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Amtliche Mitteilung

Nummer: 2020/0351, 24.06.2020

Ersatzwahl Kreisschulbehörde Limmattal

Einreichung von Wahlvorschlägen

Es ist folgende Ersatzwahl vorzunehmen: Ein Mitglied der Kreisschulbehörde Limmattal (Kreise 4 und 5 und vom Kreis 3 das Gebiet nördlich der Birmensdorferstrasse) anstelle der zurückgetretenen Sylvia Betulius für den Rest der Amtsdauer 2018–2022.

Die Durchführung dieser Ersatzwahl erfolgt nach den Vorschriften des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR, LS 161) und der Verordnung über die politischen Rechte (VPR, LS 161.1).

Entsprechende Wahlvorschläge, die von mindestens 15 Stimmberechtigten des entsprechenden Schulkreises unterzeichnet sein müssen, sind der Stadtkanzlei Zürich, Abstimmungen und Wahlen, Postfach, 8022 Zürich, per Post sowie per Mail an abstimmungen_wahlen@zuerich.ch bis spätestens Montag, 3. August 2020, einzureichen.

Auf den Wahlvorschlägen ist für die vorgeschlagene Person anzugeben: Name, Vorname, Geschlecht, Geburtsdatum, Beruf, Adresse (Strasse, Hausnummer, Postleitzahl) und Heimatort; zusätzlich können der Rufname und die Zugehörigkeit zu einer politischen Partei angegeben werden. Personen, die einen Wahlvorschlag unterzeichnen, geben Namen, Vornamen, Geburtsdatum und Adresse an und fügen ihre Unterschrift hinzu.

Wahlvorschlagsformulare können unter www.stadt-zuerich.ch/wahlen heruntergeladen oder bestellt werden (Mail: abstimmungen_wahlen@zuerich.ch oder Tel. 044 412 30 69). Die Wahlvorschläge werden nach Ablauf der Frist veröffentlicht. Innert einer weiteren Frist von 7 Tagen können Wahlvorschläge geändert, zurückgezogen oder neue eingereicht werden. Sind nach Ablauf der 7-Tage-Frist die in § 54 GPR genannten Voraussetzungen für eine stille Wahl erfüllt, wird die vorgeschlagene Person als gewählt erklärt. Andernfalls wird eine Urnenwahl durchgeführt.

Gegen diese Anordnung kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen ab Veröffentlichung schriftlich Stimmrechtsrekurs beim Bezirksrat Zürich, Löwenstrasse 17, Postfach, 8090 Zürich, erhoben werden. Die Rekursschrift muss im Doppel eingereicht werden und einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Die angefochtene Anordnung ist beizulegen oder genau zu bezeichnen. Die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und so weit als möglich beizulegen.