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Dezember 2017

Persönlich-Kolumne: Der Gemeinderat und das Budget

Publikation im Tagblatt der Stadt Zürich

Daniel Leupi, Vorsteher des Finanzdepartements
Daniel Leupi, Vorsteher des Finanzdepartements

Wenn das Licht im Rathaus am Mittwoch und Freitag bis Mitternacht brennt,
wenn die Fraktionserklärungen sich nur wenig von denjenigen der Vorjahre unterscheiden,
wenn der Stadtrat in der Ratspause zwischen 19 Uhr und halb Neun zusammen Fondue essen geht (und es in den Beizen rund um das Rathaus nur so von Gemeinderätinnen und Gemeinderäte wimmelt),
wenn die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte sich rund dreissig Stunden lang als Schicksalsgemeinschaft erleben,
wenn mitunter über bis zu 300 Anträge abzustimmen ist,
wenn über kleine Beträge eine Stunde lang gestritten wird und grosse Beträge durchgewunken werden,
wenn die Fraktionspräsidentinnen und -präsidenten nervös die Präsenz in ihrer Fraktion erheben und die Gemeinderatsmitglieder wegen der schnellen Abfolge der Abstimmungen viel häufiger als sonst auf ihren Plätzen sitzen bleiben,
wenn der Rat auch am Samstagmorgen tagt und die Kleiderordnung auf bürgerlicher Seite deutlich legerer wird,
wenn die einen die Augen rollen, weil eine Fraktion den gleichen Kürzungsantrag vergeblich bereits im letzten, vorletzten und vorvorletzten Jahr eingereicht hatte
und wenn die anderen die Hände verwerfen, weil eine Fraktion die gleiche Budgeterhöhung vergeblich bereits im letzten, vorletzten und vorvorletzten Jahr beantragt hatte,
wenn im Ratshaussaal zahlreiche Guetslibüchsen herumgereicht werden,…

…dann, ja dann, ist Weihnachten nicht mehr fern und der Gemeinderat befasst sich mit dem Budget für das kommende Jahr.

Es ist die staatsrechtliche Aufgabe des Parlaments, das Budget festzulegen. Bei diesem Ratsgeschäft kann man doch das eine oder andere Spektakel erleben. Grund genug, heute und am Freitag ab 14.15 (bis Mitternacht…) sowie am Samstag ab 8.30 Uhr mal im Rathaus vorbeizuschauen!

Daniel Leupi 
Vorsteher des Finanzdepartements

Departement: Finanzdepartement