Politische Planung
Abstimmungstermine für die Planung von politischen Parteien und Gruppierungen sowie Informationen zur kostenlosen politischen Plakatierung.
Kommunale Abstimmungsvorlagen in Planung
| Vorlage | Überweisung Stadtrat an Gemeinderat | Beschluss Stadtrat | Geschäft Gemeinderat | Datum kommunale Abstimmung |
|---|---|---|---|---|
| Neuregelung der Finanzkompetenzen für den Erwerb von Liegenschaften, Teilrevision Gemeindeordnung | 08.05.2019 | 355/2019 | 2019/172 | 27.09.2020 |
| Privater Gestaltungsplan «Areal Hardturm – Stadion», Zürich-Escher Wyss, Kreis 5 (Volksreferendum) | 23.05.2019 | 448/2019 | 2019/235 | 27.09.2020 |
| Förderung Tanz und Theater, Rahmenkredit Konzeptförderung, Erhöhung Beiträge an Ko-Produktionsinstitutionen | 03.07.2019 | 573/2019 | 2019/297 | |
| Volksinitiative «Sichere Velorouten für Zürich» | 10.07.2019 | 618/2019 | 2019/261 | 27.09.2020 |
| Gemeindeordnung, Totalrevision | 04.09.2019 | 782/2019 | 2019/355 | |
| Instandsetzung und Optimierung ewz-Areal Herdern, Objektkredit von 167,44 Millionen Franken | 25.09.2019 | 853/2019 | 2019/403 | 27.09.2020 |
| Bau einer Direktverbindung zwischen Limmatzone, Glatt- und Hangzone des Wasserleitungsnetzes der Stadt Zürich, Objektkredit von 25,245 Millionen Franken | 02.10.2019 | 879/2019 | 2019/423 | 27.09.2020 |
| Pro Senectute Kanton Zürich, Treuhanddienst, Rentenverwaltung und Sozialberatung, jährliche Beiträge von 2,041465 Millionen Franken ab 2021 | 05.02.2020 | 90/2020 | 2020/48 | 27.09.2020 |
| Neue kommunale Wohnsiedlung Letzi, Quartier Altstetten; kommunaler Fuss- und Radweg; Objektkredit | 06.05.2020 | 386/2020 | 2020/147 | |
| Areal Thurgauerstrasse, Quartier Leutschenbach, Neubau einer Schulanlage und Erstellen eines Quartierparks, Übertragung von Grundstücken vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen, Objektkredit | 24.06.2020 | 548/2020 | 2020/268 |
Hinweis zur obigen Tabelle: Diese Übersicht beinhaltet die verbindlich angesetzten oder absehbaren Geschäfte,
- die Gegenstand einer zuhanden der Volksabstimmung verabschiedeten Volksinitiative – allenfalls begleitet von einem Gegenvorschlag – sind. Die Aufschaltung erfolgt ab dem Zeitpunkt des entsprechenden Gemeinderatsbeschlusses.
- die dem obligatorischen Referendum unterstehen. Die Aufschaltung erfolgt ab dem Zeitpunkt der Antragstellung des Stadtrats an den Gemeinderat.
- gegen die das fakultative Referendum zustande gekommen ist und der Stadtrat dies rechtsgültig festgestellt hat. Die Aufschaltung erfolgt ab dem Zeitpunkt des entsprechenden Feststellungsbeschlusses.
Festgesetzte Abstimmungs- und Wahltermine
Kostenlose politische Plakatierung im öffentlichen Grund
Die kostenlose Plakatierung vor Wahlen und Abstimmungen ist auf kantonale und kommunale Wahlen und Abstimmungen sowie Ständeratswahlen im Kanton Zürich beschränkt. Die Stadt stellt insgesamt 830 Plakatstellen im Format F4 (sogenanntes Weltformat) im öffentlichen Grund zur Verfügung.
Die Verteilung geschieht nach einem von der Stadt vorgegebenen Verteilschlüssel, der alle an der Wahl oder Abstimmung zugelassenen Parteien, Gruppierungen oder Aktionskomitees zu gleichen Teilen berücksichtigt.
- Merkblatt des HochbaudepartementsKostenlose politische Plakatierung F4 im öffentlichen Grund (PDF, 2 Seiten, 17 KB)Dokument vorlesen Dokument herunterladen
Kontakte
Auskünfte zu den Verteillisten
Für Fragen im Zusammenhang mit den publizierten Verteillisten wenden Sie sich bitte an das Amt für Städtebau, Reklamebewilligungen (Telefon +41 44 412 29 44).
Auskünfte zu anderen Fragen
Für alle anderen Fragen im Zusammenhang mit der kostenlosen politischen Plakatierung im öffentlichen Grund der Stadt Zürich wenden Sie sich bitte an die auf dem Merkblatt vermerkte Ansprechperson bei APG|SGA AG.