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Städtische Polizeidirektorinnen und Polizeidirektoren wählen neuen Präsidenten

Medienmitteilung

KSPD: Auf Esther Maurer folgt Nino Cozzio

An der 93. Generalversammlung der Konferenz der Städtischen Polizeidirektorinnen und Polizeidirektoren (KSPD) vom 22./23. April 2010 in Chur wählten die Mitglieder Stadtrat Nino Cozzio, St.Gallen, als Nachfolger von KSPD-Präsidentin Esther Maurer. In den Vorstand wurde ferner der neue Zürcher Stadtrat und Polizeivorsteher Daniel Leupi gewählt.

23. April 2010

Aufgrund von Maurers Rücktritt aus dem Zürcher Stadtrat im Frühjahr 2010 stand an der diesjährigen Generalversammlung der KSPD ein Wechsel im Präsidium bevor. Die Zürcher Polizeivorsteherin Esther Maurer engagierte sich während ihrer achtjährigen Tätigkeit als Präsidentin der KSPD im hohen Masse für die Sicherheitsanliegen der Städte in der Öffentlichkeit, beim Bund und den nahestehenden Gremien.

Als Nachfolger von Maurer wählte die Generalversammlung Nino Cozzio zum neuen Präsidenten der KSPD. Cozzio ist Stadtrat in St. Gallen und Vorsteher der Direktion Soziales und Sicherheit. Seit 2007 im Vorstand der KSPD, will er sich als Präsident weiterhin dafür engagieren, dass die Städte aufgrund ihrer besonderen Problematiken im Sicherheitsbereich vermehrt Gehör beim Bund und den Kantonen finden. In seinem Referat über „Die Bedeutung der Städte in der Entwicklung der Polizeiarbeit“ unterstrich er die Vorreiterrolle, welche die Städte aufgrund der gesellschaftlichen Entwicklung, die sich unter anderem im stark veränderten Ausgehverhalten Jugendlicher und junger Erwachsener mit teils stark spürbaren  negativen Folgen niederschlägt, in der Polizeiarbeit einnehmen. Dabei hat sich die Erkenntnis etabliert, dass Sicherheit im weiteren Sinne nicht allein in der polizeilichen Verantwortung liegt, sondern nur eine enge Zusammenarbeit mit anderen Verwaltungsstellen, aber auch externen Akteuren zum Erfolg führt. Zu einer gewissen Besorgnis führt die Tatsache, dass in den städtischen Gesellschaften aufgrund der immer spürbarer werdenden Störungen die Toleranzschwelle sinkt und nach repressiveren Massnahmen gerufen wird.

Kantonspolizei Graubünden 2010
Die Aufstockung der Kantonspolizei Graubünden um rund acht Prozent stand im Referat von Regierungsrätin Barbara Janom Steiner, Vorsteherin des Departements für Justiz, Sicherheit und Gesundheit des Kantons Graubünden, im Zentrum. Grundlage zur geplanten Aufstockung bildete der Polizeibericht 2010. Darin habe die Regierung dem Grossen Rat ihre Einschätzung zur absehbaren Entwicklung im bündnerischen Polizeiwesen dargelegt. Die Regierung ging von einer bürgernahen und sozialkompetenten Kantonspolizei aus. Dank einer höheren Präsenz im öffentlichen Raum und kürzeren Interventionszeiten soll das Vertrauen in die Polizei gefestigt werden. Laut Janom Steiner kann die Polizei mit dieser neuen strategischen Ausrichtung den Veränderungen der Sicherheitslandschaft Schweiz und den Sicherheitsbedürfnissen der Bevölkerung gezielter Rechnung tragen. Die neuen Polizeiangehörigen werden primär an der Front und dezentral eingesetzt.

Gute Erfahrungen mit dem neuen Polizeigesetz der Stadt Chur
Gewalt von und unter Jugendlichen, übermässiger Alkoholkonsum, Sachbeschädigungen, Lärmimmissionen und Verkehrsverwilderung: Dies sind die Schwerpunkte, mit denen sich die Stadtpolizei Chur in ihrem Arbeitsalltag beschäftigt. Als adäquate Reaktion auf diese Entwicklung bezeichnete Ueli Caluori, Kommandant der Stadtpolizei Chur, unter anderem eine erhöhte Polizeipräsenz, eine strikte Verzeigungspraxis und die neue Polizeistundenregelung.

Seit das neue Polizeigesetz am 1. Juli 2008 in Kraft getreten ist, dehnen sich die Möglichkeiten, gegen Täterschaften vorzugehen, aus. Schon im Vorfeld zur Volksabstimmung führte das neue Gesetz zu kontroversen Diskussionen, da es von manchen als zu „repressiv“ bezeichnet wurde. Es beinhaltet zum Teil schweizweit beachtete Neuerungen wie die Schaffung von suchtmittelfreien Zonen, ein Alkoholkonsumverbot auf öffentlichem Grund von 00.30 bis 07.00 Uhr, den Einsatz von Video-Überwachung sowie das Erheben von Ordnungsbussen an Ort und Stelle. „Bei der Inkraftsetzung hat die Polizei die Bevölkerung eingehend aufgeklärt und auf eine Umsetzung mit Augenmass geachtet“, bestätigt Caluori. Zwei Jahre nach der Inkraftsetzung hat sich das neue Polizeigesetz zu einem hilfreichen Instrument für die Polizei entwickelt, an dem auch andere Städte und Gemeinden Interesse zeigen.

Im Rahmen des Fachprogramms stellte Roland Hemmi, Stellvertreter des Polizeikommandanten der Stadt Chur, zudem die zwei Community-Policing Aktionen „Wo drückt der Schuh?“ und „Jetzt aber Klartext“ vor, die die Stadtpolizei im vergangenen Jahr durchgeführt hatte. Beide Aktionen verfolgten das Ziel, die Bürgernähe zu intensivieren und das polizeiliche Handeln noch zielgerichteter auf die Bedürfnisse der Churer Bevölkerung ausrichten.

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