Rechtliche Hinweise für die Nutzung der Internetseiten der Stadt Zürich

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Diese Hinweise betreffen ausschliesslich Inhalte und Funktionalitäten, welche die Stadtverwaltung Zürich unter stadt-zuerich.ch publiziert. Diese Nutzungsregelungen können jederzeit ohne Vorankündigung geändert werden. 


Allgemeines

Im Rahmen des Öffentlichkeitsprinzips macht die Stadt Zürich wichtige Informationen auf dem Internet allgemein verfügbar. Die Stadt Zürich kann nicht verhindern, dass sich die typischen Risiken der von ihr auf dem Internet zur Verfügung gestellten Informationen in einzelnen Fällen verwirklichen. Städtische Internetseiten können deshalb nur unter folgenden Voraussetzungen und Einschränkungen genutzt werden:


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Verfügbarkeit

Die Stadt Zürich behält sich vor, einzelne Informationsangebote oder Funktionalitäten abzuändern, grundsätzlich neu zu gestalten oder ohne Vorankündigung vom Netz zu nehmen. Daher kann sie nicht verantwortlich gemacht werden für die Folgen, wenn gewisse Informationen nicht mehr oder nicht mehr in der bisherigen Form zur Verfügung stehen.

Die Stadt Zürich kann nicht dafür einstehen, dass ihre elektronischen Informationsangebote sowie die angebotenen Funktionalitäten (wie z. B. eine Suchfunktion) jederzeit störungsfrei benutzt und die abgefragten Informationen reibungslos und fehlerfrei übertragen werden können.

Die Stadt Zürich kann nicht gewährleisten, dass die von ihr auf dem Internet zur Verfügung gestellten Informationen jederzeit aktuell, detailgenau und vollständig sind und alle erdenklichen Sachverhalte berücksichtigen.


Rechte an Inhalten

Die im Internet verwendeten Informationsmittel (wie Texte, Illustrationen, Logos, Fotos, Videos, Tondokumente, Grafiken sowie das Layout) der Stadt Zürich sind immaterialgüterrechtlich und insbesondere urheberrechtlich geschützt, soweit sie nicht (wie z. B. Gesetzestexte und Gerichtsurteile) durch einschlägige Rechtsnormen ausdrücklich vom Schutz ausgenommen werden.

Die auf städtischen Internetseiten zur Verfügung gestellten Informationen dürfen deshalb nur angesehen, zum Eigengebrauch heruntergeladen und ausgedruckt werden. Damit werden jedoch keine weiteren Rechte bezüglich der Inhalte übertragen – Ausnahme unter Punkt «Open Government Data».

Jede weitere Verwendung von Inhalten aus den städtischen Internetseiten und insbesondere das Einbinden (über Frames oder Inline-Links) in andere Seiten ist nur mit Einverständnis der Rechtsinhabenden gestattet.

Für den Umgang mit dem städtischen Wappen und anderen amtlichen Kennzeichen ist das Bundesgesetz zum Schutz öffentlicher Wappen und anderer öffentlicher Zeichen massgebend.


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Open Government Data (OGD)

Für bestimmte Datensätze bezeichnet die Stadt Zürich separate Nutzungsbedingungen, die eine weitergehende Nutzung explizit erlauben. Datensätze, die unter www.stadt-zuerich.ch/ogd bzw. http://data.stadt-zuerich.ch publiziert bzw. referenziert werden, werden nach den in der OGD-Policy ausformulierten Regeln und Bedingungen zur Verfügung gestellt.


Datenerfassung

Beim Zugriff auf das Informationsangebot der Stadt Zürich werden Daten zum Zwecke der Systemsicherheit und für anonyme Statistikauswertungen erfasst.

Folgende Protokolldaten werden beim Zugriff auf die städtischen Webseiten gespeichert:

  • Ihre aktuelle IP-Adresse
  • Ihr Betriebssystem und Browsertyp (User Agent)
  • Datum und Uhrzeit Ihres Zugriffs
  • Die aufgerufenen Seiten

Die erhobenen Verbindungsdaten werden während maximal zwölf Monaten aufbewahrt.


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Vertraulichkeit und Integrität bei Datenübermittlung

Werden der Stadt Zürich (z. B. mittels eines zur Verfügung gestellten Kontaktformulars oder per E-Mail) Daten übermittelt, kann weder eine vertrauliche noch eine zuverlässige Datenübertragung gewährleistet werden. Auf solche Kontakte wird die Stadt Zürich im Normalfall ebenfalls elektronisch antworten, wofür wiederum weder Vertraulichkeit noch Integrität der übermittelten Daten zugesichert werden können. Auf diesem Weg sollten deshalb keine vertraulichen Daten übermittelt werden.

Abweichendes gilt nur bei städtischen Internetangeboten, bei denen ausdrücklich auf eine gesicherte Datenübertragung hingewiesen wird. In solchen Fällen werden die besonderen Sicherheitsvorkehrungen üblicherweise angezeigt (z. B. durch https oder ein Schlüssel- bzw. Schloss-Symbol).


Verlinkung mit anderen Internetauftritten

Die Stadt Zürich hat keinen Einfluss auf externe Seiten, auf die sie verlinkt. Somit kann sie in Bezug auf solche Seiten weder garantieren, dass die darin enthaltenen Informationen richtig sowie die Inhalte frei von Malware (wie z. B. Viren) sind, noch dass die Datenschutzgesetzgebung dort eingehalten wird. Sie kann ebenfalls nicht dafür einstehen, dass diese Links stets einwandfrei funktionieren und unabänderlich auf dieselben Inhalte verweisen. Die Stadt Zürich hat keinen Einfluss auf Seiten, die auf ihr Angebot verlinken, weshalb sie dafür keine Verantwortung übernehmen kann.


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Zwei Klicks für mehr Datenschutz (Social Media)

Wenn Social-Media-Buttons auf einer Seite vorhanden sind, können Daten bereits beim Laden der Seite an die Betreiber der Social-Media-Plattform übertragen werden. Dies trifft dann zu, wenn die Userin oder der User in einem anderen Browserfenster auf einer oder mehreren Plattformen eingeloggt ist. Um mehr Datenschutz zu gewähren, verlangen die Webseiten der Stadt Zürich einen ersten Klick zwecks Aktivierung des gewünschten Teilen-Buttons. Mit dieser Aktivierung erfolgt Ihre Zustimmung zur Kommunikation mit der Social-Media-Plattform. Nun werden die Buttons klickbar (farbig) und die Anwenderin oder der Anwender kann mit einem zweiten Klick ihre/seine Empfehlung (z.B. Seite teilen auf Facebook) übermitteln. Diese Regelung gilt während des Besuchs der Stadt-Zürich-Website in der laufenden Browsersitzung.


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Kontakt

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Internetdienste

Stadthausquai 17
8001 Zürich

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Version 2.1; Stand 12. März 2013



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