Politische Planung
Abstimmungstermine für die Planung von politischen Parteien und Gruppierungen sowie Informationen zur kostenlosen politischen Plakatierung.
Kommunale Abstimmungsvorlagen in Planung
| Vorlage | Überweisung Stadtrat an Gemeinderat | Beschluss Stadtrat | Geschäft Gemeinderat | Datum kommunale Abstimmung |
|---|---|---|---|---|
| Gegenvorschlag des Gemeinderats zur Volksinitiative «Ein Prozent gegen die globale Armut (1%-Initiative)» | 21.03.2018 | 221/2018 | 2018/122 | 17.11.2019 |
| Vereinbarung zwischen dem Kanton Zürich und der Stadt Zürich über Errichtung und Betrieb des Forensischen Instituts Zürich (FOR) | 28.11.2018 | 1000/2018 | 2018/457 | 17.11.2019 |
| Liegenschaft Röschibachstrasse 24/26, Quartier Wipkingen, Instandsetzung und Umbau für das Sozialzentrum Hönggerstrasse, Übertragung vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen, Objektkredit von 59,8 Millionen Franken | 12.12.2018 | 1071/2018 | 2018/487 | 17.11.2019 |
| Neubau der Schulanlage Allmend im Gebiet Manegg, Quartier Wollishofen, Bau einer Passerelle, Übertragung vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen, Objektkredit von 57,318875 Millionen Franken | 08.05.2019 | 353/2019 | 2019/170 | 17.11.2019 |
| Neuregelung der Finanzkompetenzen für den Erwerb von Liegenschaften, Teilrevision Gemeindeordnung | 08.05.2019 | 355/2019 | 2019/172 | |
| Förderung Tanz und Theater, Rahmenkredit Konzeptförderung, Erhöhung Beiträge an Ko-Produktionsinstitutionen | 03.07.2019 | 573/2019 | 2019/297 |
Hinweis zur obigen Tabelle: Diese Übersicht beinhaltet die verbindlich angesetzten oder absehbaren Geschäfte,
- die Gegenstand einer zuhanden der Volksabstimmung verabschiedeten Volksinitiative – allenfalls begleitet von einem Gegenvorschlag – sind. Die Aufschaltung erfolgt ab dem Zeitpunkt des entsprechenden Gemeinderatsbeschlusses.
- die dem obligatorischen Referendum unterstehen. Die Aufschaltung erfolgt ab dem Zeitpunkt der Antragstellung des Stadtrats an den Gemeinderat.
- gegen die das fakultative Referendum zustande gekommen ist und der Stadtrat dies rechtsgültig festgestellt hat. Die Aufschaltung erfolgt ab dem Zeitpunkt des entsprechenden Feststellungsbeschlusses.
Festgesetzte Abstimmungs- und Wahltermine
- 10. Februar
- 19. Mai
- 1. September (ohne kommunale Sachvorlagen)
- 17. November
Am 24. März 2019 finden die kantonalen und am 20. Oktober 2019 die eidgenössischen Erneuerungswahlen statt.
Bundeskanzlei: langfristige Blanko-Abstimmungstermine
Kostenlose politische Plakatierung im öffentlichen Grund
Die kostenlose Plakatierung vor Wahlen und Abstimmungen ist auf kantonale und kommunale Wahlen und Abstimmungen sowie Ständeratswahlen im Kanton Zürich beschränkt. Die Stadt stellt insgesamt 830 Plakatstellen im Format F4 (sogenanntes Weltformat) im öffentlichen Grund zur Verfügung.
Die Verteilung geschieht nach einem von der Stadt vorgegebenen Verteilschlüssel, der alle an der Wahl oder Abstimmung zugelassenen Parteien, Gruppierungen oder Aktionskomitees zu gleichen Teilen berücksichtigt.
Kontakte
Auskünfte zu den Verteillisten
Für Fragen im Zusammenhang mit den publizierten Verteillisten wenden Sie sich bitte an das Amt für Städtebau, Reklamebewilligungen (Telefon +41 44 412 29 44).
Auskünfte zu anderen Fragen
Für alle anderen Fragen im Zusammenhang mit der kostenlosen politischen Plakatierung im öffentlichen Grund der Stadt Zürich wenden Sie sich bitte an die auf dem Merkblatt vermerkte Ansprechperson bei APG|SGA AG.