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Politische Planung

Abstimmungstermine für die Planung von politischen Parteien und Gruppierungen sowie Informationen zur kostenlosen politischen Plakatierung.

Kommunale Abstimmungsvorlagen in Planung

VorlageÜberweisung
Stadtrat an Gemeinderat
Beschluss
Stadtrat
Geschäft
Gemeinderat
Datum kommunale
Abstimmung
Volksinitiative «Eine Europaallee genügt – jetzt SBB-Areal Neugasse kaufen»04.07.2018555/20182018/25825.09.2022
Definitive Einführung der Tagesschule, Änderung der Gemeindeordnung14.04.2021352/20212021/16125.09.2022
Definitive Einführung der Tagesschule, Verordnung über die Tagesschulen (VTS), Variante des Stadtrats und Variante des Gemeinderats14.04.2021352/20212021/16125.09.2022
Volksinitiative «Wissenschaftlicher Pilotversuch Grundeinkommen»08.09.2021895/20212021/35925.09.2022
Ausbau der thermischen Netze des Elektrizitätswerks, Rahmenkredit15.12.20211290/20212021/50227.11.2022
Sekundarschulanlage Im Isengrind, Objektkredit von 80,6 Millionen Franken19.01.202245/20222022/2025.09.2022
Anfangsdotation und weitere Äufnung Wohnraumfonds, Objektkredit und Rahmenkredit16.03.2022225/20222022/85 
Städtischer Wohnraumfonds, Teilrevision Gemeindeordnung16.03.2022226/20222022/86 
Ersatzneubau Schulanlage Saatlen, neue einmalige Ausgaben24.08.2022716/20222022/361 

Hinweis zur obigen Tabelle: Diese Übersicht beinhaltet die verbindlich angesetzten oder absehbaren Geschäfte,

  • die Gegenstand einer zuhanden der Volksabstimmung verabschiedeten Volksinitiative – allenfalls begleitet von einem Gegenvorschlag – sind. Die Aufschaltung erfolgt ab dem Zeitpunkt des entsprechenden Gemeinderatsbeschlusses.
  • die dem obligatorischen Referendum unterstehen. Die Aufschaltung erfolgt ab dem Zeitpunkt der Antragstellung des Stadtrats an den Gemeinderat.
  • gegen die das fakultative Referendum zustande gekommen ist. Die Aufschaltung erfolgt ab dem Zeitpunkt des entsprechenden Feststellungsbeschlusses des Stadtrats oder der Geschäftsleitung des Gemeinderats.

Festgesetzte Abstimmungs- und Wahltermine

Für kommunale Abstimmungen gelten die Blanko-Abstimmungstermine der Bundeskanzlei.

Kostenlose politische Plakatierung im öffentlichen Grund

Die kostenlose Plakatierung vor Wahlen und Abstimmungen ist auf kantonale und kommunale Wahlen und Abstimmungen sowie Ständeratswahlen im Kanton Zürich beschränkt. Die Stadt stellt insgesamt 830 Plakatstellen im Format F4 (sogenanntes Weltformat) im öffentlichen Grund zur Verfügung. 

Die Verteilung geschieht nach einem von der Stadt vorgegebenen Verteilschlüssel, der alle an der Wahl oder Abstimmung zugelassenen Parteien, Gruppierungen oder Aktionskomitees zu gleichen Teilen berücksichtigt.

Kontakte

Auskünfte zu den Verteillisten

Für Fragen im Zusammenhang mit den publizierten Verteillisten wenden Sie sich bitte an das Amt für Städtebau, Reklamebewilligungen (Telefon +41 44 412 29 44).

Auskünfte zu anderen Fragen

Für alle anderen Fragen im Zusammenhang mit der kostenlosen politischen Plakatierung im öffentlichen Grund der Stadt Zürich wenden Sie sich bitte an die auf dem Merkblatt vermerkte Ansprechperson bei APG|SGA AG.

Weitere Informationen