Stadt erhält im Parkplatzstreit abschliessend recht
Medienmitteilung
Aufsichtsbeschwerde der IG Pelikan letztistanzlich abgewiesen
Die Stadt Zürich hat sich bei der Umsetzung des «Historischen Parkplatzkompromisses» in allen Belangen korrekt verhalten. Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat eine Aufsichtsbeschwerde der IG Pelikan vollumfänglich abgewiesen. Tiefbauvorsteherin Ruth Genner zeigte sich erfreut über diesen Entscheid.
15. November 2013
Der Zürcher Regierungsrat hat einen Schlussstrich unter den sogenannten Parkplatzstreit gezogen. Er hat die Aufsichtsbeschwerde der IG Pelikan mit einem umfangreichen, sehr detailliert begründeten Entscheid vollumfänglich abgewiesen. In der schriftlichen Begründung heisst es wörtlich, «dass die Rügen der Beschwerdeführenden unberechtigt sind und dem Beschwerdegegner im Zusammenhang mit dem Historischen Kompromiss kein aufsichtsrechtlich relevantes Fehlverhalten vorgeworfen werden kann.»
Stadträtin Ruth Genner zeigte sich über den Entscheid erfreut. «Es ist ein wichtiges Zeichen für die Mitarbeitenden des Tiefbauamts, dass sie ihre Arbeit stets richtig gemacht haben.» Mit dem Entscheid des Regierungsrats könne nun ein Schlussstrich unter ein langes und unnötig gehässiges Kapitel der Zürcher Verkehrsgeschichte gezogen werden.