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Mehrwertausgleich in anderen Städten

Das Wichtigste in Kürze

  • Neben Zürich wenden auch weitere Städte und Gemeinden im Kanton den Mehrwertausgleich bereits an.
  • In Basel-Stadt kommt der Mehrwertausgleich seit über 30 Jahren zum Einsatz.
  • Es hat sich eine breite Front gegen den Entwurf des Kantons gebildet.

Erprobter Mechanismus auch in anderen Städten

Nicht nur in der Stadt Zürich wird der Mehrwertausgleich bereits erfolgreich angewendet, auch andere Städte in Zürich und weiteren Kantonen nutzen dieses Instrument – teilweise seit Jahrzehnten.

Neben Zürich sehen auch weitere Städte und Gemeinden grossen Handlungsbedarf beim kantonalen Gesetzesentwurf. Zusammen mit Zürich haben deshalb weitere grosse Zürcher Städte am 26. September 2016 eine Medienkonferenz abgehalten, um über ihre Änderungsforderungen zu informieren.

Im Kanton Zürich konnten beispielsweise in Bülach oder Regensdorf im Rahmen von grossen Überbauungen städtebauliche Verträge mit den Bauherrschaften abgeschlossen und so der Mehrwertausgleich erfolgreich angewendet werden. Dank den Ausgleichen von planerischen Mehrwerten konnten diverse Infrastrukturanlagen realisiert, Land für strassenseitige Massnahmen gesichert sowie ein Anteil an preisgünstigem Wohnraum realisiert werden.

In Basel-Stadt kommt der Mechanismus seit mittlerweile drei Jahrzehnten mit Erfolg zum Einsatz. Macht die Bauherrschaft von einem Mehrnutzen gebrauch, wird eine Mehrwertabgabe von 50 Prozent des Bodenmehrwertes erhoben. Die Ausgleiche werden eingesetzt, um neue Parkanlagen und öffentliche Spielplätze zu erstellen sowie bestehenden Anlagen aufzuwerten.

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