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Stadtpolizei Zürich weist Wegweisungsvorwürfe zurück

Medienmitteilung

Die Stadtpolizei Zürich weist die Vorwürfe der Menschenrechtsgruppe „augenauf“ vehement zurück. Anlässlich einer Medienorientierung am vergangenen Montag, 10. September 2012, wurde die Stadtpolizei beschuldigt, in der Bäckeranlage unrechtmässige Wegweisungen ausgesprochen zu haben.

11. September 2012,14.23 Uhr

Am Montagabend, 10. September 2012, wurde im TeleZüri ein Bericht ausgestrahlt, in welchem zwei Personen der Stadtpolizei unterstellten, unrechtmässige Wegweisungen ausgesprochen zu haben. Interne Abklärungen ergaben, dass diese Behauptungen nicht korrekt sind. Vier Angehörige des Polizeilichen Assistenzdienstes (PAD) kontrollierten am 7. August 2012, ca. 16.30 Uhr aufgrund diverser herumliegender leeren Bierdosen eine Personengruppe. Anlässlich der Kontrolle stellten die Angehörigen des PAD auch fest, dass im Wasserbecken, neben spielenden Kindern, auch eine grössere Menge Bier kaltgestellt war. Aufgrund dessen wurden die Leute gebeten, die Bierdosen einzusammeln und sich auf die andere Seite des Parkes zu begeben. Daraufhin verlangten die Angesprochenen eine polizeiliche Wegweisung. Daraufhin wurde ihnen gesagt, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für eine formelle Wegweisung nicht gegeben seien. Trotzdem wurden die Angehörigen des PAD erneut mehrmals aufgefordert, eine Wegweisung auszusprechen. Darauf liessen sich die PAD-Angehörigen nicht ein, sondern versuchten die vier Personen in einem längeren Gespräch zu überzeugen, aus Rücksicht auf die spielenden Kinder, den Standort zu wechseln und die Bierdosen einzusammeln. Danach entfernten sich die Personen freiwillig. Für unsere Mitarbeitenden war damit die Sache erledigt. Die Stadtpolizei Zürich legt in der Aus- und Weiterbildung Wert darauf, dass Wegweisungen nur dann ausgesprochen werden, wenn die vom Stadtrat festgelegten Voraussetzungen erfüllt und verhältnismässig sind. Grundsätzlich werden nur Personen weggewiesen, welche die öffentliche Ruhe und Ordnung stören oder andere belästigen.

Weitere Informationen

Ansprechperson

Marco Cortesi
Stadtpolizei Zürich
Mediendienst
Telefon 044 411 91 11