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Mehrwertausgleich

Durch Ein-, Um- oder Aufzonungen entstehen planungsbedingte Vorteile für Grundeigentümerschaften. Ein Gesetz soll zukünftig regeln, welcher Anteil an diesem Mehrwert zu welchen Zwecken als Abgabe erhoben werden kann. In der Stadt Zürich wird der Mehrwertausgleich bereits erfolgreich angewendet, um mit dem Wachstum verbundene Infrastrukturkosten mitzutragen.

Aussicht über Zürich

Um der Zersiedelung Einhalt zu gebieten, soll das Bevölkerungswachstum vor allem in den urbanen Räumen stattfinden. Gemäss Szenarienrechnungen wird für die Stadt Zürich ein Bevölkerungswachstum auf rund 520 000 Personen bis ins Jahr 2040 erwartet.

Das Gebot der Stunde lautet Entwicklung nach innen – und zwar auf qualitätsvolle Weise. Dafür braucht es ausreichend und gute Infrastrukturen wie Schulen und Parks. Das kostet.

Ein fairer Mehrwertausgleich erlaubt den Städten, einen Teil dieser Kosten zu finanzieren: Dort, wo durch planerische Massnahmen der Verdichtung (Ein-, Auf- und Umzonungen) das Land einen Mehrwert verzeichnet, sollen die Gemeinden einen angemessenen Anteil für die Finanzierung der Verdichtung für sich beanspruchen können.

Im Februar 2018 hat der Regierungsrat seine Vorlage für ein Gesetz zum Mehrwertausgleich an den Kantonsrat überwiesen. Im Mai 2019 hat die kantonsrätliche Kommission für Planung und Bau einen Kompromissvorschlag vorgestellt, welcher von allen Parteien, beteiligten Verbänden sowie den Gemeinden getragen wird. Im Oktober 2019 hat der Kantonsrat beschlossen, das entsprechende Mehrwertausgleichsgesetz (MAG) zu erlassen. Dieses soll am 1. Januar 2021 in Kraft treten. Die Stadt ist gegenwärtig an der Erarbeitung der für die kommunale Umsetzung notwendigen BZO-Teilrevision.

Mit dem nun vorliegenden Maximalsatz und der Möglichkeit, weiterhin städtebauliche Verträge auszuhandeln, kann die Stadt Zürich im Sinne ihrer bewährten Praxis weiterfahren und den Mehrwertausgleich dort einsetzen, wo er benötigt wird. Die für die Umsetzung notwendige BZO-Teilrevision wird aktuell erarbeitet. Dazu wurde sie vom 13. Mai bis 13. Juli 2020 öffentlich aufgelegt.

Ausgleich planungsbedingter Vorteile – Was ist das?

Zürich wächst: Bis 2040 könnten Szenarien zufolge etwa 520 000 Personen innerhalb der Stadtgrenzen wohnen. Freies Bauland ist kaum mehr vorhanden, weshalb sich Zürich entsprechend nach innen entwickeln muss. Diese Verdichtung soll aber qualitätsvoll, sozial- und umweltverträglich geschehen. Stadtplanerische Massnahmen spielen dabei eine wichtige Rolle.

Planerische Massnahmen sind Ein-, Auf- und Umzonungen sowie Sondernutzungsplanungen wie Gestaltungspläne. Diese können zu Vorteilen (Mehrwerten) bei der Grundeigentümerin oder dem Grundeigentümer führen, die gemäss eidgenössischem Raumplanungsgesetz (RPG) ausgeglichen werden müssen.

Gleichzeitig führt das durch die planerischen Massnahmen bedingte Wachstum zu einem Mehrbedarf an öffentlichen Infrastrukturen. Die vom Planungsvorteil profitierenden Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer sollen deshalb im Sinne eines Interessenausgleichs an diesen Kosten beteiligt werden. Dieser Ausgleich soll aber berechenbar sein: Alle Bauherrschaften sollen gleich behandelt werden.

Mit dem Ausgleich der planungsbedingten Vorteile werden dort Mehrwerte für alle geschaffen, wo verdichtet wird. Dadurch profitiert erstens die Bevölkerung, da an Stelle der Steuerlast die Lebensqualität steigt. Zweitens profitieren die Bauherrschaften, da sie etwas zurück erhalten, was ihre Investition noch attraktiver macht: gute Angebote wie Schulen, Grünräume und Erschliessungen. Drittens profitiert die öffentliche Hand, weil sie ein Werkzeug erhält, um die benötigten Infrastrukturen bereitzustellen und die Verdichtung besser zu bewältigen. Alles in allem ergibt das eine Win-win-win-Situation.

BZO-Teilrevision, Einführung «Kommunaler Mehrwertausgleich»

Für die kommunale Umsetzung der vom Kanton festgelegten Rahmenbedingungen zum Mehrwertausgleich ist in Zürich eine Teilrevision der BZO notwendig. Damit wird die kommunale Abgabe auf planerische Massnahmen infolge Auf- und Umzonungen geregelt. Die BZO-Teilrevision wurde vom 13. Mai bis und mit 13. Juli 2020 öffentlich aufgelegt.

Übergangsphase

Bis die kommunale Umsetzung des Mehrwertausgleichs in Kraft ist, wendet die Stadt Zürich bei städtebaulichen Verträgen die vom Kanton festgelegten Rahmenbedingungen zum Mehrwertausgleich an. Die Berechnungen des Mehrwerts und des Mehrwertausgleichs erfolgen nach dem Mehrwertausgleichsgesetz. Der Ausgleichssatz beträgt mindesten 40%.

Siehe dazu auch die Unterlagen aus der öffentlichen Auflage der BZO-Teilrevision betreffend Einführung «Kommunaler Mehrwertausgleich».

Kontakt bei Fragen

Bei Fragen zum Mehrwertausgleich in der Stadt Zürich wenden Sie sich bitte an die für Ihr Gebiet zuständige Ansprechperson auf folgender Übersicht:

Ansprechpersonen Beratung Arealentwicklung & Planung

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