Global Navigation

Privatschule verzichtet auf Neubau – Stadt erhält 1,8 Millionen Franken

Medienmitteilung

2010 hatte der Gemeinderat den Verkauf von städtischem Land in Volketswil an die Inter Community School (ICS) bewilligt. Damit verbunden war die Auflage, das Areal für Schulzwecke zu nutzen. Weil sich seither verschiedene Rahmenbedingungen änderten, verzichtet die ICS auf den Bau der Schulanlage. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat deshalb einen Nachtrag zum Kaufvertrag, mit welchem die Verpflichtung zum Bau der Schule aufgehoben wird. ICS bezahlt im Gegenzug die vereinbarte Konventionalstrafe von 1,8 Millionen Franken.

2. September 2020

Für 18,1 Millionen Franken erwarb die Inter Community School (ICS) 2010 von der Stadt zwei Parzellen in Volketswil mit einer Gesamtfläche von gut 40 000 Quadratmeter. Sie wollte auf dem Areal eine internationale Mittelschule mit Platz für rund 700 Schülerinnen und Schüler bauen; am bisherigen Standort in Zumikon war ein Ausbau nicht möglich. Dieser Nutzungszweck wurde im Vertrag festgehalten, den der Gemeinderat genehmigte.

Nach dem Kauf änderten sich allerdings verschiedene politische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen. Aus Sicht der ICS hatte insbesondere das neue kantonale «Reglement über die Aufnahme von Schülerinnen und Schülern in fremdsprachige Schulen» negative Auswirkungen: Anders als angenommen erhöhte sich die Nachfrage nach Schulplätzen in internationalen Mittelschulen nicht. Die ICS verzichtete in der Folge auf das Projekt, für das bereits eine rechtskräftige Baubewilligung vorlag.

Stadt und ICS einigten sich schliesslich auf einen Nachtrag zum Kaufvertrag, der nun dem Gemeinderat zur Genehmigung vorgelegt wird. Darin wird die Schule von der Verpflichtung befreit, das Areal ausschliesslich für Schulzwecke zu nutzen. Im Gegenzug bezahlt sie der Stadt die im Kaufvertrag festgelegte Konventionalstrafe von 1,8 Millionen Franken. Der Nachtrag enthält zudem Präzisierungen zum vereinbarten Gewinnanspruchsrecht zugunsten der Stadt: Diese kann einen Teil des Gewinns für sich beanspruchen, den die ICS erzielt, wenn sie das Areal weiterverkauft.

Weitere Informationen