Keine Hinweise auf Korruption
Medienmitteilung
Bericht der Finanzkontrolle über Vergabe städtischer Aufträge an IT-Firma liegt vor
Die Finanzkontrolle hat die Vergabe von städtischen Aufträgen an eine IT-Firma aus dem Kanton Zug untersucht, gegen die im Zusammenhang mit Bestechungsvorwürfen ermittelt wird. Der jetzt vorliegende Bericht enthält aus Sicht des Finanzdepartements keine Anhaltspunkte, aus denen sich ein Verdacht auf strafrechtlich relevantes Verhalten von städtischen Mitarbeitenden ergeben würde.
25. April 2014
Auf Antrag von Finanzvorstand Daniel Leupi hat die Finanzkontrolle – die von der Verwaltung unabhängige administrative Finanzaufsicht – die Geschäftsbeziehungen von Organisation und Informatik Stadt Zürich (OIZ) mit einem IT-Unternehmen aus dem Kanton Zug untersucht. Gegen diese Firma, der OIZ seit 2006 Aufträge im Wert von 20,8 Millionen Franken vergeben hat, wird wegen Bestechungsvorwürfen ermittelt.
Nun liegt der Bericht der Finanzkontrolle vor. Dieser enthält in der Beurteilung des Finanzdepartements keine Hinweise auf Korruption. «Aus der stichprobenweisen Prüfung der Buchhaltung sind keine Zahlungen und/oder Transaktionen aufgefallen, die einen Verdacht auf mögliche Vorteilsnahmen ergeben», schreibt die Finanzkontrolle.
Finanzvorstand Daniel Leupi hat den Bericht der Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich zukommen lassen, die unter anderem gegen einen ehemaligen Mitarbeiter von OIZ wegen möglicher Bestechlichkeit und Vorteilsnahme ermittelt (Medienmitteilung vom 20. März 2014). Aus Rücksicht auf das laufende Verfahren erteilt das Finanzdepartement der Stadt Zürich vorläufig keine weiteren Auskünfte.