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Mehrwertausgleich

stadt-zuerich.ch/mehrwertausgleich

Durch Ein-, Um- oder Aufzonungen entstehen planungsbedingte Vorteile für Grundeigentümerschaften. Das Gesetz zur Mehrwertabgabe regelt, welcher Anteil an diesem Mehrwert zu welchen Zwecken als Abgabe erhoben werden kann.

Aussicht über Zürich

Um der Zersiedelung Einhalt zu gebieten, soll das Bevölkerungswachstum vor allem in den urbanen Räumen stattfinden. Gemäss Szenarienrechnungen wird für die Stadt Zürich ein Bevölkerungswachstum auf rund 520 000 Personen bis ins Jahr 2040 erwartet.

Das Gebot der Stunde lautet Entwicklung nach innen – und zwar auf qualitätsvolle Weise. Dafür braucht es ausreichend und gute Infrastrukturen wie Schulen und Parks. Das kostet.

Ein fairer Mehrwertausgleich erlaubt den Städten, einen Teil dieser Kosten zu finanzieren: Dort, wo durch planerische Massnahmen der Verdichtung (Ein-, Auf- und Umzonungen) das Land einen Mehrwert verzeichnet, sollen die Gemeinden einen angemessenen Anteil für die Finanzierung der Verdichtung für sich beanspruchen können.

Im Februar 2018 hat der Regierungsrat seine Vorlage für ein Gesetz zum Mehrwertausgleich an den Kantonsrat überwiesen. Im Mai 2019 hat die kantonsrätliche Kommission für Planung und Bau einen Kompromissvorschlag vorgestellt, welcher von allen Parteien, beteiligten Verbänden sowie den Gemeinden getragen wird. Im Oktober 2019 hat der Kantonsrat beschlossen, das entsprechende Mehrwertausgleichsgesetz (MAG) zu erlassen. Am 1. Januar 2021 sind das Gesetz und die entsprechende Verordnung in Kraft getreten.

Für die kommunale Umsetzung ist eine BZO-Teilrevision notwendig. Mit dem darin festgehaltenen Maximalsatz und der Möglichkeit, weiterhin städtebauliche Verträge auszuhandeln, kann die Stadt Zürich im Sinne ihrer bewährten Praxis weiterfahren und den Mehrwertausgleich dort einsetzen, wo er benötigt wird. Die BZO-Teilrevision wurde vom 13. Mai bis 13. Juli 2020 öffentlich aufgelegt und am 2. Dezember 2020 vom Stadtrat beschlossen. Am 26. Mai 2021 hat der Gemeinderat die BZO-Teilrevision zustimmend verabschiedet.

Ausgleich planungsbedingter Vorteile – Was ist das?

Planerische Massnahmen wie Ein-, Auf- und Umzonungen sowie Sondernutzungsplanungen wie Gestaltungspläne können zu Vorteilen (Mehrwerten) bei der Grundeigentümerin oder dem Grundeigentümer führen, die gemäss eidgenössischem Raumplanungsgesetz (RPG) ausgeglichen werden müssen.

Gleichzeitig führt das durch die planerischen Massnahmen bedingte Wachstum zu einem Mehrbedarf an öffentlichen Infrastrukturen. Die vom Planungsvorteil profitierenden Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer sollen deshalb im Sinne eines Interessenausgleichs an diesen Kosten beteiligt werden. Dieser Ausgleich soll aber berechenbar sein: Alle Bauherrschaften sollen gleich behandelt werden.

Mit dem Ausgleich der planungsbedingten Vorteile werden dort Mehrwerte für alle geschaffen, wo verdichtet wird. Dadurch profitiert erstens die Bevölkerung, da an Stelle der Steuerlast die Lebensqualität steigt. Zweitens profitieren die Bauherrschaften, da sie etwas zurück erhalten, was ihre Investition noch attraktiver macht: gute Angebote wie Schulen, Grünräume und Erschliessungen. Drittens profitiert die öffentliche Hand, weil sie ein Werkzeug erhält, um die benötigten Infrastrukturen bereitzustellen und die Verdichtung besser zu bewältigen. Alles in allem ergibt das eine Win-win-win-Situation.

Kontakt bei Fragen

Bei Fragen zum Mehrwertausgleich in der Stadt Zürich wenden Sie sich bitte an die für Ihr Gebiet zuständige Ansprechperson auf folgender Übersicht:

Ansprechpersonen Beratung Arealentwicklung & Planung

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