Politische Planung
Abstimmungstermine für die Planung von politischen Parteien und Gruppierungen sowie Informationen zur kostenlosen politischen Plakatierung.
Kommunale Abstimmungsvorlagen in Planung
| Vorlage | Überweisung Stadtrat an Gemeinderat | Beschluss Stadtrat | Geschäft Gemeinderat | Datum kommunale Abstimmung |
|---|---|---|---|---|
| Anfangsdotation und weitere Äufnung Wohnraumfonds, Objektkredit und Rahmenkredit | 16.03.2022 | 225/2022 | 2022/85 | |
| Städtischer Wohnraumfonds, Teilrevision Gemeindeordnung | 16.03.2022 | 226/2022 | 2022/86 | |
| Ersatzneubau Schulanlage Saatlen, neue einmalige Ausgaben | 24.08.2022 | 716/2022 | 2022/361 | |
| PBZ Pestalozzi-Bibliothek Zürich, Beiträge ab 2024 | 02.11.2022 | 1125/2022 | 2022/526 | |
| Kehrichtverwertungsanlage, dritte Verbrennungslinie 2K5, neue einmalige Ausgaben | 18.01.2022 | 128/2023 | 2023/16 |
Hinweis zur obigen Tabelle: Diese Übersicht beinhaltet die verbindlich angesetzten oder absehbaren Geschäfte,
- die Gegenstand einer zuhanden der Volksabstimmung verabschiedeten Volksinitiative – allenfalls begleitet von einem Gegenvorschlag – sind. Die Aufschaltung erfolgt ab dem Zeitpunkt des entsprechenden Gemeinderatsbeschlusses.
- die dem obligatorischen Referendum unterstehen. Die Aufschaltung erfolgt ab dem Zeitpunkt der Antragstellung des Stadtrats an den Gemeinderat.
- gegen die das fakultative Referendum zustande gekommen ist. Die Aufschaltung erfolgt ab dem Zeitpunkt des entsprechenden Feststellungsbeschlusses des Stadtrats oder der Geschäftsleitung des Gemeinderats.
Festgesetzte Abstimmungs- und Wahltermine
Für kommunale Abstimmungen gelten die Blanko-Abstimmungstermine der Bundeskanzlei.
Im Jahr 2023 sieht der Kanton einen weiteren Termin vor, der auch für abstimmungsreife kommunale Vorlagen genutzt wird: 3. September.
Kostenlose politische Plakatierung im öffentlichen Grund
Die kostenlose Plakatierung vor Wahlen und Abstimmungen ist auf kantonale und kommunale Wahlen und Abstimmungen sowie Ständeratswahlen im Kanton Zürich beschränkt. Die Stadt stellt insgesamt 830 Plakatstellen im Format F4 (sogenanntes Weltformat) im öffentlichen Grund zur Verfügung.
Die Verteilung geschieht nach einem von der Stadt vorgegebenen Verteilschlüssel, der alle an der Wahl oder Abstimmung zugelassenen Parteien, Gruppierungen oder Aktionskomitees zu gleichen Teilen berücksichtigt.
- Merkblatt des HochbaudepartementsKostenlose politische Plakatierung F4 im öffentlichen Grund (PDF, 2 Seiten, 17 KB)Dokument vorlesen Dokument herunterladen
Kontakte
Auskünfte zu den Verteillisten
Für Fragen im Zusammenhang mit den publizierten Verteillisten wenden Sie sich bitte an das Amt für Städtebau, Reklamebewilligungen (Telefon +41 44 412 29 44).
Auskünfte zu anderen Fragen
Für alle anderen Fragen im Zusammenhang mit der kostenlosen politischen Plakatierung im öffentlichen Grund der Stadt Zürich wenden Sie sich bitte an die auf dem Merkblatt vermerkte Ansprechperson bei APG|SGA AG.