Zürich verändert sich stark, sowohl baulich als auch von der Bevölkerung her. Soziokulturelle Angebote wie Gemeinschaftszentren und Quartiertreffs führen Menschen zusammen, fördern die Teilhabe an der Gesellschaft und stärken die Quartieridentität. Die Soziokultur spielt eine entscheidende Rolle für das Zusammenleben, besonders in Quartieren, in denen die Bevölkerung wächst oder sich verändert. Jedes Quartier verfügt über ein massgeschneidertes Angebot.

Befristete Rechtsgrundlagen für alle Angebote

Per 1. Januar 2013 steht die Erneuerung der Leistungsvereinbarungen mit den privaten Trägerschaften – die den weitaus grössten Teil der soziokulturellen Angebote in der Stadt Zürich betreiben – an. Heute wird zwischen Angeboten mit dauernder und Angeboten mit befristeter Rechtsgrundlage unterschieden. Über die Beiträge an Erstere entscheidet der Gemeinderat im Rahmen der Beratung des Budgets, was einer inhaltlichen Debatte nicht förderlich ist.

Das heutige System erschwert dem Gemeinderat im Bereich Soziokultur die Mitsprache. Weil das soziokulturelle Angebot für die Bevölkerung wichtig ist, möchte der Stadtrat dem Gemeinderat aber ermöglichen, eine gestaltende Rolle zu spielen. Deshalb werden zukünftig für alle Angebote befristete Rechtsgrundlagen erstellt. Im Interesse des Planungshorizontes der Einrichtungen sollen die Beiträge statt wie bisher für vier zukünftig für sechs Jahre gesprochen werden. Um dem Gemeinderat die Übersicht zu erleichtern, werden sämtliche Angebote in Kompetenz Gemeinderat in einer Sammelweisung zusammengefasst, die der Stadtrat heute verabschiedet hat. Eine wichtige Neuerung ist die Einführung eines Projektkostenanteils an den Beiträgen der einzelnen Einrichtungen: Ein Teil der Mittel jedes grösseren Angebots ist für Projekte reserviert, mit denen auf ein neu aufgetauchtes Bedürfnis eingegangen wird. So kann die Soziokultur besser auf die Situation in den Quartieren reagieren.

Finanzielle Auswirkungen

Die Weisung des Stadtrats an den Gemeinderat umfasst 23,2 Millionen Franken, wovon 15,7 Millionen Franken leistungsabhängige Maximalbeiträge sind und 7,5 Millionen Franken erlassene Kostenmieten für die Räumlichkeiten. Zu einem späteren Zeitpunkt wird der Stadtrat in eigener Kompetenz weitere Beiträge in der Höhe von rund 800 000 Franken beschliessen. Damit steigen die Mittel für die Soziokultur um 1,7 Millionen Franken an. Hiervon dienen 237 888 Franken dem Teuerungsausgleich. Mit den restlichen 1,46 Millionen Franken werden bisherige Pilotprojekte in den Normalbetrieb überführt, Angebote in Entwicklungsgebieten ausgebaut, neue Pilotprojekte in Gebieten mit grösserem Unterstützungsbedarf lanciert und ein neuer Kredit für Kinderkultur im Umfang von 300 000 Franken eingerichtet. Diese leichte Erhöhung der Mittel liegt prozentual unter dem Bevölkerungswachstum.

Trägerschaftswechsel zwischen Sozialen Diensten und Gemeinschaftszentren

Wie im Oktober letzten Jahres angekündigt, beantragt der Stadtrat dem Gemeinderat zudem, die Quartiertreffs Höngg und Rütihof von den Sozialen Diensten an die Stiftung Zürcher Gemeinschaftszentren zu übertragen und das Quartierzentrum Aussersihl definitiv durch die Sozialen Dienste weiterzuführen. Beim GZ Altstadthaus dagegen strebt das Quartier an, selber eine Trägerschaft zu bilden. Damit dafür genug Zeit zur Verfügung steht, bleibt das GZ Altstadthaus ein weiteres Jahr bei der Stiftung Zürcher Gemeinschaftszentren.