Rechtskonsulent

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Dr. Peter Saile

Seit September 2000 ist Dr. iur. Peter Saile Rechtskonsulent der Stadt Zürich.
Der städtische Rechtskonsulent nimmt an den Sitzungen des Stadtrats mit beratender Stimme teil und führt bzw. begleitet die ihm vom Stadtrat übertragenen Prozesse. Er prüft alle Stadtratsgeschäfte in rechtlicher Hinsicht und beurteilt zuhanden der Gesamtbehörde Rechtsfragen insbesondere aus den Gebieten des Verwaltungsrechtes und des gesamten öffentlichen Rechtes.
Vom Stadtrat und mit dessen Zustimmung auch vom Gemeinderat, also dem Parlament, kann er mit der Erstattung von Rechtsgutachten beauftragt werden.
Er prüft Volksinitiativen auf die Einhaltung der Formvorschriften (amtliche Vorprüfung) und steht Initianten und Initiantinnen für eine entsprechende Vorprüfung zur Verfügung.
Sein Stellvertreter, der die Interessen der Stadt in Schätzungsverfahren bei formeller oder materieller Enteignung wahrnimmt, ist Rechtsanwalt Dr. iur. Theo Loretan.
 


Im Buchhandel zu beziehen:

Saile/Burgherr/Loretan, Verfassungs- und Organisationsrecht der Stadt Zürich, Zürich/St.Gallen 2009

Saile/Burgherr, Das Initiativrecht der zürcherischen Parlamentsgemeinden, Zürich/St.Gallen 2011

Loretan/Saile, Amtszeitbeschränkung für Zürcher Gemeindeexekutiven, in Staats- und Verwaltungsrecht auf vier Ebenen, Festschrift für Tobias Jaag, Zürich/Basel/Genf 2012


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