Richtigstellung zum Weltwoche-Artikel «Legal, illegal, Koch-Areal»
Medienmitteilung
Die Weltwoche bringt in ihrer Ausgabe vom 10. November 2016 einen Artikel, in dem Besuche der Kinder des Finanzvorstehers Daniel Leupi auf dem Koch-Areal thematisiert werden. Die Aussagen in Bezug auf die gelegentlichen Partybesuche implizieren eine Nähe der beiden Kinder zur Besetzerszene, die nicht korrekt ist.
10. November 2016
«Legal, illegal, Koch-Areal» titelt die Weltwoche in der heutigen Ausgabe. In ihrem Beitrag schreibt die Weltwoche, dass die Kinder von Stadtrat Daniel Leupi Partys auf dem Koch-Areal besucht haben. Mit seinen Äusserungen suggeriert der Autor jedoch, dass die Kinder von Stadtrat Daniel Leupi zur Besetzerszene gehören und regelmässig auf dem Gelände verkehren. Das ist falsch.
Korrekt ist, wie Stadtrat Leupi im Beitrag richtig zitiert wird, dass seine beiden Kinder seit der Dauer der Besetzung einige wenige Male Veranstaltungen auf dem Areal besucht haben. Seine Kinder haben über die wenigen Party-Besuche hinaus aber keinerlei aktive oder passive Rolle im Zusammenhang mit den Aktivitäten auf dem Koch-Areal.
Der Finanzvorsteher hat bei der Bestimmung der Stellvertretung von Richard Wolff im Stadtrat auf die Doppelrolle als Grundeigentümer hingewiesen und über die Besuche seiner Kinder informiert. Er gab dem Stadtrat zu bedenken, dass diese Konstellation problematisch erscheinen kann. Gelegentliche Besuche von Veranstaltungen auf dem Koch-Areal durch seine Kinder – wie dies hunderte andere auch tun – führen aus Sicht des Stadtrats zu keiner Befangenheit des Finanzvorstehers. Aus diesem Grund besteht auch keine Ausstandspflicht im Sinne von Art. 5a des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG, LS 175.2). Der Stadtrat hat Daniel Leupi nach eingehender Diskussion am 27. Oktober 2016 beauftragt, das Dossier gemäss geltender Stellvertretungsregelung von Stadtrat Richard Wolff zu übernehmen. Die entsprechende Kenntnis des Dossiers und die Erfahrung als früherer Sicherheitsvorsteher sprechen aus Sicht Stadtrat für die gewählte Lösung.