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Revision kommunaler Richtplan Verkehr

stadt-zuerich.ch/krpverkehr

Aktuell

Das kantonale Planungs- und Baugesetz verpflichtet Kanton, Regionen und Gemeinden, eine Richtplanung durchzuführen. Der Richtplan ist ein Koordinationsinstrument, das unter anderem als Grundlage für die Landsicherung, Finanzierung und Realisierung von Verkehrsanlagen dient.

Der kantonale Verkehrsrichtplan beinhaltet übergeordnete Festlegungen wie Autobahnen, Hauptverkehrsstrassen und Eisenbahnen. Die Stadt wirkt bei der Erarbeitung mit.

Unter dem kantonalen Richtplan stehen die regionalen Richtpläne. Die Stadt Zürich als eigenständige Planungsregion legt im regionalen Richtplan unter anderem Verbindungsstrassen, Tramlinien und Velorouten fest.

Auf der untersten Ebene schliesslich regelt der kommunale Verkehrsplan unter anderem Sammelstrassen, Quartierbuslinien und Fusswege. Dabei sind die Vorgaben aus den übergeordneten Richtplänen zu übernehmen und zu konkretisieren. Der Verkehrsplan ist für die Behörden verbindlich, entfaltet jedoch keine Rechtswirkung auf Private.

Der Stadtrat hat den kommunalen Richtplan Siedlung, Landschaft, öffentliche Bauten und Anlagen sowie den revidierten kommunalen Richtplan Verkehr am 30. Oktober 2019  zusammen mit den Einwendungsberichten dem Gemeinderat zur Beratung und Festsetzung überwiesen. Am 10. April 2021 hat der Gemeinderat  den kommunalen Richtplan Siedlung, Landschaft, öffentliche Bauten und Anlagen und am 2. Juli 2021 den kommunalen Richtplan Verkehr beschlossen. Gegen den Gemeinderatsbeschluss wurde das Parlamentsreferendum ergriffen. Am 28. November 2021 hat das Zürcher Stimmvolk den kommunalen Richtplan Siedlung, Landschaft, öffentliche Bauten und Anlagen sowie den kommunalen Richtplan Verkehr angenommen.

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