Der Umwelt- und Gesundheitsschutz Zürich (UGZ) hat die bestehenden Massnahmen zur Luftreinhaltung geprüft und angepasst. Dabei hat der UGZ sowohl die veränderten Rahmenbedingungen, wie aktualisierte Grenzwerte, als auch die Vorgaben aus dem übergeordneten Recht berücksichtigt. Er nimmt die Empfehlungen von Bund und Kanton auf und formuliert zusätzliche Massnahmen. Gleichzeitig fallen einige Massnahmen weg, weil sie entweder bereits vollständig umgesetzt worden sind oder sich als so erfolgreich erwiesen haben, dass sie neu übergeordnet von Kanton oder Bund aufgenommen werden. Der revidierte «Massnahmenplan Luftreinhaltung» wird nun dem Kanton zur Genehmigung vorgelegt.

Luftbelastung noch zu hoch

2011 hat die Stadt Zürich einen Massnahmenplan für die Luftreinhaltung eingeführt. Seither hat sich die Luftqualität verbessert – allerdings nicht in dem Masse, wie es notwendig wäre. Im Fokus stehen Stickoxide und Feinstaub. Die kontinuierlich durchgeführten Messungen zeigen, dass die Belastung durch Stickoxide entlang städtischer Hauptverkehrsachsen noch immer systematisch über dem Grenzwert liegt. Die Überschreitung des Grenzwerts an hoch frequentierten Orten in der Stadt birgt erhöhte gesundheitliche Risiken für die Bevölkerung. Eine weitere Entspannung der Situation ist nicht in Sicht. Die im Massnahmenplan 2011 festgelegten Schritte reichen nicht aus, um die Luftbelastung unter die Grenzwerte der Luftreinhalte-Verordnung zu senken.

Verbesserte Luftqualität dank koordinierter Massnahmen

Der Massnahmenplan Luftreinhaltung wird eng mit den kantonalen Behörden koordiniert. Er setzt hauptsächlich bei der städtischen Infrastruktur und den stationären Anlagen auf dem Gebiet der Stadt Zürich an. Die Massnahmen betreffen Holz-, Öl- und Gasfeuerungen sowie Baustellen und ortsfeste Verbrennungsmotoren, etwa bei Notstromanlagen. Die Emission von Schadstoffen wie Stickoxiden und krebserregenden Russpartikeln soll damit weiter verringert werden.

Einige bestehende Massnahmen werden angepasst, dazu gehören etwa geänderte Vorgaben für Baustellen auf dem Gebiet der Stadt Zürich, andere kommen neu dazu, wie die Prüfung eines stadtweiten Mobilitätsmanagements oder die Koordination der Parkierungsvorschriften. Verschiedene Massnahmen wurden gestrichen. Entweder wurden sie bereits erfolgreich umgesetzt, wie etwa die Anpassung von Sanierungsfristen für Holzfeuerungen, oder neu im übergeordneten Recht durch den Kanton oder andere Behörden geregelt, wie zum Beispiel die periodischen Emissionskontrollen an Holzheizkesseln. Stadtrat Andreas Hauri, Vorsteher des Gesundheits- und Umweltdepartements: «Für die Lebensqualität in der Stadt Zürich ist saubere Luft wesentlich. Die Koordination mit den kantonalen Massnahmen ist für uns zentral».

Die Gesamtkoordination für die Umsetzung der Massnahmen in der Stadt Zürich liegt beim UGZ.