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Das Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz versteht unter der Bezeichnung Arrest die Beschlagnahmung von bestimmten Vermögenswerten. Die Betreibungsämter inhaftieren also keine Personen

Forderungen durch das Arrestverfahren sichern

Ein kurzer Überblick zum Arrestverfahren und seinem Ablauf

Ein Betreibungsamt kann ohne Vorwarnung bestimmte Vermögenswerte eines Schuldners beschlagnahmen, einen so genannten Arrest vollziehen.

Der Gläubiger kann einen Arrest verlangen. Ein Arrestrichter prüft dieses Gesuch und entscheidet über dessen Bewilligung. Mit dem Arrest soll verhindert werden, dass ein Schuldner Vermögenswerte beiseite schafft. Ein Gläubiger kann so seine Forderung absichern.

Das Arrestverfahren

  1. Der Gläubiger muss beim Arrestrichter ein Arrestbegehren stellen

  2. Der Arrestrichter prüft, ob die Voraussetzungen für einen Arrest erfüllt sind: Besteht eine Forderung, trifft einer der zwingend notwendigen Arrestgründe zu und sind die Vermögenswerte beim Schuldner voraussichtlich vorhanden

  3. Erscheinen dem Arrestrichter die Bedingungen glaubhaft erfüllt, stellt er den Arrestbefehl aus

  4. Der Gläubiger kann nun vom Betreibungsamt verlangen, den Arrest zu vollziehen

  5. Das Betreibungsamt vollzieht den Arrest und erstellt eine Arresturkunde

  6. Der Gläubiger muss die Betreibung rechtzeitig einleiten. Sonst verfällt die Sicherstellung

Arrest für Steuerforderungen

Auch Steuerbehörden können Arrestbefehle für Steuerforderungen ausstellen

Haftung für Arrestschaden

Ein Arrest kann sich nachträglich als ungerechtfertigt erweisen. Ist dem Schuldner daraus ein Schaden entstanden, haftet der Gläubiger für diesen Schaden

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