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1. Mai 2012: Rahmenauftrag des Stadtrats an die Polizei

Medienmitteilung

Der Stadtrat will am 1. Mai 2012 einen geordneten, friedlichen Ablauf von Umzug, Kundgebung und Fest. Er hat der Stadtpolizei Zürich den Auftrag erteilt, den offiziellen Umzug und die Schlusskundgebung zurückhaltend zu begleiten und allfällige Nachdemos und Ausschreitungen nicht zu tolerieren. Entsprechend wird die Polizei in den gefährdeten Quartieren auch in diesem Jahr deutlich Präsenz markieren, um illegale Aktionen nach Möglichkeit im Keim zu ersticken.

24. April 2012

Wie jedes Jahr wird die Stadtpolizei den offiziellen Umzug und die Schlusskundgebung am Bürkliplatz begleiten und unterstützen. Auch im Quartier rund um das Festareal wird die Polizei sehr mobil und gut sichtbar präsent sein. Sie hat vom Stadtrat den Auftrag bekommen, das Stadtgebiet und insbesondere das Langstrassenquartier und das Festareal vor illegalen Aktionen und damit verbundenen Schäden zu schützen. Der Stadtrat toleriert weder Nachdemos noch Ausschreitungen: Eine Nachdemo wird nach Möglichkeit und entsprechend den Umständen sofort verhindert oder wirkungsvoll gestoppt.

Personen, die die Polizeiarbeit behindern und polizeiliche Anweisungen nicht befolgen, werden weggewiesen und verzeigt. Formelle polizeiliche Wegweisungen verbieten den betroffenen Personen, ein genau bezeichnetes Gebiet während einer bestimmten Zeit, während der mit Ausschreitungen zu rechnen ist, zu betreten.

Die Stadtpolizei wird auch in diesem Jahr grosse Unterstützung der Kantonspolizei erhalten. Die Stadt Zürich hofft, dass mit diesen Massnahmen die weitgehend ritualisierten gewalttätigen Ausschreitungen am 1. Mai verhindert werden können.

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