Eine städtische Abstimmungsvorlage am 11. März 2012
Medienmitteilung
Der Stadtrat hat beschlossen, den Stimmberechtigten an der Volksabstimmung vom 11. März 2012 eine kommunale Vorlage zu unterbreiten. Gleichzeitig wird über fünf eidgenössische Vorlagen und eine kantonale Vorlage abgestimmt. Zudem werden kirchliche Wahlen durchgeführt.
21. Dezember 2011
Folgende kommunale Vorlage gelangt zur Abstimmung:
- Projekt Strichplatz Depotweg, Bewilligung Objektkredit von 2 395 000 Franken und Miete von 92 480 Franken pro Jahr
Gleichzeitig wird an diesem Sonntag über fünf eidgenössische Vorlagen abgestimmt:
- Volksinitiative vom 18. Dezember 2007 «Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen»
- Volksinitiative vom 29. September 2008 «Für ein steuerlich begünstigtes Bausparen zum Erwerb von selbst genutztem Wohneigentum und zur Finanzierung von baulichen Energiespar- und Umweltschutzmassnahmen (Bauspar-Initiative)»
- Volksinitiative vom 26. Juni 2009 «6 Wochen Ferien für alle»
- Bundesbeschluss vom 29. September 2011 über die Reglung der Geldspiele zugunsten gemeinnütziger Zwecke (Gegenentwurf zur Volksinitiative «Für Geldspiele im Dienste des Gemeinwohls»)
- Bundesgesetz vom 18. März 2011 über die Buchpreisbildung (BuPG)
Auch wird über eine kantonale Vorlage abgestimmt:
- A. Kantonales Bürgerrechtsgesetz (KBüG vom 22. November 2010)
B. Gegenvorschlag von Stimmberechtigten
C. Stichfrage
Weiter finden an diesem Datum ein zweiter Wahlgang der Erneuerungswahl eines Mitglieds der Evangelisch-reformierten Kirchensynode im Synodalwahlkreis IV (Stadt Zürich, Stadtkreise 6 und 10) und die Pfarrwahlen 2012 in 31 evangelisch-reformierten Kirchgemeinden der Stadt Zürich statt.