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Stadtrat unterstützt eidgenössisches Klima- und Innovationsgesetz

Medienmitteilung

Am 18. Juni 2023 kommt das Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit zur Abstimmung. Der Stadtrat von Zürich unterstützt die Vorlage. Sie treibt die Transformation im Gebäudebereich voran und fördert die Innovation von neuartigen Technologien. Das verbessert die Rahmenbedingungen zur Erreichung des städtischen Klimaziels Netto Null bis 2040.

22. Mai 2023

Am 18. Juni 2023 stimmt die Schweizer Stimmbevölkerung über das Klima- und Innovationsgesetz ab. Dieses beinhaltet das Emissionsziel Netto-Null bis 2050, Förderprogramme für Heizungsersatz und Energieeffizienz sowie Investitionen in neue Technologien. Das Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit verbessert die Rahmenbedingungen zur Erreichung des städtischen Klimaschutzziels Netto-Null bis 2040, das seit dem 1. Januar 2023 in der Gemeindeordnung der Stadt Zürich gesetzlich verankert ist. Der Stadtrat begrüsst die nationale Vorlage.

Klimaschutz braucht übergreifende Regelwerke

Städte sind vom Klimawandel ebenfalls betroffen, beispielsweise durch mehr Hitzetage oder Folgeschäden von extremen Wetterereignissen wie Hochwasser oder Sturm an Infrastrukturen. Die Stadt Zürich nimmt ihre Verantwortung im Klimaschutz wahr und hat im Mai 2022 ihre Klimaziele verschärft. Das neue Klimaschutzziel Netto-Null 2040 wurde mit einer klaren Mehrheit von 75 Prozent der Zürcher Stimmbevölkerung angenommen. Die ambitionierten Klimaschutzziele der Stadt Zürich erhalten durch das eidgenössische Klima- und Innovationsgesetz einen übergeordneten gesetzlichen Rahmen, der Planungs- und Finanzierungssicherheit gibt. Von den geplanten Fördermassnahmen, die ergänzend zu den bestehenden städtischen sowie kantonalen Förderprogrammen vorgesehen sind, können Bevölkerung, Wirtschaft und Gemeinwesen profitieren.

Zürich geht voran Richtung Netto-Null 2040

Die Stadt Zürich möchte Netto-Null bereits bis 2040 erreichen und stellt beim Klimaschutz Massnahmen im Bereich der Gebäude, im Verkehr und bei der Energieversorgung in den Vordergrund. Konkrete Projekte sind etwa der Ausbau der Fernwärme, die Förderung von umweltschonenden, effizienten Mobilitätformen oder die städtische Energieberatung und Förderprogramme für Hauseigentümer*innen im Bereich Heizungsersatz oder Gebäudesanierung.

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