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Anlaufstelle in Bausachen soll weitergeführt werden

Medienmitteilung

Aufgrund der positiven Erfahrungen der 2016 befristet geschaffene Anlaufstelle in Bausachen (Helpline) schlägt der Stadtrat dem Gemeinderat vor, den ratsuchenden Bauherrschaften die Helpline auch künftig anzubieten.

19. August 2020

Das Angebot der Anlaufstelle in Bausachen (Helpline) wird seit ihrer Inbetriebnahme im August 2016 rege genutzt. Es stellt einen gefragten Kundendienst mit niedriger Eintrittsschwelle dar und kann insbesondere nicht fachkundigen Personen Hilfe bieten. Der Stadtrat hat deshalb entschieden, dass die auf fünf Jahre befristete Planstelle nun durch eine unbefristete Stelle ersetzt werden soll. Ausserdem soll ihr Aufgabengebiet aufgrund der gemachten Erfahrungen erweitert werden, um den Bauherrschaften eine niederschwellige Unterstützung für Spezialfälle anzubieten. Die jährlichen Vollkosten hierfür belaufen sich auf 199 700 Franken. Der entsprechende Bericht zur definitiven Schaffung einer Anlaufstelle in Bausachen wurde an den Gemeinderat überwiesen. Stimmt der Gemeinderat der definitiven Stellenschaffung im Rahmen des Budgets 2021 zu, wird der Stadtrat das Reglement entsprechend anpassen.

Entstehung der Helpline

Im Jahr 2012 wurde die Volksinitiative «Ombudsstelle gegen Willkür in Bausachen» eingereicht. Im Rahmen ihrer parlamentarischen Beratung wurde festgestellt, dass einige Verfahrensabläufe und insbesondere gewisse Umstände bei der Bereinigung von Auflagen in rechtskräftigen Bauentscheiden einer Klärung bedürfen. Bis zu jenem Zeitpunkt bestand für die Phase zwischen dem Erlass der Baubewilligung und der Erteilung der Baufreigabe kein formelles Verfahren. Den betroffenen Bauherrschaften fehlte eine Anlaufstelle, die im Bedarfsfall die verschiedenen Ämter koordiniert.

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