Korrigendum: Stadt hat keine Kenntnis von Rekurs bezüglich Abdeckung von Inschriften mit rassistischer Wirkung
Medienmitteilung
In der Gemeinderatssitzung vom letzten Mittwoch sagte die Stadtpräsidentin, dass die Baubewilligungen zur Abdeckung von Inschriften mit rassistischer Wirkung angefochten worden seien. Diese Aussage war nicht korrekt. Die Stadt hat keine Kenntnis, dass bislang ein Rekurs eingereicht worden wäre. Die Rekursfrist läuft noch.
24. Juni 2022
In der Gemeinderatssitzung vom letzten Mittwoch, 22. Juni 2022, wurden zwei Geschäfte im Zusammenhang mit dem Thema «Rassismus im Stadtbild» (GR Nr. 2021/173, GR Nr. 2021/188) behandelt. In der Ratsdebatte sagte die Stadtpräsidentin zur Abdeckung von Inschriften mit rassistischer Wirkung in der Altstadt: «Die Baubewilligungen für die Abdeckungen sind erteilt. Sie sind aber angefochten worden und sind noch nicht rechtskräftig.» Diverse Medien haben diese Information aufgenommen und verbreitet. Sie ist aber nicht korrekt. Korrekt ist: Bis gestern, 23. Juni 2022, sind gemäss dem Baurekursgericht keine Rekurse eingegangen. Der Bauentscheid der Bausektion des Stadtrats vom 31. Mai 2022 ist aber noch nicht rechtskräftig, weil die Rekursfrist noch läuft.
Das Präsidialdepartement bittet für diesen Fehler um Entschuldigung. Er ist aufgrund eines verwaltungsinternen Missverständnisses entstanden.