerung vom Kanton hat 2011 deutlich für das neue Gesetz gestimmt. Sie hat einen Gegenvorschlag mit weniger Geld für Zürich abgelehnt.
Eine Studie aus 2022 hat das Jahr 2019 untersucht. Die Studie zeigt, dass die Stadt Zürich Netto-Zentrumslasten von deutlich mehr als 412 Millionen Franken hatte. Dieser Betrag steht im Finanzausgleichs-Gesetz. Die Studie hat dabei Standort-Vorteile und Zentrums-Nutzen berücksichtigt.
In den letzten Jahren hat Zürich immer weniger Geld aus dem Finanzausgleich bekommen. Die Stadt wurde mittlerweile regelmässig zur Netto-Zahlerin; sie hat mehr bezahlt als erhalten. Der Kanton Zürich bekommt vom Bund ungefähr den Betrag zurück, den die Stadt Zürich im nationalen Finanzausgleich zahlt.
Im Jahr 2026 bekommt die Stadt Zürich 432 Millionen Franken als Zentrumslastenausgleich. Ohne dieses Geld müssten die Steuern in der Stadt um etwa 1000 Franken pro Person steigen. Gleichzeitig zahlt die Stadt 426 Millionen Franken an den Kanton als Ressourcenabschöpfung. Am Ende bekommt die Stadt netto 6 Millionen Franken vom Kanton.
Anhand der Teuerung und der Steuerkraft im Jahr 2025 lassen sich die Beträge für das Jahr 2027 schätzen: Zürich wird 432 Millionen Franken als Zentrumslastenausgleich bekommen. Die Stadt wird 552 Millionen Franken als Ressourcenabschöpfung zahlen. Am Ende wird die Stadt netto 119 Millionen Franken an den Kanton zahlen.