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Zürcher Sozialhilfe: Bilanz 2009 und Ausblick

Medienmitteilung

In der Zürcher Sozialhilfe konnten im Jahr 2009 trotz Wirtschaftskrise viele Fälle abgelöst werden. Die Sozialhilfequote ist in der Stadt Zürich im Jahr 2009 leicht gesunken. Dies dank sinkenden Fallzahlen, insbesondere bei den AusländerInnen und bei Kindern unter 18 Jahren, und dem Bevölkerungswachstum.

14. April 2010

Ende Dezember 2009 lag die Zahl der Sozialhilfefälle mit einer Auszahlung bei 8069 (2008: 8111). Der kumulative Fallbestand für 2009 in der Höhe von 12 699 ist damit gegenüber dem Vorjahr nahezu gleich hoch geblieben (2008: 13 050). Zwar ist es im Jahr 2009 zu einer leichten Zunahme von neuen Fällen gekommen (4155 gegenüber knapp 4000 im Vorjahr), gleichzeitig konnten aber mehr Fälle aus der Sozialhilfe abgelöst werden (4440 gegenüber knapp 4000 im Vorjahr). Die Sozialhilfequote ist leicht gesunken, auch dank dem Bevölkerungswachstum in der Stadt Zürich: 5,1 Prozent der ZürcherInnen haben 2009 mindestens einmal Sozialhilfe bezogen (2008: 5,4 Prozent). Der leichte Fallrückgang macht sich insbesondere bei Familien und AusländerInnen bemerkbar, während sich die Quote bei den über 50-Jährigen kaum verändert hat.

Für die Existenzsicherung durch Sozialhilfe wurden 2009 245 Millionen Franken benötigt (2008: 256,5 Millionen Franken). Die Erwartungen der Stadt Zürich bezüglich der Auswirkungen der Wirtschaftskrise für das Jahr 2009 auf die Sozialhilfezahlen haben sich damit als richtig erwiesen. Für das Jahr 2010 wird mit einem leichten Fallanstieg ab Mitte Jahr gerechnet.

Unrechtmässiger Bezug
Im Jahr 2009 kam es zu 708 Rückforderungen von Sozialhilfeleistungen in der Höhe von über 2000 Franken (2008: 650). Dabei handelt es sich in 602 Fällen um unrechtmässigen Bezug, in 106 Fällen um Zweckentfremdung. Die Rückforderungen belaufen sich auf 5,9 Millionen Franken (2007: 6,6 Millionen), was 2,4 Prozent der gesamten Unterstützungsleistungen von 245 Mio. Franken entspricht (2008: 2,6 Prozent).

Ermittlungsaufträge des Inspektorats
Die Sozialbehörde bewilligte bis Ende 2009 insgesamt 354 Ermittlungsaufträge. Das seit 1. Juli 2007 tätige Inspektorat schloss bis zu diesem Zeitpunkt 292 davon ab. Dank einer Personalaufstockung konnten die Pendenzen massgeblich abgebaut werden. Anlass zu Ermittlungen gaben in erster Linie Feststellungen der Mitarbeitenden der Sozialen Dienste und der Arbeitsintegration. Der Eingang von Hinweisen Dritter ist rückläufig.

Bei den abgeschlossenen 292 Fällen wurde in 172 Fällen der Anfangsverdacht bestätigt. Nachdem sich anfangs noch in rund drei Viertel der Fälle der Verdacht bestätigte, erhärtet er sich heute nur noch in rund der Hälfte der Ermittlungsaufträge. Auch die Schadensumme ist weniger stark gestiegen. Das Inspektorat für Ermittlungen sowie der Ausbau der Missbrauchsbekämpfung innerhalb der Sozialen Dienste haben sich bewährt: Wer in der Stadt Zürich unrechtmässig Sozialhilfe zu beziehen versucht, wird mit wirkungsvollen Instrumenten konfrontiert.

Stand der Umsetzung des neuen Organisationsmodells
Die Stimmberechtigten haben am 29. November 2009 einem neuen Organisationsmodell für die Zürcher Sozialhilfe grossmehrheitlich zugestimmt. Die Sozialbehörde besteht ab der Legislatur 2010-2014 neu aus neun Mitgliedern, wobei der Vorsteher des Sozialdepartements von Amtes wegen das Präsidium innehat. Die übrigen acht Mitglieder werden vom Gemeinderat an seiner konstituierenden Sitzung am 17. Mai gewählt. Nach ihrer Konstituierung wird die Behörde die Öffentlichkeit über ihre neuen Aufgaben und ihre Arbeitsweise informieren.