Die Laufende Rechnung 2016 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 288 Millionen Franken ab, budgetiert war ein Plus von 8 Millionen Franken. Rechnet man die vom Gemeinderat bewilligten Zusatzkredite und Globalbudget-Ergänzungen dazu, fällt das Ergebnis um 311 Millionen Franken besser aus als erwartet. Der Aufwand betrug 9,260 Milliarden Franken, der Ertrag 9,548 Milliarden Franken. Das Eigenkapital beläuft sich Ende 2016 auf 1,018 Milliarden Franken. Dank einem Selbstfinanzierungsgrad von 120 Prozent (8 Prozent höher als im Vorjahr) konnten die langfristigen Schulden um 496 Millionen Franken reduziert werden. 

Hintergründe des positiven Rechnungsabschlusses

Das gegenüber dem Budget um 311 Millionen Franken bessere Rechnungsergebnis ist hauptsächlich auf Sondereffekte zurückzuführen. So konnten in der Berichtsperiode ausserordentlich hohe Steuererträge (135 Millionen Franken über Budget) vereinnahmt werden und die Schwankungsreserven auf den Aktien der Flughafen Zürich AG wurden komplett aufgelöst (72 Millionen Franken über Budget). Weitere Ergebnisverbesserungen brachten die Gewinne aus Liegenschaftsgeschäften (20 Millionen Franken über Budget), höher ausgefallenen Dividenden der Aktien der Flughafen Zürich AG, der Energie 360° AG sowie aus der Gewinnausschüttung der Zürcher Kantonalbank (14 Millionen Franken) und tieferen Passivzinsen (8 Millionen Franken). Zudem haben verschiedene Dienstabteilungen besser abgeschlossen als budgetiert, was ebenfalls massgeblich zum positiven Ergebnis beigetragen hat. Dass die Budgetkredite beim Personal- und Sachaufwand nicht in erwartetem Masse beansprucht wurden, hat mit unbesetzten Stellen, Projektverzögerungen, günstigeren Entwicklungen und einem hohen Kostenbewusstsein zu tun. Diesen positiven Effekten steht die erstmalige Bildung einer Rückstellung für den kantonalen Ressourcenausgleich (93 Millionen Franken) gegenüber, die wegen den ausserordentlichen hohen Steuereinnahmen im Jahr 2016 erforderlich ist. 

Ausserordentliche Erträge bei den Steuern

Die Steuereinnahmen sind mit 2,955 Milliarden Franken so hoch wie noch nie, was in erster Linie auf verschiedene ausserordentliche und einmalige Faktoren (Quellensteuern, Nachsteuern, Grundstückgewinnsteuern) zurückzuführen ist. Im Vergleich zum Vorjahr resultierte ein Anstieg von 342 Millionen Franken, gegenüber dem Budget von 135 Millionen Franken. Der Ertrag aus Steuern der natürlichen Personen liegt mit 1,508 Milliarden Franken um 61 Millionen Franken höher als erwartet. Bei den juristischen Personen verfehlt das Rechnungsergebnis von 943 Millionen Franken den optimistisch budgetierten Wert um 33 Millionen Franken, was auf geringere Steuernachträge zurückzuführen ist. Mit 252 Millionen Franken liegt der Ertrag aus den Grundstückgewinnsteuern 42 Millionen Franken über dem Budget. Die Quellensteuern liegen mit 190 Millionen Franken um 25 Millionen Franken über dem erwarteten Wert. Bei den «übrigen» Steuern führen Nachsteuern zu einem gegenüber dem Budget um 39 Millionen Franken höheren Wert. 

Investitionsrechnung

Die Investitionsrechnung weist Nettoinvestitionen von 819 Millionen Franken aus (Budget: 1,056 Milliarden Franken). Der Wert ist deutlich höher als in der Rechnung 2015 (623 Millionen Franken). Die Investitionsausgaben betragen 923 Millionen Franken (Budget plus Zusatzkredite: 1,179 Milliarden Franken), was einem Ausschöpfungsgrad von etwa 78 Prozent entspricht. Hauptgründe für die Abweichung von Rechnung und Budget sind neben Planungs- und Bauverzögerungen, Projektverschiebungen und Verzögerungen bei der Beschaffung neuer Fahrzeuge auch geplante, aber nicht getätigte Investitionsausgaben beim ewz mangels geeigneter Beteiligungsgelegenheiten. Hauptgrund für die höhere Budgetausschöpfung zur Rechnung 2016 ist die beim Finanzdepartement verbuchte Dotierung der neuen öffentlich-rechtlichen Kongresshaus-Stiftung Zürich mit dem Stiftungskapital von 165 Millionen Franken. 

Finanzpolitische Unsicherheiten antizipieren

Stadtrat Daniel Leupi zeigt sich erfreut über die Rechnung 2016. «Der positive Abschluss und das vorhandene Eigenkapital geben uns den notwendigen finanzpolitischen Spielraum. Zürich will auch in Zukunft für Wirtschaft und Bevölkerung attraktiv bleiben, die Kosten einer stark wachsenden Stadt stemmen können und gleichzeitig Reserven für Schlechtwetter-Phasen bilden.» Der hohe Ertragsüberschuss ist unter anderem auf ausserordentliche Steuereinnahmen sowie diverse Sondereffekte zurückzuführen. Der Finanzvorstand ist sich dessen bewusst: «In den nächsten Jahren rechnen wir nicht mehr mit ähnlichen, einmaligen Effekten wie 2016.» Wesentlich zum guten Abschluss geführt hat aber auch der Umstand, dass es trotz grossem Wachstum in der Stadt gelingt, das Ergebnis der Departemente seit 2014 auf vergleichbarem Niveau zu halten. «Das freut mich besonders und zeigt, dass wir unsere Kosten im Griff haben», so Leupi. 

Der Stadtrat verfolgt auch für die kommenden Jahre das Ziel, über genügend Eigenkapital zu verfügen und eine ausgeglichene Rechnung zu erreichen. Der Aufgaben- und Finanzplan für die Jahre 2017 bis 2020 sieht jährliche Defizite in der Höhe von 27 Millionen Franken (2017) bis 196 Millionen Franken (2020) vor. Darin nicht eingerechnet sind Unsicherheiten wie die Auswirkungen der kantonalen Leistungsüberprüfung Lü16 oder eine neue Unternehmenssteuerreform. Hier wird sich die Stadt aktiv für eine finanzpolitisch vertretbare Lösung einsetzen. Im Interesse weiterhin guter Ergebnisse wird die Stadt das Kostenbewusstsein bewusst hochhalten und, wo möglich, Effizienzsteigerungen realisieren.