Stellungnahme zum Artikel in der Sonntagszeitung vom 26. Oktober 2008
Medienmitteilung
Die Sonntagszeitung zitiert in ihrer heutigen Ausgabe aus einem Bericht der Universität St. Gallen. Stadtrat Martin Waser weist den Vorwurf der «Misswirtschaft» zurück. Er wird den Bericht am Donnerstag 30. Oktober der Öffentlichkeit vorstellen und über das weitere politische Vorgehen informieren
26. Oktober 2008
In ihrer heutigen Ausgabe zitiert die Sonntagszeitung kritische Aussagen aus einem Bericht zur Aufgabenteilung von Sozialbehörde, Sozialdepartement und Sozialen Diensten, den ein Expertenteam der Universität St. Gallen im Auftrag des Stadtrats verfasst hat. Im Artikel wird behauptet, dies widerspreche bisherigen Stellungnahmen der Stadtregierung. Tatsache ist, dass der Stadtrat bereits mehrfach auf einen grundlegenden Handlungsbedarf aufmerksam gemacht hat und gerade deshalb anfang Februar eine Analyse bei der Universität St. Gallen in Auftrag gegeben hat.
Der Bericht beleuchtet die bestehende Aufgabenteilung von Sozialbehörde, Sozialen Diensten und Sozialdepartement aus betriebswirtschaftlicher, rechtlicher und historischer Sicht. Er kommt zum Schluss, dass die heutige Organisation der Ausrichtung der wirtschaftlichen Sozialhilfe gesetzes- und verordnungskonform abläuft, aber wesentliche Prinzipien einer modernen Verwaltungsführung nicht einhält, ineffizient ist und hohe Risiken birgt. Vorwürfe von «Misswirtschaft» dagegen werden nicht erhoben.
Der Bericht wurde am vergangenen Donnerstag in der Sozialbehörde diskutiert. Morgen und übermorgen ist er in den Sitzungen der GPK und der Spezialkommission Sozialdepartement des Gemeinderats traktandiert. In einem ersten Schritt geht es dabei um eine gemeinsame Problemsicht, nicht um eine Diskussion über die im Bericht skizzierten Lösungsvarianten. Die Mitglieder dieser Gremien haben den Bericht im Interesse der Meinungsbildung demokratisch gewählter Gremien vorab vertraulich erhalten. Die Medien werden am Donnerstag, den 30. Oktober von Stadrat Martin Waser und dem Expertenteam informiert. Zu dieser Medienkonferenz wurde am 20. Oktober eingeladen.
Der Bericht beleuchtet die bestehende Aufgabenteilung von Sozialbehörde, Sozialen Diensten und Sozialdepartement aus betriebswirtschaftlicher, rechtlicher und historischer Sicht. Er kommt zum Schluss, dass die heutige Organisation der Ausrichtung der wirtschaftlichen Sozialhilfe gesetzes- und verordnungskonform abläuft, aber wesentliche Prinzipien einer modernen Verwaltungsführung nicht einhält, ineffizient ist und hohe Risiken birgt. Vorwürfe von «Misswirtschaft» dagegen werden nicht erhoben.
Der Bericht wurde am vergangenen Donnerstag in der Sozialbehörde diskutiert. Morgen und übermorgen ist er in den Sitzungen der GPK und der Spezialkommission Sozialdepartement des Gemeinderats traktandiert. In einem ersten Schritt geht es dabei um eine gemeinsame Problemsicht, nicht um eine Diskussion über die im Bericht skizzierten Lösungsvarianten. Die Mitglieder dieser Gremien haben den Bericht im Interesse der Meinungsbildung demokratisch gewählter Gremien vorab vertraulich erhalten. Die Medien werden am Donnerstag, den 30. Oktober von Stadrat Martin Waser und dem Expertenteam informiert. Zu dieser Medienkonferenz wurde am 20. Oktober eingeladen.