Neue Arbeitskleidung bei der Stadtpolizei
Medienmitteilung
Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, die Mitarbeitenden des Kommissariats «Kontrolle Ruhender Verkehr» (KRV), die ihre Arbeit bisher in Zivilkleidern verrichtetet haben, mit Dienstkleidern auszustatten. Damit ist künftig ein einheitliches Erscheinungsbild gegeben. Zudem muss die Ausrüstung für den polizeilichen Einsatz im unfriedlichen Ordnungsdienst ersetzt werden.
6. Oktober 2010
Die flächendeckende Kontrolle des ruhenden Verkehrs in der Stadt Zürich, insbesondere in den Blauen Zonen, obliegt seit 1992 dem Kommissariat «Kontrolle Ruhender Verkehr» (KRV) der Stadtpolizei Zürich. Die 155 KRV-Mitarbeitenden ahnden im Rahmen des Ordnungsbussengesetzes alle Verstösse gegen die geltenden Verkehrsvorschriften im ruhenden Verkehr. Ihren Dienst, den sie hauptsächlich alleine in den ihnen zugeteilten Revieren ausüben, verrichten sie in ziviler Kleidung. Für Aussenstehende sind sie nur durch ihre Dienst-Plakette sowie ihr Datenerfassungs- und Funkgerät als Mitarbeitende der Stadtpolizei zu erkennen. Das kann zu missverständlichen Situationen betreffend Zuständigkeiten und Kompetenzen führen.
Die neue, allwettertaugliche Arbeitskleidung des KRV soll künftig nicht nur solche Missverständnisse verhindern, sondern auch ein einheitliches Erscheinungsbild der Mitarbeitenden sicherstellen und deren Identifikation mit der Stadtpolizei erhöhen. Der Entscheid geht zurück auf ein Postulat der FDP-Gemeinderäte Heinz F. Steger und Alexander Jäger, das im Jahr 2008 eingereicht wurde.
Persönliche Schutzausrüstung für unfriedlichen Ordnungsdienst wird ersetzt
An Demonstrationen, Sportveranstaltungen oder Häuserräumungen, bei denen mit Ausschreitungen zu rechnen ist, tragen die im Ordnungsdienst (OD) eingesetzten Angehörigen der Stadtpolizei eine spezielle Schutzausrüstung, um sich vor physischen und anderen Gefahren schützen zu können. Diese sogenannte OD-Ausrüstung hat das Ende ihrer technischen Lebensdauer erreicht und muss bis Ende 2011 ersetzt werden. Die neue Ausrüstung besteht im Wesentlichen aus den Komponenten Überkleidung, Handschuhe, verschiedene Körperteilprotektoren, Helm, Atemschutzmaske und Beinprotektoren sowie diversen Aussentaschen. Sie gewährleistet einen optimalen Schutz und kann je nach Einsatzart und Gefährdungsstufe modular angepasst werden.
Die neue OD-Ausrüstung wurde im Rahmen eines Submissionsverfahrens nach GATT/WTO evaluiert. Die Gesamtkosten für die Neubeschaffung belaufen sich auf rund 4,5 Millionen Franken. Sie gelten als gebundene Ausgaben, die der Stadtrat in eigener Kompetenz beschlossen hat.