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Amtliche Mitteilung

Nummer: 2021/0434, 21.07.2021

Zustandekommen einer Volksinitiative

In Anwendung von § 127 Gesetz über die politischen Rechte (GPR, LS 161) hat der Stadtrat am 14. Juli 2021 mit Beschluss Nr. 773/2021 beschlossen:

  1. Es wird festgestellt, dass die Volksinitiative «Wissenschaftlicher Pilotversuch Grundeinkommen» zustande gekommen ist.
  2. Gegen diesen Beschluss kann innert fünf Tagen nach seiner Veröffentlichung im Städtischen Amtsblatt beim Bezirksrat Zürich, Löwenstrasse 17, Postfach, 8090 Zürich, schriftlich und begründet Stimmrechtsrekurs erhoben werden.