Mobile Menu

Global Navigation

Verbot

Bestehenden Verbotsschild

Gerichtliches Verbot

Das Gerichtliche Verbot richtet sich gegen unbestimmte Personen, üblicherweise zum Schutz von Grundeigentum (Besitzesstörung).
Schilder warnen vor Polizeibusse bis Fr. 2000 bei Missachtung des Verbots.
Häufig weisen gelbe Markierungen auf das bestehende Verbot hin.
Jede Person, die dazu berechtigt ist (Verwaltung, Hauswart, Mieter/in usw.), kann Zuwiderhandlungen der Stadtpolizei anzeigen.

Vorgehen


1. Verfahren Bezirksgericht

  1. Checkliste für Verbote beachten - siehe unten.
  2. Gesuch um Erlass eines gerichtlichen Verbotes (siehe unten) einreichen an:
    Bezirksgericht Zürich
    Einzelgericht summarisches Verfahren
    Wengistrasse 30, 8004 Zürich
    Briefadresse: Postfach, 8036 Zürich

2. Verfahren Stadtammannamt

  1. Reichen Sie das Urteil im Original dem zuständigen Stadtammannamt (vermerkt im Urteil) ein und beantragen die Errichtung des Verbots.
  2. Veröffentlichung des Verbotstextes im Amtsblatt des Kantons Zürich.
  3. Besichtigung der Örtlichkeiten mit dem Antragsteller bzw. der Antragstellerin, Hersteller der Schilder sowie gegebenenfalls der Stadtpolizei.

Kosten

Bezirksgericht Zürich mindestens Fr. 500.00
Stadtammannamt mindestens Fr. 300.00
Schilderhersteller ab Fr. 350.00 (1 Schild)

Das Stadtammannamt kann einen Kostenvorschuss verlangen.

Weitere Informationen