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Testphase für beschleunigte Asylverfahren

Medienmitteilung

Anfang 2014 startet in Zürich fristgerecht die vorgesehene Testphase für schnellere und faire Asylverfahren. Untergebracht werden die Asylsuchenden in einem bereits bestehenden Asylzentrum auf dem Juch-Areal. Dies haben das Bundesamt für Migration und die Stadt Zürich vereinbart. An der Förrlibuckstrasse in Zürich wird ein Verfahrenszentrum des Bundes eingerichtet. Das im Februar angekündigte Bundesverfahrenszentrum auf dem Duttweiler-Areal wird zu einem späteren Zeitpunkt in Betrieb genommen.

13. Juni 2013

Das Bundesamt für Migration und die Stadt Zürich, vertreten durch die AOZ, haben vereinbart, in Zürich ab Anfang des Jahres 2014 die vorgesehene Testphase für beschleunigte Asylverfahren durchzuführen. Auf dem Juch-Areal in Zürich-Altstetten, auf dem schon heute ein Zentrum für Asylsuchende besteht, wird die AOZ Unterkünfte für 300 Asylsuchende führen. An der Förrlibuckstrasse  – in unmittelbarer Nachbarschaft des Duttweiler-Areals – wird das Bundesamt für Migration ein Verfahrenszentrum einrichten, in dem Büroräumlichkeiten für alle am Verfahren und Vollzug beteiligten Akteure zur Verfügung stehen. Dies sind die Fachspezialisten des BFM, die Rechtsvertretung und Beratung der Asylsuchenden, die Rückkehrberatung, Dolmetscherinnen und Dolmetscher sowie Mitarbeitende des kantonalen Migrationsamts für den Bereich des Vollzugs.

Die Arbeiten für das angekündigte Bundeszentrum auf dem Duttweiler-Areal werden weiter vorangetrieben, gegenwärtig arbeiten die Stadt Zürich und das Bundesamt für Migration an der Machbarkeitsstudie. Das im Februar gestartete Vorprojekt führte zur Erkenntnis, dass das Ziel einer Eröffnung Anfang 2014 unrealistisch ist. Nachdem der Testbetrieb nun an einem alternativen Standort realisiert wird, besteht für den Bau des Duttweiler-Areals keine Dringlichkeit mehr. Stadt Zürich und BFM werden die Planung dieses umfangreichen Bauprojekts weiterhin mit aller Sorgfalt und Umsicht vorantreiben und das Zentrum als ordentliches Bundesverfahrenszentrum zu einem späteren Zeitpunkt in Betrieb nehmen.

Im Rahmen des Testbetriebs wird das Bundesamt für Migration die neuen Verfahren sowohl quantitativ als auch qualitativ prüfen. Die Testphase wird extern evaluiert. Eine ebenfalls externe Begleitgruppe, die aus Expertinnen und Experten von Kantonen und Fachorganisationen zusammengesetzt ist, hat die Aufgabe, die Erkenntnisse aus der Testphase zu analysieren und Empfehlungen für die weitere Umsetzung zu erarbeiten. Das BFM hat ein hohes Interesse an der permanenten Verbesserung der Prozesse bereits während der Testphase, um so optimale Grundlagen für die Neustrukturierung des Asylwesens zu schaffen.

Die Stadt unterstreicht mit dem Testbetrieb ihre Bereitschaft, ihren Teil der gemeinsamen Verantwortung von Bund und Kantonen, Städten und Gemeinden für das Asylwesen wahrzunehmen. Aber auch für die Stadt und ihre Bevölkerung bietet die Testphase Vorteile, weil die 300 Plätze dem städtischen Kontingent vollständig angerechnet werden.