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Mehrwertausgleich

Durch Ein-, Um- oder Aufzonungen entstehen planungsbedingte Vorteile für Grundeigentümerschaften. Der Kanton hat aktuell den Auftrag, gesetzlich zu verankern, welcher Anteil an diesem Mehrwert zu welchen Zwecken als Abgabe erhoben werden kann. In der Stadt Zürich wird der Mehrwertausgleich bereits erfolgreich angewendet, um mit dem Wachstum verbundene Infrastrukturkosten mitzutragen.

Aussucht über Zürich

Um der Zersiedelung natürlicher Lebensräume Einhalt zu gebieten, soll das Bevölkerungswachstum vor allem in den urbanen Räumen stattfinden. Gemäss neusten Szenarienrechnungen wird für die Stadt Zürich eine Zunahme um etwa 100 000 Personen bis ins Jahr 2040 erwartet.

Das Gebot der Stunde lautet Verdichtung nach innen – und zwar auf qualitätsvolle Weise. Dafür braucht es ausreichend und gute Infrastrukturen wie Schulen und Parks. Das kostet.

Ein fairer Mehrwertausgleich erlaubt den Städten, einen Teil dieser Kosten zu finanzieren: Dort, wo durch planerische Massnahmen der Verdichtung (Ein-, Auf- und Umzonungen) das Land einen Mehrwert verzeichnet, sollen die Gemeinden einen angemessenen Anteil für die Finanzierung der Verdichtung für sich beanspruchen können.

Der Kanton Zürich arbeitet gegenwärtig ein entsprechendes Gesetz aus. Er hat bereits einen ersten Entwurf vorgelegt. Die Stadt Zürich und die meisten anderen Städte des Kantons halten diesen Entwurf für ungenügend.

Im Folgenden wird dargelegt, wie ein fairer Mehrwertausgleich aussehen sollte, und welche Überlegungen der städtischen Sicht zu Grunde liegen.

Ausgleich planungsbedingter Vorteile – Was ist das?

Zürich wächst: Bis 2040 könnten Szenarien zufolge etwa 100 000 zusätzliche Personen innerhalb der Stadtgrenzen wohnen. Freies Bauland ist kaum mehr vorhanden, weshalb sich Zürich entsprechend nach innen entwickeln muss. Diese Verdichtung soll aber qualitätsvoll, sozial- und umweltverträglich geschehen. Stadtplanerische Massnahmen spielen dabei eine wichtige Rolle.

Planerische Massnahmen sind Ein-, Auf- und Umzonungen sowie Sondernutzungsplanungen wie Gestaltungspläne. Diese können zu Vorteilen (Mehrwerten) bei der Grundeigentümerin oder dem Grundeigentümer führen, die gemäss eidgenössischem Raumplanungsgesetz (RPG) ausgeglichen werden müssen.

Gleichzeitig führt das durch die planerischen Massnahmen bedingte Wachstum zu einem Mehrbedarf an öffentlichen Infrastrukturen. Die vom Planungsvorteil profitierenden Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer sollen deshalb im Sinne eines Interessenausgleichs an diesen Kosten beteiligt werden. Dieser Ausgleich soll aber berechenbar sein: Alle Bauherrschaften sollen gleich behandelt werden.

Mit dem Ausgleich der planungsbedingten Vorteile werden dort Mehrwerte für alle geschaffen, wo verdichtet wird. Dadurch profitiert erstens die Bevölkerung, da an Stelle der Steuerlast die Lebensqualität steigt. Zweitens profitieren die Bauherrschaften, da sie etwas zurück erhalten, was ihre Investition noch attraktiver macht: gute Angebote wie Schulen, Grünräume und Erschliessungen. Drittens profitiert die öffentliche Hand, weil sie ein Werkzeug erhält, um die benötigten Infrastrukturen bereitzustellen und die Verdichtung besser zu bewältigen. Alles in allem ergibt das eine Win-win-win-Situation.

Merkblatt Mehrwertausgleich

Das Merkblatt beschreibt den Umgang der Stadt Zürich mit dem Ausgleich planungsbedingter Vorteile. Es richtet sich an Grundeigentümerinnen und -eigentümer sowie Investorinnen und Investoren. Es dient als Leitfaden, bis der Kanton Zürich den Mehrwertausgleich gesetzlich regelt.

Das Merkblatt enthält unter anderem folgende Angaben:
- Was ist ein planungsbedingter Vorteil
- Wann wird ein Ausgleich angestrebt
- Wie wird der Mehrwert berechnet
- Wofür werden die Mittel verwendet

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