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«Friedensrichter zu sein, ist ein Privileg»

von Robert Schönbächler, Friedensrichter der Stadt Zürich - Kreis 6 und 10, von 1994 bis 2018

Bild von Robert Schönbächer
Robert Schönbächler

Als ich angefragt wurde, im Verbandsorgan einen Beitrag über meine langjährige Berufserfahrung zu verfassen, habe ich keinen Moment gezögert. Da mir der verantwortliche Redaktor jedoch keine Vorgaben bezüglich des Textumfangs machen wollte, entschied ich mich aus Platzgründen auf Anekdoten aus den über 17'000 Schlichtungsverfahren zu verzichten! Zugegeben: Alleine die über 200 Ehrverletzungsklagen, die rund 800 Urteile oder die über 2'700 Ehetrennungs- und Ehescheidungsverfahren hätten Potential, um darüber zu berichten. Im Rückblick war es aus persönlicher Sicht ein markantes Ereignis, dass mich die Stimmberechtigten im Jahre 1994 zum Friedensrichter der Stadtkreise 5 und 10 gewählt hatten. Noch heute ist es ein Glück für mich, solange in einer der schönsten Positionen in der Rechtspflege tätig zu sein. Die äusserst gute Aufnahme im Kollegium der Friedensrichter und die Akzeptanz der vorgesetzten Gerichtsinstanzen, erleichterten mir als gelernter Bahnhofvorstand den Einstieg ins neue Berufsumfeld.

Büro-Infrastruktur

Obwohl damals der Heimcomputer bereits zahlreich verbreitet war, hatte ich mich in den ersten Monaten mit einer überdimensional grossen Schreibmaschine zu begnügen und auseinander zu setzen. Dank Mithilfe des IT-kundigen Friedensrichters Max Munz und des damaligen Stadtrates Willy Küng, hielt relativ bald ein Computer Einzug im Amt, verknüpft mit der Bedingung, die Stellenprozente beim Kanzleipersonal nicht zu erhöhen. Vorhanden waren ausserdem zahlreiche Bücher, Broschüren, Verzeichnisse, Register und rund 30 Telefonbücher aller Kantone. Die in zahlreichen und in grossen Mengen vorhandenen Formulargarnituren füllten zusammen mit dem Büromaterial einen ganzen Raum! Die Amtsbuchhaltung, die Namensverzeichnisse und die Spruchbücher wurden von Hand geführt. Die einzige technische Errungenschaft war ein portabler Audiorecorder, den ich als Aufzeichnungsgerät im Rahmen meiner Zuständigkeit als urteilender Richter bei Klagen mit einem Streitwert bis CHF 300 hin und wieder einsetzte. Telefaxgerät, Aktenvernichter und Internet waren noch nicht vorhanden, und die Mobiltelefone waren ein Randphänomen. Alle diese Errungenschaften hatten Vor- und Nachteile. Waren z.B. Verschiebungsgesuche früher technisch bedingt aufwändiger, so werden diese heute per Natel oder per E-Mail kurzfristig eingebracht, beispielsweise so: «Kein Geld nach Zürich zu fahren, hätte es beinahe zusammen gehabt, da hätte man ihm den Strom abgestellt und dann habe er entschieden, besser den Strom zu bezahlen, muss ja auch TV schauen».  

Aller Anfang ist schwer

Bedingt durch die hohe Eingabe an Klagen, waren mir als Sühnbeamter u.a. die Begriffe wie «Tagfahrt», «Respektstunde», «Spruchbuch», «Weisung», «Widerklage», «ZPO/GVG», «Erkenntnisverfahren», usw. schnell ein Begriff. Als ehemaliger Bähnler, der den Begriff «da verstehe ich nur Bahnhof» einordnen konnte, war ich daher dankbar um das «Handbuch des Obergerichts des Kantons Zürich», um zuverlässige Antworten auf die mir fremden Rechtsbegriffe zu erhalten. Dieser Ratgeber mit den wertvollen Mustervorlagen sowie die ausgezeichnete Einführung durch alt-Friedensrichter Kaspar Gelb, Kreis 12, und durch Xaver Bühler, Zürich 2, erleichterten mir den Einstieg. Sie legten Wert darauf, dass ich als Friedensrichter als Dienstleister für das Volk da sein sollte und nicht umgekehrt! Ich verstand also rasch, bürgernah zu sein und dem Rechtsuchenden einen ungehinderten und einfachen Zugang zur Rechtspflege sicherzustellen. Bereits in den ersten Tagen merkte ich, dass der Bürger den Gerichten und Behörden ein grosses Vertrauen entgegenbringt. Das liegt wohl auch an der Schweigepflicht, die ein Privileg ist und einem somit viel Vertrauen entgegengebracht wird, weshalb «Wissen und Handeln» und «nicht Wissen und Schweigen» Pflicht sind.

Als altersmässig damals Jüngster im Kollegium der städtischen Friedensrichter angekommen stellte ich fest, dass die Friedensrichter die Elemente des Moderators, Animators, Mediators und des Kommunikators beherrschten, die Öffentlichkeitsarbeit jedoch mieden. Trotzdem beauftragten sie mich, eine Broschüre über die Aufgaben und die Tätigkeiten des Friedensrichteramtes zu verfassen, die dann später auch der Kantonalverband übernahm. 

Im Unterschied zum Anfang meiner Tätigkeit fällt mir auf, dass die Rechtsuchenden dank den elektronischen Hilfsmitteln über mich und über die Gegenpartei(-en) stets sehr gut orientiert sind. Gleichgeblieben ist hingegen der Umstand, dass die Parteien durchaus die Sache vielfach bewusst unrichtig darstellen. Vermutlich wird nicht in Abdankungsreden und Wahlkampagnen am meisten gelogen, sondern vor Gericht! Oft war für mich als Friedensrichter die Wahrheitsfindung schwierig, war ich ja weder Beteiligter, Augenzeuge noch Schiedsrichter und wurde erst später angerufen. – Bei den Fragen nach den Heimatorten der Rechtsuchenden kann ich bis heute nicht nachvollziehen, dass viele Personen noch nie in ihrem Heimatort waren und / oder keine Ahnung haben, wo sich dieser befindet. Auch die Berufsbezeichnungen ändern. Zum Alltag gehören heute etwa Berufe wie Fitnessökonomin, Fastfoodkellner, Projektleiter, Arbeitsagoge, Webmaster, IT-Systemkaufmann oder gar Partikularin (Rentnerin) oder Profigolfer. Auffallend jedoch auch der abnehmende Anstand und Respekt. Die Individualgesellschaft befindet sich zunehmend auf dem Egotrip. Jeder ist nur noch auf seinen Vorteil bedacht. Immer weniger zählt in den Verhandlungen auch die jahrelange Kundentreue, was die Vergleichsverhandlungen nicht einfacher macht. Im Alltag regelmässig auch zu hören: «Dann gehe ich zum Beobachter oder zum Kassensturz» oder «es geht ums Prinzip», – alles einfache Aussagen, um meist wirkungsvoll zu kontern. Zu reden geben auch immer wieder die Verzugszinsen. Hörte ich in den ersten Jahren immer wieder die Anmerkung «nur 5%?», heisst es heute «was 5%!». In Bezug auf die Sitzungsleitung hat sich in diesen Jahren auch einiges geändert. Die «Kundschaft» setzt sich meist aus mehreren Personen, Rechtsbeiständen und/oder Vertrauenspersonen zusammen, was die Sache anspruchsvoller und interessanter macht. In seltenen Fällen werden Verhandlungen im nahe gelegenen Schulhaus-Singsaal durchgeführt. So bei 2 gegen 79 Stockwerkeigentümern oder im Falle einer Ungültigkeitserklärung von Testamenten mit insgesamt 43 Personen. Zeitgleich sind heute die Rechtsuchenden meist gut ausgerüstet, mit Natel, Laptop, Tablet, usw. und versuchen oft, diese Technik auch ungefragt zu nutzen. 

Nicht alles ist gelungen

Im Vorfeld des Jubiläums «1803-2003 – 200 Jahre Friedensrichter» wurden 1998 an der kantonalen GV meine vom Bezirksverband Zürich/Dietikon unterstützten Anträge um die Herausgabe einer Sonderbriefmarke und das Verfassen einer Festschrift gutgeheissen. Das Buch «200 Jahre Friedensrichter im Kanton Zürich – 1803 – 2003», verfasst von Peter Ziegler, wurde rechtzeitig fertig. Trotz der Unterstützung des damaligen Regierungsrates Dr. Markus Notter und durch den Präsidenten des Obergerichts des Kantons Zürich, Herr Dr. Hans Schmid und des Generalsekretärs Dr. P. Zimmermann, hat die Post später das gut begründete «Briefmarken-Gesuch» leider abgelehnt.

Erfolgsmodell «Friedensrichtertum»

Die Institution des Friedensrichters hat sich seit über 200 Jahren mehr als bewährt. Eingeführt im Jahre 1803, als in Zürich Johann Heinrich Pestalozzi wirkte und noch lange bevor der erste Zug von Zürich nach Baden fuhr, hat sie u.a. zwei Weltkriege, drei industrielle Revolutionen sowie die Einführung der einheitlichen Schweizerischen Zivilprozessordnung überstanden. Auch die sich im Gang befindende Digitalisierung, die vierte industrielle Revolution, verändert wohl das Leben bei uns allen und wohl auch den administrativen Bereich des Friedensrichteramtes. Ich bin jedoch davon überzeugt, dass diese Änderungen die wertvollen Vermittlungsdienste des Friedensrichteramtes nicht ersetzen können.

Abschliessend wünsche ich allen weiterhin viel Freude im Amt, damit sie täglich die notwendige Energie für die Vermittlungstätigkeit aufbringen. Es lohnt, aktiv und eigenhändig für die Belange der Institution des Friedensrichteramtes einzustehen und dieses auch mitzugestalten. Tragen wir deshalb alle Sorge zum Juwel «Friedensrichteramt»!

Zürich, den 28. November 2017

Der Artikel von Robert Schönbächler ist in der Ausgabe vom Februar 2018 von «Intern & Extern - Infos des Verbandes der Friedensrichterinnen und Friedensrichter des Kantons Zürich» erschienen.

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