Über hundert Vertreter aus der Schweizer Politik, Wirtschaft und Wissenschaft trafen sich heute in Zürich, um an einer Fachtagung das Thema «Städte im Föderalismus der Zukunft» zu diskutieren. Die Frage, ob der Schweizer Föderalismus noch zeitgemäss ist, gewinnt zunehmend an Bedeutung. Das Entstehen regionaler Zusammenschlüsse, ein Wiederaufleben von Gemeindefusionen wie z.B. in Luzern und auch die zunehmende Zusammenarbeit von Städten über die Gemeinde- und Landesgrenzen hinaus, zeugen davon.

Metropolitanräume – auch ein zukunftsweisendes Modell für die Schweiz?
Stadtpräsidentin Corine Mauch skizzierte in ihrer Begrüssungsrede die ersten Errungenschaften des im Juli 2009 gegründeten Vereins Metropolitanraum Zürich, der im letzten Dezember die ersten konkreten Zusammenarbeitsprojekte lanciert hat. Stadtpräsidentin Mauch wies in ihrer Begrüssungsrede darauf hin, dass sich insbesondere an der Umsetzung dieser Projekte der Erfolg des Metropolitanraums Zürich zeigen und messen lassen werde.

Während die Zusammenarbeit im Metropolitanraum Zürich noch relativ jung ist, können andere Metropolitanregionen in Europa auf eine längere Geschichte zurückblicken. Wie der Vortrag von Prof. Christian Lefèvre von der Université Paris Est zeigte, sind sie Erfahrungen bzw. der Erfolg dieser Zusammenschlüsse sehr unterschiedlich. Ein Patenrezept für das Gelingen gibt es offenbar nicht und der Erfolg ist stark von der jeweiligen politischen Kultur abhängig. Dr. Hansjörg Blöchliger, Head of the Fiscal Federalism Network im OECD Economics Department, führte in seinem Referat aus, dass Metropolitanräume in wirtschaftlicher Hinsicht über Vorteile verfügen und Wachstumstreiber sind, da hier positive Faktoren wie räumliche Nähe, gute Bildungssysteme und ausgebaute Infrastrukturen zusammenkommen. Prof. Dr. Daniel Kübler von der Universität Zürich und Prof. em. Dr. Wolf Linder von der Universität Bern beleuchteten an der Fachtagung die Notwendigkeit und Dringlichkeit demokratischer Mechanismen und Partizipationsmöglichkeiten innerhalb der Metropolitanräume. Für eine demokratische und letztlich politische Legitimation müsse der Bevölkerung die Teilnahme an der öffentlichen Diskussion zu Metropolitanräumen offen stehen. Es bedürfe auch neuer direktdemokratischer Möglichkeiten und die Mandatsträger müssten durch eine Volkswahl bestimmt werden. Erst mit der demokratischen Legitimation entsteht auch eine Identifikation mit sowie eine öffentliche Diskussion über die neugeschaffenen Gebilde.

Braucht die Schweiz eine Gebietsreform?
Von grundsätzlicher Natur ist für die Schweiz die Frage, ob die kleinräumigen föderalistischen Strukturen mit den neuen Anforderungen an funktionale Gebiete noch kompatibel sind. Sind neue Zusammenarbeitsformen alleine ausreichend? In diesem Zusammenhang ist auch die Forderung nach einer verstärkten politischen Mitsprache der Städte zu sehen, die Prof. em. Dr. Wolf Linder von der Universität Bern thematisierte. Die verschiedenen Möglichkeiten, den Einfluss der Städte auch auf nationaler Ebene zu stärken, wurden im Rahmen der Tagung beleuchtet. Als eines der wichtigen Instrumente wurde dabei die Tripartite Agglomerationskonferenz genannt. Sicher scheint, dass neue Formen der regionalen Zusammenarbeit nicht ausreichen, um den heutigen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Gegebenheiten und Herausforderungen gerecht zu werden. Dafür sind tiefgreifendere Reformen notwendig.

Der Metropolitanraum Zürich
Der Metropolitanraum Zürich ist an Bevölkerung und Wirtschaftskraft gemessen der grösste der Schweizer Metropolitanräume. Fast zwei Millionen Menschen bewohnen ihn und fast 40 Prozent des nationalen BIP wird hier erwirtschaftet. Nach der Gründung des Vereins Metropolitanraum Zürich im Juli 2009 zählt dieser heute neben den acht Kantonen Zürich, Luzern, Schwyz, Zug, Schaffhausen, St. Gallen, Thurgau und Aargau rund 94 Städte und Gemeinden zu seinen Mitgliedern. Als assoziierte Mitglieder dabei sind ausserdem die Kantone Glarus und Graubünden; die Regionalplanung Zürich und Umgebung (RZU), die Gemeinde Rothenthurm, der Bezirk Schwyz, die Stadt St. Gallen, die Stadt Konstanz (Deutschland) und die SUVA.