Der Stadtrat hat am 6. Oktober 2016 Regeln zur Einhaltung der Lärmvorschriften bei der Benutzung des Koch-Areals kommuniziert. Unter anderem hat er den Besetzerinnen und Besetzern klare Vorgaben gemacht, mit denen die Lärmproblematik rund um das Koch-Areal vermindert werden soll. Auf dem Koch-Areal fanden seither verschiedentlich Partys statt, von denen die Stadt vorgängig Kenntnis hatte. Die Besetzerinnen und Besetzer haben die Lärmemissionen bei diesen Partys stark reduziert, es gab im letzten Monat praktisch keine Lärmklagen mehr. Die Stadt verfügt zudem neu, wie in den Massnahmen des Stadtrats vorgesehen, über eine direkte Kontaktmöglichkeit zu den Veranstaltenden, um im Fall von berechtigten Lärmklagen intervenieren zu können. «Die Besetzerinnen und Besetzter halten sich bezüglich den Lärmvorschriften an die Regeln», betont Stadtrat Daniel Leupi. Das Aussprechen eines Partyverbots sei zur Diskussion gestanden, räumt Stadtrat Daniel Leupi ein, «unter den aktuell gegebenen Umständen ist ein solches zurzeit aber nicht angezeigt. Wir behalten die Situation aber genau im Auge.»

Anpassung des Memorandums vorgesehen

In besetzten Räumen entstehen und bestehen kreative, soziale und kulturelle Aktivitäten. Besetzte Liegenschaften sind aber keine rechtsfreien Orte. Die Stadt Zürich hat 2013 mit dem Verein Selbstorganisiertes Leben ein Memorandum abgeschlossen. Darin sind Pflichten zu Gebäudesicherheit und Feuerschutz sowie die finanziellen Regelung von Strom, Wasser und Abfall vereinbart. Das bestehende Memorandum soll nun mit Auflagen bezüglich Sicherheit und baulichen Veränderungen ergänzt werden. «Wenn viele Menschen zusammenkommen, braucht es gewisse Vorgaben bezüglich Sicherheit. Wir sind diesbezüglich in Kontakt mit den Besetzern, damit die notwendigen Auflagen umgesetzt und das Memorandum angepasst werden. Ein Partyverbot ist nicht ausgeschlossen, wenn die Sicherheit nicht gewährleistet ist», so Stadtrat Leupi.

Keine Räumung auf Vorrat

Auf dem Koch-Areal plant die Stadt 300 bis 340 Wohnungen, einen Kindergarten, Gewerbeflächen und eine rund 16 000 Quadratmeter grosse Grün- und Freifläche. Gemäss aktueller Planung geht die Stadt Zürich davon aus, dass 2021 mit dem Bau begonnen werden soll. Zurzeit wird die Bauträgerschaft ermittelt, anschliessend beginnen die Vorbereitungen und die Durchführung der Architekturwettbewerbe. Letztlich werden Gemeinderat und allenfalls das Volk über die Vorlage befinden. «Dieser Prozess dauert nicht länger als bei anderen städtischen oder genossenschaftlichen Siedlungen», sagt Stadtrat Daniel Leupi. Es sei auch im Interesse der Stadt, den Prozess voranzutreiben, «da wir den Auftrag vom Volk haben, den Anteil an gemeinnützigen Wohnungen bis 2050 auf einen Drittel zu erhöhen. Der geplante Park würde einen guten Beitrag zu mehr Grünflächen im Quartier leisten.» Eine vorzeitige Räumung des Koch-Areals schliesst Stadtrat Leupi zum aktuellen Zeitpunkt aus. «Besetzte Liegenschaften werden in der Stadt Zürich nur geräumt, wenn eine rechtskräftige Bau- oder Abrissbewilligung oder eine rechtmässige Nachnutzung vorliegt. Diese Praxis und ein pragmatischer Umgang mit Besetzungen haben sich bewährt, auch wenn es zuletzt auf dem Koch-Areal einige Schwierigkeiten gab.»