Global Navigation

Sans Papiers

In der Stadt Zürich leben, wohnen und arbeiten Menschen, deren Aufenthalt in der Schweiz nicht gültig geregelt ist. Wie viele Frauen, Männer und Kinder als Sans-Papiers in Zürich sind, ist nicht bekannt. Der Bund schätzt ihre Zahl auf über 10'000 Personen. Unabhängig von der Anzahl hat der Staat eine Verantwortung, was die zentralen Grund- und Menschenrechte betrifft, zum Beispiel Bildung, Gesundheit und Zugang zu Recht und Justiz.

Position des Stadtrats

Eine interdepartementale städtische Arbeitsgruppe erarbeitete eine Auslegeordnung zu verschiedenen Problemfeldern im Alltag von Sans-Papiers. Einige ihrer Erkenntnisse und Empfehlungen sind in einem Kurzbericht festgehalten. In Bezug auf Fragestellungen zum Zugang zu Recht und Justiz wurde beim Lehrstuhl für öffentliches Recht der Universität Zürich ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben. Es ist auf der Website der IF publiziert.

Ausgehend von den Erkenntnissen der Arbeitsgruppe und dem Rechtsgutachten hat der Stadtrat von Zürich zum Thema Sans-Papiers ein Positionspapier formuliert. Es beinhaltet Grundsätze, verschiedene städtische Massnahmen und eine Stellungnahme zur Frage einer städtischen City-Card. Das Positionspapier wurde am 12. September 2018 offiziell vorgestellt (Medienmitteilung).

City Initiative on Migrants with Irregular Status in Europe (C-MISE)

Die Stadt Zürich beteiligte sich gemeinsam mit zehn anderen europäischen Städten an einem von der Uni Oxford geleiteten Projekt der Arbeitsgruppe Migration & Integration von Eurocities. Dabei ging es um die Rolle und die Handlungsmöglichkeiten von Städten im Umgang mit MigrantInnen ohne geregelten Aufenthalt.

Das Projekt wurde Ende März 2019 mit der Publikation eines Handbuchs (Guidance), eines Videos und einem Executive Summary abgeschlossen. Alle Dokumente sowie das Video finden sich auf der Website der Universität Oxford.

Recht auf Justizzugang

Im Juli 2019 wurde im Schweizerischen Zentralblatt für Staats- und Verwaltungsrecht (120. Jahrgang 2019, Nr. 7) ein Aufsatz mit dem Titel «Das Recht von Sans-Papiers auf Justizzugang. Erhebung und Bekanntgabe von Daten über den Aufenthaltsstatus durch Justizbehörden aus grundrechtlicher Sicht» von Prof. Dr. iur. Regina Kiener und RAin MLaw Danielle Breitenbücher veröffentlicht. Der Text basiert auf dem Gutachten, das die Autorinnen im Januar 2018 zuhanden der Stadt Zürich verfasst hatten.

Hier geht es zum Inhaltsverzeichnis des Artikels.  

Der vollständige Artikel ist für Abonnenten auf www.swisslex.ch aufrufbar, und kann Anfang 2020 auch hier veröffentlicht werden.

Weitere Informationen