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Politische Planung

Abstimmungstermine für die Planung von politischen Parteien und Gruppierungen sowie Informationen zur kostenlosen politischen Plakatierung.

Kommunale Abstimmungsvorlagen in Planung

VorlageÜberweisung
Stadtrat an Gemeinderat
Beschluss
Stadtrat
Geschäft
Gemeinderat
Datum kommunale
Abstimmung
Neuregelung der Finanzkompetenzen für den Erwerb von Liegenschaften, Teilrevision Gemeindeordnung08.05.2019355/20192019/172 
Teilersatz Tramdepot Hard mit neuer kommunaler Wohnsiedlung, Industriequartier, Objektkredit von 203,525 Millionen Franken05.06.2019478/20192019/24109.02.2020
Förderung Tanz und Theater, Rahmenkredit Konzeptförderung, Erhöhung Beiträge an Ko-Produktionsinstitutionen03.07.2019573/20192019/297 
Gemeindeordnung, Totalrevision04.09.2019782/20192019/355 
Instandsetzung und Optimierung ewz-Areal Herdern, Objektkredit25.09.2019853/20192019/403 
Bau einer Direktverbindung zwischen Limmatzone, Glatt- und Hangzone des Wasserleitungsnetzes der Stadt Zürich, Objektkredit02.10.2019879/20192019/423 

Hinweis zur obigen Tabelle: Diese Übersicht beinhaltet die verbindlich angesetzten oder absehbaren Geschäfte,

  • die Gegenstand einer zuhanden der Volksabstimmung verabschiedeten Volksinitiative – allenfalls begleitet von einem Gegenvorschlag – sind. Die Aufschaltung erfolgt ab dem Zeitpunkt des entsprechenden Gemeinderatsbeschlusses.
  • die dem obligatorischen Referendum unterstehen. Die Aufschaltung erfolgt ab dem Zeitpunkt der Antragstellung des Stadtrats an den Gemeinderat.
  • gegen die das fakultative Referendum zustande gekommen ist und der Stadtrat dies rechtsgültig festgestellt hat. Die Aufschaltung erfolgt ab dem Zeitpunkt des entsprechenden Feststellungsbeschlusses.

Festgesetzte Abstimmungs- und Wahltermine

2020 gelten die Blanko-Abstimmungstermine der Bundeskanzlei.

Kostenlose politische Plakatierung im öffentlichen Grund

Die kostenlose Plakatierung vor Wahlen und Abstimmungen ist auf kantonale und kommunale Wahlen und Abstimmungen sowie Ständeratswahlen im Kanton Zürich beschränkt. Die Stadt stellt insgesamt 830 Plakatstellen im Format F4 (sogenanntes Weltformat) im öffentlichen Grund zur Verfügung. 

Die Verteilung geschieht nach einem von der Stadt vorgegebenen Verteilschlüssel, der alle an der Wahl oder Abstimmung zugelassenen Parteien, Gruppierungen oder Aktionskomitees zu gleichen Teilen berücksichtigt.

Kontakte

Auskünfte zu den Verteillisten

Für Fragen im Zusammenhang mit den publizierten Verteillisten wenden Sie sich bitte an das Amt für Städtebau, Reklamebewilligungen (Telefon +41 44 412 29 44).

Auskünfte zu anderen Fragen

Für alle anderen Fragen im Zusammenhang mit der kostenlosen politischen Plakatierung im öffentlichen Grund der Stadt Zürich wenden Sie sich bitte an die auf dem Merkblatt vermerkte Ansprechperson bei APG|SGA AG.

Weitere Informationen