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Politische Planung

Abstimmungstermine für die Planung von politischen Parteien und Gruppierungen sowie Informationen zur kostenlosen politischen Plakatierung.

Kommunale Abstimmungsvorlagen in Planung

VorlageÜberweisung
Stadtrat an Gemeinderat
Beschluss
Stadtrat
Geschäft
Gemeinderat
Datum kommunale
Abstimmung
Definitive Einführung der Tagesschule nach dem Modell der Stadt Zürich, Änderung der Gemeindeordnung14.04.2021352/20212021/161 
Definitive Einführung der Tagesschule nach dem Modell der Stadt Zürich, Erlass einer Verordnung über die Tagesschulen der städtischen Volksschule (Parlamentsreferendum)14.04.2021352/20212021/161 
Volksinitiative «Wissenschaftlicher Pilotversuch Grundeinkommen»08.09.2021895/20212021/359 
Ausbau der thermischen Netze des Elektrizitätswerks, Rahmenkredit15.12.20211290/20212021/502 
Sekundarschulanlage Im Isengrind, Neubau, Objektkredit19.01.202245/20222022/20 
Anfangsdotation und weitere Äufnung Wohnraumfonds, Objektkredit und Rahmenkredit16.03.2022225/20222022/85 
Städtischer Wohnraumfonds, Teilrevision Gemeindeordnung16.03.2022226/20222022/86 

Hinweis zur obigen Tabelle: Diese Übersicht beinhaltet die verbindlich angesetzten oder absehbaren Geschäfte,

  • die Gegenstand einer zuhanden der Volksabstimmung verabschiedeten Volksinitiative – allenfalls begleitet von einem Gegenvorschlag – sind. Die Aufschaltung erfolgt ab dem Zeitpunkt des entsprechenden Gemeinderatsbeschlusses.
  • die dem obligatorischen Referendum unterstehen. Die Aufschaltung erfolgt ab dem Zeitpunkt der Antragstellung des Stadtrats an den Gemeinderat.
  • gegen die das fakultative Referendum zustande gekommen ist und der Stadtrat dies rechtsgültig festgestellt hat. Die Aufschaltung erfolgt ab dem Zeitpunkt des entsprechenden Feststellungsbeschlusses.

Festgesetzte Abstimmungs- und Wahltermine

Für kommunale Abstimmungen gelten die Blanko-Abstimmungstermine der Bundeskanzlei. Am 13. Februar 2022 findet keine kommunale Abstimmung statt.

2022 finden folgende Erneuerungswahlen statt:

  • Gemeinderat sowie Stadtrat und Stadtpräsidium: 13. Februar
  • Kreisschulbehörden: 15. Mai

Kostenlose politische Plakatierung im öffentlichen Grund

Die kostenlose Plakatierung vor Wahlen und Abstimmungen ist auf kantonale und kommunale Wahlen und Abstimmungen sowie Ständeratswahlen im Kanton Zürich beschränkt. Die Stadt stellt insgesamt 830 Plakatstellen im Format F4 (sogenanntes Weltformat) im öffentlichen Grund zur Verfügung. 

Die Verteilung geschieht nach einem von der Stadt vorgegebenen Verteilschlüssel, der alle an der Wahl oder Abstimmung zugelassenen Parteien, Gruppierungen oder Aktionskomitees zu gleichen Teilen berücksichtigt.

Kontakte

Auskünfte zu den Verteillisten

Für Fragen im Zusammenhang mit den publizierten Verteillisten wenden Sie sich bitte an das Amt für Städtebau, Reklamebewilligungen (Telefon +41 44 412 29 44).

Auskünfte zu anderen Fragen

Für alle anderen Fragen im Zusammenhang mit der kostenlosen politischen Plakatierung im öffentlichen Grund der Stadt Zürich wenden Sie sich bitte an die auf dem Merkblatt vermerkte Ansprechperson bei APG|SGA AG.

Weitere Informationen