Bei einem Ertrag von 8,676 Milliarden Franken und einem Aufwand von 8,689 Milliarden Franken weist das Budget 2016 der Stadt Zürich ein Defizit von 12,7 Millionen Franken aus (Budget 2015: minus 129,7 Millionen Franken; Rechnung 2014: minus 56,8 Millionen Franken). Damit wird die Stadt Zürich per Ende 2016 über ein Eigenkapital von 524,7 Millionen Franken verfügen. Der Brutto-Personalaufwand beläuft sich für 2016 auf 2,818 Milliarden Franken (Budget 2015: 2,79 Milliarden Franken, Rechnung 2014: 2,716 Milliarden Franken). Insgesamt sind 21 591,2 Stellenwerte budgetiert (netto plus 340,15). Während 66,2 Stellenwerte wegfallen, kommen andernorts 406,35 Stellenwerte dazu. Von diesen sind 217,70 Stellenwerte refinanziert und 125,30 teilweise refinanziert. Die neuen Stellen werden vor allem in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Kinderbetreuung und bei den Verkehrsbetrieben benötigt. Bei Letzteren handelt es sich zum grossen Teil nicht um «zusätzliche» Stellen, sondern um fünfzig Aspirantinnen und Aspiranten für den Fahrdienst, die an dieser Stelle neu ausgewiesen werden.

Neben dem höheren Personalaufwand (plus 27,9 Millionen Franken) werden auch der Sachaufwand (plus 41,8 Millionen Franken), die Abschreibungen (plus 24,6 Millionen Franken) aufgrund getätigter Investitionen insbesondere beim Spital Triemli (Inbetriebnahme Bettenhaus) sowie beim ewz und bei ERZ sowie der Ressourcenausgleichsbeitrag an den Kanton (305,2 Millionen Franken; plus 36,3 Millionen Franken) höher budgetiert als 2015.

Hohe Steuereinnahmen bei juristischen Personen

Auf der Ertragsseite sind bei einem unveränderten Steuerfuss von 119 Prozent Steuereinnahmen von 2,820 Milliarden Franken budgetiert, 165 Millionen Franken mehr als im Budget 2015 (Rechnung 2014: 2,524 Milliarden Franken). Der Steuertrag der natürlichen Personen (1,447 Milliarden Franken) liegt um 15 Millionen Franken unter dem Wert des Budgets 2015. Weniger hoch budgetiert sind die Einnahmen aus den Quellensteuern mit 165 Millionen Franken (Budget 2015: 190 Millionen Franken). Eine markante Zunahme darf bei den Steuererträgen von juristischen Personen (976 Millionen Franken, plus 190 Millionen Franken gegenüber Budget 2015) und bei den Grundstückgewinnsteuern (210 Millionen Franken, plus 10 Millionen Franken) erwartet werden.

Im Budget 2016 sind Nettoinvestitionen von 1,078 Milliarden Franken eingestellt. Damit liegen sie um 73,5 Millionen Franken höher als im Vorjahresbudget. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt bei 57,8 Prozent. «Mit den geplanten Investitionen erhalten und erweitern wir die Infrastruktursubstanz. Eine hochwertige Infrastruktur und eine gute Lebensqualität sind wichtige Standortfaktoren, die Zürich im nationalen und internationalen Vergleich auszeichnen und die der Stadtrat durch kontinuierliche Investitionen gestärkt hat und in einer wachsenden Stadt erhalten will. Der markante Anstieg der Steuereinnahmen von juristischen Personen und die anhaltend hohe Attraktivität Zürichs als Wohnstadt bestätigen unsere Politik», betont Stadtrat Daniel Leupi, Vorsteher des Finanzdepartements.

Stadtrat sieht weiterhin Handlungsbedarf

Substantielle Sparanstrengungen, diverse Sondereffekte und steigende Steuereinnahmen vermögen im Budget 2016 die Mehrausgaben als Folge des Bevölkerungswachstums (Bildung, Verkehr, Soziales, Gesundheit), die Verlagerung von Aufgaben vom Kanton auf die Gemeinden sowie die Einzahlung in den kantonalen Finanzausgleich annähernd zu kompensieren. Gleichzeitig konnte der Stadtrat die Planwerte im Vergleich zum Aufgaben- und Finanzplan (AFP) der Jahre 2015 bis 2018 weiter verbessern. Der damals zu erwartende Fehlbetrag für 2016 belief sich auf 239 Millionen Franken. «Mit dem Budget 2016 haben wir ein Zwischenziel erreicht, auch dank des grossen Einsatzes unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Über 2017 hinaus bleibt noch einiges zu tun», bilanziert Stadtrat Daniel Leupi.

Die Finanzlage bleibt für den aktuellen AFP der Jahre 2016 bis 2019 trotz steigenden Steuereinnahmen aufgrund des Wegfalls von Sondereffekten und höheren Beiträgen an den Finanzausgleich weiterhin angespannt. Dazu kommen wirtschaftliche, soziale und finanzpolitische Rahmenbedingungen und Unsicherheiten, wie etwa die vom Bund initiierte Umsetzung der Unternehmenssteuerreform III, die sich ebenfalls negativ auf das Budget der Stadt Zürich auswirken können. «Der Stadtrat wird seine Massnahmen zur Ergebnisverbesserung weiterführen. Unsere Ziele bleiben unverändert. Wir wollen eine ausgeglichene Rechnung erreichen und Sorge zum Eigenkapital tragen. Mit Blick auf zukünftige Generationen ist zudem die Verschuldungssituation im Auge zu behalten», führt Stadtrat Daniel Leupi weiter aus.