Höhere Ausgaben für Bildung und Betreuung
Medienmitteilung
Nachträge zum Budget 2014 (Novemberbrief)
Zusätzliche Stellen für Lehrpersonen sowie höhere Heimtaxen und Mehrausgaben bei den Beiträgen an die Kleinkinderbetreuung lassen den Aufwand im Budget 2014 ansteigen; das Defizit beträgt nun 231,8 Mio. Franken.
6. November 2013
Die vom Stadtrat beschlossenen Nachträge zum Budget 2014 (Novemberbrief) belasten die Laufende Rechnung mit 17,8 Mio. Franken. Bei einem Aufwand von 8,456 Mrd. Franken steigt der Aufwandüberschuss im Budget 2014 damit von 213,8 Mio. Franken auf 231,6 Mio. Franken. Mit den Nachträgen seit der Genehmigung des Budgetentwurfs am 11. September 2013 erhöhen sich die Nettoinvestitionen um 0,7 Mio. Franken auf 980,3 Mio. Franken.
Verzicht auf Stadion: Laufende Rechnung schlechter, Investitionsrechnung besser
Auf den im Budgetentwurf in der Investitionsrechnung vorgesehenen Betrag von 9,5 Mio. Franken für den Neubau des Stadions Hardturm kann infolge der Ablehnung des Vorhabens am 22. September 2013 verzichtet werden. Davon waren 6,7 Mio. Franken für die Aktivierung der aufgelaufenen Projektierungskosten geplant, die zu einer entsprechenden Rückerstattung zugunsten der Laufenden Rechnung geführt hätten. Dieser budgetierte Ertrag in der Laufenden Rechnung fällt nun weg.
Beim Schulamt wird aufgrund der jüngsten Hochrechnung mit einem Mehrstellenbedarf für das neue Schuljahr gerechnet. Zudem hat sich gezeigt, dass die gemäss den kantonalen Richtlinien budgetierten Rotationsgewinne nicht eintreten. Die Entschädigungen an den Kanton für Löhne der Lehrkräfte werden demzufolge um insgesamt 6,9 Mio. Franken höher erwartet. Im Weiteren hat die Bildungsdirektion im September 2013 die Versorgertaxen in Sonderschulen, Schulheimen, Kinder- und Jugendheimen sowie Spitalschulen neu verfügt, was zu höheren Beiträgen der Stadt von insgesamt 6,2 Mio. Franken führt.
Der Kanton hat die Einkommens- und Vermögensgrenzen für den Anspruch auf Beiträge für die Betreuung von Kleinkindern erhöht. Dies hat zur Folge, dass bis zu 60 Prozent aller Eltern mit Kleinkindern anspruchsberechtigt werden. Dadurch ist ein Anstieg der städtischen Beiträge für die Betreuung von Kleinkindern von 3,1 Mio. Franken zu erwarten.
Solchen Mehrkosten stehen höhere Erträge aus den Kostgeldern und Taxen für die familienergänzende Kinderbetreuung in der Höhe von 5,6 Mio. Franken gegenüber – dies als Folge der vom Gemeinderat am 4. September 2013 beschlossenen Tariferhöhung und Senkung des Grenzbetrags.
Nettoinvestitionen nur minim höher
In der Investitionsrechnung erhöhen sich die Nettoinvestitionen insgesamt nur um 0,7 Mio. Franken, weil die zusätzlichen Investitionen durch den Wegfall der bereits erwähnten ersten Tranche von 9,5 Mio. Franken für das Stadion Hardturm kompensiert werden.
Bei den zusätzlichen Investitionen geht es einerseits um die Museumsliegenschaft «Kulturama» an der Englischviertelstrasse 9/11, wo der Übertrag ins Verwaltungsvermögen mit 2,6 Mio. Franken zu Buche schlägt und der geplante Ausbau mit 0,9 Mio. Franken. Andererseits wirkt sich der höhere Bedarf für die Instandsetzung des Hauptgebäudes des Stadtspitals Triemli mit 2 Mio. Franken in der Investitionsrechnung aus und der Neubau des Wärmespeichers für die Fernwärme mit 4,8 Mio. Franken.