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Politische Planung

Abstimmungstermine für die Planung von politischen Parteien und Gruppierungen sowie Informationen zur kostenlosen politischen Plakatierung.

Kommunale Abstimmungsvorlagen in Planung

VorlageÜberweisung
Stadtrat an Gemeinderat
Beschluss
Stadtrat
Geschäft
Gemeinderat
Datum kommunale
Abstimmung
Gemeindeordnung, Totalrevision04.09.2019782/20192019/355 
Wohnsiedlung Letzi, Objektkredit von 57,76 Millionen Franken06.05.2020386/20202020/14707.03.2021
Schulanlage und Quartierpark Areal Thurgauerstrasse, Objektkredit von 78 Millionen Franken24.06.2020548/20202020/26807.03.2021
Ausbau Stadttunnel, Veloverbindung, Objektkredit08.07.2020627/20202020/298 
Einhausung Schwamendingen mit Ueberlandpark, Erhöhung Investitionsbeitrag um 11,4 Millionen Franken auf 83,8 Millionen Franken08.07.2020628/20202020/29907.03.2021
Schulanlage und Quartierpark Areal Guggach, Objektkredit von 49 Millionen Franken02.09.2020783/20202020/36907.03.2021
Binzmühlestrasse 156, Neubau einer Wache Nord mit zentraler Einsatzlogistik für Schutz & Rettung Zürich, Objektkredit02.12.20201122/20202020/533 
Ausbau der Fernwärmeversorgung in den Quartieren Wipkingen, Oberstrass, Unterstrass, Aussersihl sowie den Gebieten Guggach und Zürich-West/Sihlquai im Zeitraum 2022–2040, Rahmenkredit von 330 Millionen Franken09.12.20201158/20202020/565 
Rahmenkredit von 200 Millionen Franken für den Erwerb von Energieerzeugungsanlagen, die erneuerbare Energie nutzen09.12.20201160/20202020/566 

Hinweis zur obigen Tabelle: Diese Übersicht beinhaltet die verbindlich angesetzten oder absehbaren Geschäfte,

  • die Gegenstand einer zuhanden der Volksabstimmung verabschiedeten Volksinitiative – allenfalls begleitet von einem Gegenvorschlag – sind. Die Aufschaltung erfolgt ab dem Zeitpunkt des entsprechenden Gemeinderatsbeschlusses.
  • die dem obligatorischen Referendum unterstehen. Die Aufschaltung erfolgt ab dem Zeitpunkt der Antragstellung des Stadtrats an den Gemeinderat.
  • gegen die das fakultative Referendum zustande gekommen ist und der Stadtrat dies rechtsgültig festgestellt hat. Die Aufschaltung erfolgt ab dem Zeitpunkt des entsprechenden Feststellungsbeschlusses.

Festgesetzte Abstimmungs- und Wahltermine

2020 gelten die Blanko-Abstimmungstermine der Bundeskanzlei.

Kostenlose politische Plakatierung im öffentlichen Grund

Die kostenlose Plakatierung vor Wahlen und Abstimmungen ist auf kantonale und kommunale Wahlen und Abstimmungen sowie Ständeratswahlen im Kanton Zürich beschränkt. Die Stadt stellt insgesamt 830 Plakatstellen im Format F4 (sogenanntes Weltformat) im öffentlichen Grund zur Verfügung. 

Die Verteilung geschieht nach einem von der Stadt vorgegebenen Verteilschlüssel, der alle an der Wahl oder Abstimmung zugelassenen Parteien, Gruppierungen oder Aktionskomitees zu gleichen Teilen berücksichtigt.

Kontakte

Auskünfte zu den Verteillisten

Für Fragen im Zusammenhang mit den publizierten Verteillisten wenden Sie sich bitte an das Amt für Städtebau, Reklamebewilligungen (Telefon +41 44 412 29 44).

Auskünfte zu anderen Fragen

Für alle anderen Fragen im Zusammenhang mit der kostenlosen politischen Plakatierung im öffentlichen Grund der Stadt Zürich wenden Sie sich bitte an die auf dem Merkblatt vermerkte Ansprechperson bei APG|SGA AG.

Weitere Informationen