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Medienmitteilungen

Gesundheits- und Umweltdepartement, Der Stadtrat von Zürich

29. November 2017

Programm «Stadtspital Zürich 2020»

Umsetzung von Sofortmassnahmen und nächste Schritte der Spitälerstrategie

Der Stadtrat hat sich an seiner Klausur eingehend mit den Stadtspitälern befasst. Als Sofortmassnahme hat er dem kostensenkenden Verdichtungskonzept für das Stadtspital Triemli zugestimmt. Eine «öffentlich-rechtliche Anstalt» im Eigentum der Stadt Zürich als Dach der beiden Spitäler steht nun im Fokus. Zur Unterstützung des komplexen Strategieprozesses hat der Stadtrat einen Ausschuss bestimmt.

Der Stadtrat hat sich intensiv mit der Zukunft der beiden Stadtspitäler Waid und Triemli auseinandergesetzt und die durch die Gesundheitsvorsteherin und den Direktor des Stadtspitals Triemli (STZ) erarbeiteten Grundlagen zur kurz- und mittelfristigen Ergebnisverbesserung des STZ analysiert. Der Stadtrat unterstützt diese Massnahmen und hat erste Entscheidungen dazu gefällt. Zudem hat der Stadtrat auch die nächsten Schritte im Rahmen der Spitälerstrategie diskutiert.

Neuer Ansatz des Stadtrats

Mit der Vorlage der Weisung GR Nr. 2017/49 «Eckwerte der Spitälerstrategie» beabsichtigte der Stadtrat die Grundsätze zu bereinigen, um auf diesem Fundament rasch zu konsensfähigen Entscheiden zu gelangen. In der Zwischenzeit hat die gemeinderätliche Kommission jedoch einstimmig entschieden, dem Gemeinderat die Rückweisung der Vorlage zu beantragen. Das Signal ist klar, für die Zukunft der beiden Spitäler will man nicht Grundsätze diskutieren, sondern es sind rasch konkrete Anträge gefordert. Vor diesem Hintergrund hat der Stadtrat die Vorlage zurückgezogen und leitet, ausgehend von seinen formulierten Eckwerten, unverzüglich die nächsten Schritte in die Wege.

Sofortmassnahmen zur kurz- und mittelfristigen Ergebnisverbesserung

Im Oktober hat das STZ seine Kosten- und Ertragsentwicklung einer erneuten gründlichen Überprüfung unterzogen. Neben den bereits initiierten Ergebnisverbesserungsmassnahmen wurden weitere Sofortmassnahmen identifiziert. Dazu gehört ein konkretes Verdichtungskonzept, das die Gesundheitsvorsteherin dem Stadtrat vorgelegt hat. Dieses sieht vor, dass Gebäude, die nicht zum Kernspital – Bettenhaus, Behandlungstrakt, «Turm» – gehören, nicht mehr durch das Spital betrieben werden. Dadurch können die Investitions- und Anlagenutzungskosten gesenkt und der Umsatz pro Fläche gesteigert werden. Folgerichtig wird auf die geplanten und dem Gemeinderat bereits beantragten neuen Ausgaben zur Erweiterung der Augenklinik und der Frauenklinik verzichtet (Medienmitteilung vom 27. September 2017). Die Augenklinik bleibt am jetzigen Standort. Die Frauenklinik wird ins Kernspital integriert. Die Weisung GR Nr. 2017/323 «Verlegung von Teilen der Frauenklinik und der Augenklinik in den Turm» ist vom Stadtrat ebenfalls zurückgezogen worden. Da gleichzeitig auch die mit STRB Nr. 755/2017 bewilligten gebundenen Ausgaben zur Instandhaltung des Turms angepasst werden, ist dieser Beschluss ebenfalls aufgehoben und wird durch einen angepassten Stadtratsbeschluss ersetzt werden.

Nächste Schritte im Rahmen der Spitälerstrategie

Der Stadtrat hat sich über die nächsten Schritte der Spitälerstrategie ins Bild setzen lassen. Die Steuerung des Programms unter Führung der Gesundheitsvorsteherin wird durch einen stadträtlichen Ausschuss unterstützt, dem Stadtpräsidentin Corine Mauch, Stadtrat Filippo Leutenegger, Stadtrat Raphael Golta und Stadtrat Andres Türler angehören.

Weiter hat sich der Stadtrat auch mit der Frage der künftigen Rechtsform des Stadtspitals befasst und die Entwicklungen auf kantonaler Ebene gewürdigt. Die Stimmberechtigten haben – auch in der Stadt Zürich – im Mai die Umwandlung des Kantonspitals Winterthur KSW und der Integrierten Psychiatrie Winterthur IPW in Aktiengesellschaften abgelehnt. In der Folge hat der Regierungsrat dem Kantonsrat eine Gesetzesvorlage unterbreitet, um KSW und IPW als öffentlich-rechtliche Anstalten zu führen, sie mit Kapital auszustatten und ihnen die Immobilien im Baurecht zu übertragen. Der Stadtrat hat entschieden, sich an diese Vorlage für ein gemeinsames Dach der Stadtspitäler Waid und Triemli zu orientieren. Dieses Modell behält die Stadtspitäler im öffentlichen Eigentum, bringt aber mehr Flexibilität und Agilität, um künftige Kooperationen mit anderen Spitälern zu vereinfachen und das Reaktionstempo auf regulatorische Entwicklungen, Veränderungen im Umfeld und den medizinischen Fortschritt erhöhen zu können.

Zeitplan für die Umsetzung

Die notwendigen Entscheidungsgrundlagen für die strategischen Schritte von Eignerstrategie über Rechtsform bis zu Kapitalisierung, Kooperationskonzept und Unternehmensstrategie sollen bis Ende 2018 erarbeitet sein und als Anträge an den Gemeinderat konkretisiert werden, so dass 2019 die politischen Entscheide getroffen und 2020 umgesetzt werden können. Ziel ist, eine qualitativ hochstehende und effiziente Spitalversorgung für alle städtischen Bevölkerungsgruppen.

 




Thema: Gesundheit

Organisationseinheit: Gesundheits- und Umweltdepartement, Stadtrat, Stadtspital Triemli, Stadtspital Waid